SPD Franz Müntefering warnt vor Bruch der Koalition

Der frühere SPD-Vorsitzende warnt vor einen Bruch der Regierungskoalition zu provozieren. Er hält die neue Parteispitze aber fähig, die Sozialdemokraten zu führen.

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Der frühere SPD-Vorsitzende hat Olaf Scholz und Klara Geywitz bei der Wahl zum Parteivorsitz gewählt. Quelle: dpa

Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat die designierte neue Parteispitze eindringlich davor gewarnt, die Große Koalition platzen zu lassen. „Wenn man den Bruch provoziert, wenn man das Ding gezielt kaputt macht, dann wird (...) man bei der nächsten Wahl dafür die Quittung bekommen“, sagte Müntefering dem Berliner „Tagesspiegel“ (Dienstag).

„Denn das ist ganz klar: Wer in einem Fußballspiel in der zweiten Halbzeit in die Kabine läuft und sagt: Wir haben jetzt keine Lust mehr, wir kommen nächsten Sonntag wieder, da sind wir wieder gut drauf, der wird nicht bejubelt, sondern ausgepfiffen.“ Müntefering hatte 2004 in seiner Bewerbungsrede zum Parteivorsitz den Satz geprägt: „Opposition ist Mist. Lasst das die anderen machen – wir wollen regieren.“

Der 79-Jährige verwies zugleich auf die Rolle der Bundestagsfraktion. Über die Politik der Bundesregierung und der SPD-Fraktion werde nicht im SPD-Präsidium entschieden, betonte er. „Wir haben kein Zentralkomitee, sondern eine Fraktion mit gewählten Abgeordneten, die ihrem Gewissen verpflichtet sind“, betonte Müntefering.

Er selbst habe Finanzminister Olaf Scholz und die Brandenburgerin Klara Geywitz gewählt, die Entscheidung der SPD-Mitglieder für Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sei aber eindeutig. Dass auch sie zur Führung der Partei fähig seien, sei keine Frage. „Sie sollten das aber nicht mit einer Kommandozentrale verwechseln“, mahnte Müntefering. Zugleich verteidigte er die von Scholz vertretene Politik der „schwarzen Null“, also eines ausgeglichenen Haushalts.

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