Aus der Hamburger Heimat des unterlegenen Vorsitz-Kandidaten Olaf Scholz stammt ein berühmter deutscher Hiphop-Song, dessen Refrain lautet: „Ja, nein, ich mein: jein.“ So ähnlich fällt nun die auch GroKo-Botschaft der Sieger um den SPD-Chefposten aus. Saskia Eskens und Norbert Walter-Borjans Signal für die Zukunft der Großen Koalition lautet nämlich: Raus, rein, ich mein: jein.
Was als Kampagne für den unbedingten Austritt aus der GroKo begann, fand heute auf dem Bundesparteitag sein vorläufiges Ende als Revolutiönchen. Man könnte auch sagen: Esken und „NoWaBo“ wollen nun nicht mehr alles anders, nur manches besser machen. Und besser soll in ihrem Fall bedeuten: linker, klarer, lauter.
75,9 Prozent für die Bundestagsabgeordnete und 89,2 Prozent für den ehemaligen NRW-Finanzminister bleiben zwar hinter den Ergebnissen zurück, die Sigmar Gabriel, Martin Schulz, Kurt Beck oder Franz Müntefering auf früheren Parteitagen einfahren konnten, aber sie sind immerhin respektabel. Auch gemessen daran, wie groß zuvor die Ressentiments des sozialdemokratischen Establishments, der Ministerpräsidenten, Bundestagsfraktions- und Regierungsmitglieder gegen sie waren.
„Ich war und ich bin skeptisch“, sagt die neue Chefin Esken über die ungeliebte schwarz-rote Koalition. Aber in ihrer Rede fügt sie hinzu, dass sie dem Bündnis noch eine „realistische Chance auf Fortsetzung“ geben wolle – „nicht mehr und nicht weniger“. Damit ist die zentrale Herausforderung des neuen Führungsduos benannt: Es darf die Hoffnung derer nicht enttäuschen, die mit ihrer Wahl der Sehnsucht nach einem spürbaren Wandel Ausdruck verliehen haben. Aber den beiden ist auch bewusst, dass ein kopfloses, vor allem ein aus allzu nichtigen Gründen betriebenes Koalitionsaus der geschwächten Partei nur noch weiter schaden dürfte.
Diesen Geist atmet auch der Leitantrag, der mit großer Mehrheit angenommen wurde und die Führung zu Verhandlungen mit der Union beauftragt. Die angestrebten Gespräche in den kommenden Wochen werden nun zeigen, inwieweit eine von Angela Merkel geführte Regierung und die CDU unter Annegret Kramp-Karrenbauer noch bereit sind, die Koordinaten der Koalition weiter nach links verschieben zu lassen. Denn dass es nur nach links gehen kann, daran lassen die beiden neugekürten Chefgenossen keinen Zweifel.
„Wir sind die Partei, die Hartz IV überwindet“, sagt Saskia Esken. Und: „Wir brauchen einen Mindestlohn von 12 Euro, das ist die Untergrenze.“ Den Niedriglohnsektor will sie austrocknen, fordert „schwedische Verhältnisse“ für den Arbeitsmarkt der Bundesrepublik.
„Die SPD muss wieder die Partei der Verteilungsgerechtigkeit werden“, sekundiert Norbert Walter-Borjans. Und: „Wenn die schwarze Null einer besseren Zukunft unserer Kinder im Weg steht, dann muss sie weg.“ Auch die Schuldenbremse stellt er unüberhörbar in Frage.
Das also ist die „neue Zeit“, die als Slogan an den Wänden des Parteitagssaals in Berlin prangt: Die neue SPD und ihre Spitze klingen eindeutig mehr nach Oskar Lafontaine als nach Gerhard Schröder. Und auch das dürfte dann spannend werden in naher Zukunft: eine Koalition mit der Linkspartei hatte die Union bislang immer ausgeschlossen.
