Berlin SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles geht mit ihrer eigenen Partei nach dem Debakel bei der Bundestagswahl scharf ins Gericht. „Die bittere Wahrheit ist doch: Wir haben kein klares Profil“, sagte die bisherige Bundesarbeitsministerin in einem am Mittwoch vorab verbreiteten Interview der Wochenzeitung „Die Zeit“. Schuld daran sei ein „jahrelanges Themenhopping“. Die Sozialdemokratie müsse sich neu definieren. „Ein erster Schritt dahin ist die Frage: Wen wollen wir denn eigentlich vertreten?“ Diese Frage habe sich die SPD seit Jahren nicht mehr gestellt.
„Wir haben kein Defizit in der Sacharbeit, wir haben eins in der Emotionalität“, sagte die 47-Jährige, die seit zwei Wochen Chefin der 153 SPD-Abgeordneten ist. Die SPD müsse wieder grundsätzlicher werden und „Ort großer gesellschaftlicher Debatten sein“. Als ein Kernthema nannte Nahles den „digitalen Kapitalismus“ in Spannung zur sozialen Marktwirtschaft.
Nahles stellte sich hinter Parteichef Martin Schulz, der trotz der schwersten Niederlage der SPD bei einer Bundestagswahl im Dezember erneut für den Parteivorsitz kandidieren will. „Ich bin überzeugt davon, dass er auch Vorsitzender bleiben wird“, sagte Nahles. In der Partei zögern nach ihren Worten manche noch, eine Erneuerung anzugehen. „Mir macht es Sorgen, dass viele nicht so recht ranwollen an die Wehtu-Fragen“, sagte die Fraktionschefin. Sie habe insgesamt sechs von diesen Fragen. Eine davon sei, warum die SPD nur im Wahlkampf kampagnenfähig sei.
Eine Öffnung hin zur Linkspartei, mit der die SPD wie mit der AfD voraussichtlich in der Opposition sitzen wird, lehnte Nahles ab. Das wäre nach ihren Worten „in keinster Weise selbstbewusst“. Die SPD werde pragmatisch nach einem vernünftigen Umgang mit der Linken suchen und Möglichkeiten der Kooperation ausloten: „Ob daraus mehr wird, weiß ich nicht.“
