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SPD Gabriel verzichtet auf Kanzlerkandidatur

SPD-Chef Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur. Das Partei-Präsidium nominiert Martin Schulz als Parteichef und Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel.

Sigmar Gabriel verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur

SPD-Chef Sigmar Gabriel verzichtet überraschend auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur - nun soll der bisherige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz Kanzlerin Angela Merkel herausfordern. Das SPD-Präsidium hat Schulz mittlerweile auch als Kanzlerkandidaten und Nachfolger von Gabriel an der Spitze der Partei nominiert. „Das ist unser einstimmiger Präsidiumsbeschluss als Vorschlag für den Parteivorstand“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel nach einer Präsidiumssitzung.

„Wenn ich jetzt anträte, würde ich scheitern - und mit mir die SPD“, begründete Gabriel zuvor im „Stern“ seinen Rückzug. Der 61-jährige Schulz habe „die eindeutig besseren Wahlchancen“. Der bisherige Vizekanzler und Wirtschaftsminister Gabriel will Außenminister werden.

In einer ersten Stellungnahme erklärte Gabriel, die Politik Merkels und von Finanzminister Wolfgang Schäuble habe „entscheidend zu den immer tieferen Krisen in der EU seit 2008, zur Isolierung einer dominanten deutschen Außenpolitik und ... zur hohen Arbeitslosigkeit außerhalb von Deutschland beigetragen“. Eine Folge dessen sei „die Stärkung antieuropäischer populistischer Parteien“ gewesen. „Kein deutscher Bundeskanzler vor ihr hätte eine so große wirtschaftliche, soziale und politische Spaltung riskiert“, schrieb Gabriel weiter.

Führende Parteifreunde äußerten Respekt für Gabriels Verzicht. Der linke SPD-Flügel signalisierte Schulz volle Unterstützung. Kritik am Rückzug Gabriels kam von FDP-Chef Christian Lindner, Skepsis gegenüber Schulz von der Linkspartei. Am Abend wollte Gabriel das SPD-Präsidium über seine Zukunft informieren.

Die Wechsel an der SPD-Spitze

Als neue Wirtschaftsministerin wurde Gabriels bisherige Staatssekretärin Brigitte Zypries in einer Sondersitzung der Bundestagsfraktion vorgestellt. Die 63-jährige Zypries war von 2002 bis 2009 Bundesjustizministerin.

Der 57 Jahre alte Gabriel ist seit 2009 Chef der SPD. Er hatte den überraschenden Wechsel an der Parteispitze nach Teilnehmerangaben in der Sitzung der Bundestagsfraktion erklärt und Schulz als SPD-Chef vorgeschlagen.

Schulz war seit 1994 im Europaparlament und zuletzt dessen Präsident. Er schied Ende 2016 aus diesem Amt aus. In der Bundespolitik ist er ein Neuling. Die Bundestagswahl findet am 24. September statt.

Der bisherige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) tritt am 12. Februar bei der Bundespräsidentenwahl als Kandidat der großen Koalition an - an seiner Wahl gibt es keinen Zweifel.

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