Die Fragen zogen sich durch fast alle Diskussionsbeiträge: „Wie konnte es passieren, dass wir so abgestürzt sind?“ „Warum konnten wir unsere Politik den Menschen nicht verständlich machen“ „Der Finanzkapitalismus ist gescheitert – warum haben die Leute trotzdem CDU und FDP gewählt?“
Eine große Ratlosigkeit hat die SPD befallen, und zumindest der erste Tag des bis Sonntag dauernden Parteikonvents in Dresden konnte den kollektiven Zweifel nicht vertreiben. Jeder spürt, dass etwas falsch gelaufen ist, dass die SPD in einer Sackgasse steckt. Aber wie genau die Kehrtwende geht, das scheint niemand zu wissen. Wir müssen uns tiefgehende Gedanken machen, wir müssen neue Antworten finden, wir müssen besser erklären. Aber wie?
Franz Müntefering hatte in seiner letzten Rede als Parteivorsitzender den Ton vorgegeben. Er musste den Weg finden zwischen Selbstachtung und Fehleranalyse. Selbstachtung, weil er selbst es gewesen war, der an nahezu allen Richtungsentscheidungen der deutschen Sozialdemokratie maßgeblich beteiligt war; die „Rente mit 67“ hatte er sogar im Alleingang ausgeknobelt. Und Fehleranalyse, um endlich den Weg frei zu machen für einen nicht nur personellen, sondern auch inhaltlichen Neuanfang.
Chancen für alle eröffnen
Klar ist für Müntefering, dass die von der SPD verantwortete Regierungspolitik der letzten elf Jahre unverändert richtig war. Die SPD sei zwar für die Wähler „kein Feindbild, aber wir waren einfach nicht interessant genug“. Potenzielle Aufsteiger hätten die Partei eher als langweilig empfunden. Und für diejenigen, die von Abstieg bedroht sind, habe die SPD nicht die Garantie bieten können, diesem Abstieg entgegenwirken zu können. Sein Fazit: „Wir waren für zu viele die von gestern, aus der Mode.“ Die Niederlage sei selbstverschuldet gewesen.
Zentrales Thema für die SPD müsste in den kommenden Jahren die richtige Balance zwischen Innovation und Gerechtigkeit sein. Kinderarmut, Altersarmut, Rentensicherheit – das sind für Müntefering drei Beispiele, an denen sich das Eintreten der SPD in diesem Spannungsfeld zeigen könne. Am deutlichsten aber werde die unterschiedliche Haltung der SPD und der Regierung an dem Satz „Leistung muss sich wieder lohnen.“ Darin, so Müntefering, „liegt der Schlüssel zu allem“. Leistung muss sich wieder lohnen – „das ist sozialdemokratisch“. Für die SPD heiße dies: Es gibt keine Garantie, aber es muss für alle eine Chance geben. Bei den Marktradikalen bedeute dies: Oben bleibt oben, unten bleibt unten.“ Den Aufstieg zu ermöglichen, Chancen für alle zu eröffnen, das sei der Schlüssel zu mehr Gerechtigkeit in Deutschland.
