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SPD Für Schulz kommt Verzicht auf Ministerjob nicht in Frage

Parteivorsitz und Regierungsamt trennen – das will Medienberichten zufolge SPD-Chef Martin Schulz nicht. Dabei sucht die Partei aber weiter nach Möglichkeiten, ihr Profil und ihre Glaubwürdigkeit zu stärken.

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Nach der Bundestagswahl hatte Schulz erklärt, er werde nicht in ein Kabinett Merkels eintreten. Dies schließt er nach dem Abschluss der Sondierungsgespräche nicht mehr aus. Quelle: AP

Berlin SPD-Chef Martin Schulz ist laut einem Medienbericht nicht zum Verzicht auf einen Ministerposten in einer künftigen Regierung bereit. Vor dem Hintergrund parteiinterner Appelle in diese Richtung habe Schulz gegenüber mehreren Mitgliedern der Parteispitze zu verstehen gegeben, dass ein Verzicht für ihn nicht in Frage komme, berichtete „Der Spiegel“ am Freitag. Vor dem Parteitag am vergangenen Sonntag hätten mehrere führende Sozialdemokraten Schulz' Bereitschaft getestet, Parteivorsitz und Regierungsamt zu trennen. Schulz habe abgelehnt. „Er ist da entschieden“, zitierte das Magazin einen Parteivize. Offen sei nur, welches Ressort Schulz anstrebe. Es wird damit gerechnet, dass er das Außenamt für sich beanspruchen würde oder das Finanzministerium.

Die SPD wollte den Bericht auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur nicht kommentieren. Offiziell lautet die Ansage: erst die Inhalte, dann Personalfragen. Seit Tagen drängeln einige Sozialdemokraten aber hinter den Kulissen, Schulz möge öffentlich den Verzicht auf einen Ministerposten in einer weiteren großen Koalition erklären - zur Stärkung des Parteiprofils und als Glaubwürdigkeitsbeweis. Nach der Bundestagswahl hatte Schulz erklärt, er werde nicht in ein Kabinett Merkels eintreten. Nach Abschluss der Sondierungsgespräche schloss er das auf Nachfragen aber nicht mehr ausdrücklich aus.

Öffentlich hatten sich zunächst nur weniger prominente Sozialdemokraten dazu geäußert. Am Donnerstag hatte aber etwa Bremens Regierungschef Carsten Sieling vor einem SPD-Spitzentreffen gesagt, diese Frage sei zu bereden. „Mir ist wichtig, dass die Partei stark und möglichst autonom ist. Das gilt sicherlich auch für den Vorsitzenden oder wäre sehr gut jedenfalls für ihn“, fügte er hinzu. Bei einem Eintritt in die Regierung unter Führung Merkels wäre Schulz in die Kabinettsdisziplin eingebunden. Deswegen hatte er als Kanzlerkandidat keinen Kabinettsposten übernommen.

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