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SPD Oppermann für Einwanderungsgesetz mit flexiblem Punktesystem

Wie viel Einwanderung braucht Deutschland? Und wie soll sie gesteuert werden? Die SPD, die ein Einwanderungsgesetz fordert, präzisiert ihre Vorstellungen dafür.

Vor diesen Problemen stehen die Zuwanderer
Teilnehmer eines Kurses "Deutsch als Fremdsprache" Quelle: dpa
Eine Asylbewerberin wartet in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung in Berlin Quelle: dpa
Eine Frau sitzt in einem Flüchtlingsheim in einem Zimmer Quelle: dpa
Ein Flüchtling sitzt vor einer Gemeinschaftsunterkunft der Asylbewerber Quelle: dpa
Verschiedene Lebensmittel liegen in der Asylunterkunft in Böbrach (Bayern) in Körben Quelle: dpa

Mit einem flexiblen Punktesystem in einem Einwanderungsgesetz möchte die SPD den Zuzug von Ausländern nach Deutschland gezielt steuern. „Es ist sinnvoll, den Bedarf an Nicht-EU-Einwanderern jedes Jahr neu festzulegen“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann der „Bild am Sonntag“. „Dafür brauchen wir ein flexibles Punktesystem.“ Kämen viele Einwanderer aus der EU, brauche Deutschland weniger von außerhalb Europas. Je höher der Bedarf, desto niedriger die benötigte Punktezahl.

Ausländer in Deutschland

Oppermann schlug zudem vor, jährlich eine Liste mit Mangelberufen festzulegen. Wer in einem solchen Beruf eine Ausbildung habe, bekomme besonders viele Punkte. „Damit stellen wir sicher, dass die Menschen kommen, die unsere Wirtschaft braucht. Durch das Punktesystem ist es für Einwanderungswillige berechenbar, ob sie kommen können.“

Die SPD hat angekündigt, bis Ende Februar ein Konzept vorzulegen. In der Union wird ein Einwanderungsgesetz bislang weitgehend abgelegt. Nur einzelne CDU-Politiker wie Generalsekretär Peter Tauber oder die stellvertretende Bundesvorsitzende Julia Klöckner haben sich offen für ein solches Gesetz gezeigt.

In Arbeit
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Auch der Arbeitsmarktforscher Prof. Klaus Zimmermann verlangt ein transparentes Zuwanderungsgesetz. „Es fehlt in Deutschland angesichts von mehr als 50 verschiedenen Aufenthaltstiteln an der notwendigen Klarheit. Dies kann nur ein einheitliches deutsches Zuwanderungsgesetz erreichen“, sagte der Direktor des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) in Bonn der „Wirtschaftswoche“. Er empfahl ein System mit klaren Kriterien und Höchstquoten zur Anwerbung von Fachkräften aus Staaten außerhalb Europas. Damit würde gleichzeitig der Zuzug von geringer qualifizierten Migranten deutlicher begrenzt.

Der Forscher plädierte auch dafür, ein Integrationsministerium zu schaffen, um die Willkommenskultur zu stärken.

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