Recklinghausen Juso-Chef Kevin Kühnert hat an die SPD-Mitglieder appelliert, sich von Umfragen nicht verrückt machen zu lassen und den Koalitionsvertrag mit der Union abzulehnen. „Lasst euch keine Angst machen, vor dem was danach kommt“, sagte der 28-Jährige am Freitag bei einer Basisveranstaltung in Recklinghausen.
Im Koalitionsvertrag gebe es über 100 Prüfaufträge und Kommissionen, die eingesetzt werden sollen. Die SPD müsse klaren Kurs zeigen, statt das Profil zu verwässern und faule Kompromisse einzugehen. So gebe es keine Antworten auf eine „krass ungleiche“ Vermögensverteilung und keine Zukunftslösung, wie die Renten finanziert werden sollen.
Am Samstag startet die neue SPD-Spitze um Andrea Nahles und Olaf Scholz in Hamburg mit der ersten von sieben Regionalkonferenzen, um die Basis für ein Ja zu gewinnen. Nach den Turbulenzen im Zuge des Rückzugs von Martin Schulz ist die SPD im neuen ARD-Deutschlandtrend auf 16 Prozent (minus 2) gefallen. „Das ist auch eine Quittung für die Aufstellung der letzten Tage“, sagte als Gegenredner zu Kühnert der SPD-Vizevorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel in Recklinghausen.
Schäfer-Gümbel lobte Erfolge etwa in der Bildungspolitik und bei den geplanten Milliardeninvestitionen für mehr Wohnungen, um den Anstieg der Mieten zu dämpfen. Der hessische SPD-Chef warnte vor den Verwerfungen, wenn es nicht zur neuen großen Koalition kommt. „Mir sind entschieden zu viele Journalisten im Raum, um über Plan B zu reden.“ Es werde deutlich ungemütlicher und schwieriger, als es sich mancher bisher vorstelle. In der neuen ARD-Umfrage liegt die rechtspopulistische AfD mit 15 Prozent bereits knapp hinter der SPD.
