Berlin/Jena Der Abwärtstrend für die SPD in der Wählergunst hält an. In einer Emnid-Umfrage für „Bild am Sonntag“ verlieren die Sozialdemokraten gegenüber der Vorwoche um zwei Punkte auf einen neuen Tiefstwert von 17 Prozent. CDU/CSU bleiben unverändert bei 33 Prozent.
Die AfD gewinnt in der Umfrage einen Punkt auf einen neuen Höchstwert von 15 Prozent. Auch die Linke legt um einen Punkt auf 11 Prozent zu. Die Grünen liegen unverändert ebenfalls bei 11 Prozent. Die FDP verbessert sich um einen Punkt auf 10 Prozent.
Die seit der Bundestagswahl gestiegene Zustimmung der Wähler für die AfD hat aus Sicht des Parteichefs Jörg Meuthens zwei Ursachen: „Die Schwäche der SPD, und dass unsere Bundestagsfraktion so eine gute Figur macht.“
Meuthen würde sich über Andrea Nahles als SPD-Vorsitzende freuen. „Wenn die Alternativen Martin Schulz und Andrea Nahles heißen, dann macht es uns die SPD wirklich leicht“, sagte Meuthen mit Blick auf eine Umfrage.
Seine Parteikollegen warnte Meuthen davor, sich an den guten Umfrageergebnissen zu berauschen. „Umfragen sind immer ein ungedeckter Scheck, was zählt ist am Wahltag“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Sich vor allem auf die Schwächen der Anderen zu verlassen, sei immer falsch. Die AfD müsse weiter an ihrem Programm arbeiten – beispielsweise um bald schlüssige Konzepte zur Gesundheitspolitik und zur Zukunft der Rente vorzulegen.
„Ich persönlich bin der Auffassung, dass es ohne einen Systemwechsel und einen Abschied von der gesetzlichen Rentenversicherung nicht geht“, sagte Meuthen. Aufgrund der bestehenden Anwartschaften wäre dies allerdings ein Prozess, der mehrere Jahrzehnte in Anspruch nehmen würde. Am ausgehandelten Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD stört den Volkswirt Meuthen besonders, dass „überall zusätzliche Ausgaben beschlossen“ wurden. Die vereinbarte Einführung eines Baukindergelds erinnere ihn „an die Politik der 70er-Jahre“.
Die AfD will demnächst auf einer Großdemonstration in Berlin eine Neuwahl fordern. Das organisierende Bundesvorstandsmitglied Steffen Königer sagte auf Anfrage, ein Termin stehe noch nicht fest.
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles macht ihre politische Zukunft unterdessen nicht von einer Zustimmung der SPD-Basis zur Großen Koalition abhängig. „Mein persönliches Schicksal verbinde ich ausdrücklich nicht mit dem Ausgang des Mitgliederentscheids. Die Zeiten von indirekten Drohungen sind vorbei“, sagte die designierte Parteichefin der „Bild am Sonntag“.
Falls der Mitgliederentscheid scheitert, ist nach ihren Worten offen, wie es weitergeht: „Wir haben keinen Plan B in der Schublade, sondern kämpfen mit Herzblut für ein Ja.“
Für die nächste Bundestagswahl 2021 gab Nahles ein ehrgeiziges Ziel aus: „Wer den Menschen soziale und innere Sicherheit bietet, kann Wahlen gewinnen. Wenn wir das mit Zukunftsoptimismus verbinden, kann es uns gelingen, 2021 wieder stärkste Kraft zu werden.“
