SPD Peer Steinbrück wird Kanzlerkandidat

Peer Steinbrück wird aller Voraussicht nach SPD-Kanzlerkandidat. Steinmeier soll aufgegeben haben. Laut einem Bericht will Parteichef Sigmar Gabriel Steinbrück in einer Sondersitzung am Montag vorschlagen.

Peer Steinbrück Quelle: dpa

Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück wird aller Voraussicht nach nächster SPD-Kanzlerkandidat. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, der für den Posten ebenfalls im Gespräch war, steht nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa vom Freitag nicht zur Verfügung.

Nach Informationen der „Bild“-Zeitung will Parteichef Sigmar Gabriel dem SPD-Vorstand bereits am Montag in einer Sondersitzung Steinbrück als Kandidaten vorschlagen. Bislang war die Nominierung frühestens Ende des Jahres geplant. In den vergangenen Tagen hatte jedoch vor allem in den SPD-Landesverbänden der Druck spürbar zugenommen, die Entscheidung vorzuziehen. Nachdem jetzt der Verzicht Steinmeiers bekanntwurde, änderte Gabriel wohl den Zeitplan.

Angesichts der personellen Entscheidungen in der SPD-Spitze hat der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel seine Teilnahme an einem Kommunalkongress der bayerischen SPD in München kurzfristig abgesagt. Er wolle stattdessen nach Berlin fahren, hieß es am Freitag in Parteikreisen. Für den Nachmittag sei eine Telefonkonferenz des Parteivorstandes angesetzt.

Die nächste reguläre SPD-Vorstandssitzung war eigentlich für den 15. Oktober vorgesehen. Für den 24. November ist ein kleiner Parteitag der SPD in in Berlin angesetzt, auf dem unter anderem über das Rentenkonzept Gabriels endgültig entschieden werden soll. Der 65-jährige Steinbrück war zuletzt bereits Favorit für die Spitzenkandidatur. Steinmeier hatte Gabriel offenbar schon vor einigen Wochen darüber informiert, dass er nicht erneut antreten will. 2009 war Steinmeier als Herausforderer Merkels klar gescheitert.

Bisher hatte die SPD geplant, an einem Termin für die Kandidaten-Kür zwischen Ende 2012 und Anfang 2013 festzuhalten. Die Spekulationen in der sogenannten K-Frage waren allerdings in den vergangenen Wochen fast täglich ins Kraut geschossen. Ein ums andere Mal hatte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erklärt, es gebe definitiv keinen neuen Stand in der „K-Frage“ der SPD. Der Zeitplan solle beibehalten werden.

FDP begrüßt Entscheidung

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki sieht in der Entscheidung der SPD für Steinbrück eine gute Basis für Gespräche nach der Wahl. "Steinbrück ist derjenige, mit dem die Liberalen am ehesten reden können", sagte Kubicki der "Rheinischen Post". Steinbrücks Nominierung sei zwar noch kein Signal für eine Ampelkoalition. "Aber wenn es zur Nominierung von Steinbrück kommt, dann ist das das Zeichen, dass die SPD ernsthaft stärkste Partei werden will."

In der SPD und dort vor allem bei den Parteilinken ist Steinbrück nicht unumstritten. Sie werfen ihm seine in ihren Augen zu konservativen Positionen vor. In parteiinternen Umfragen lag Steinbrück zuletzt knapp vor Steinmeier. Die SPD hat in den vergangenen Wochen heftig um ein Rentenkonzept von Parteichef Gabriel gerungen, sich zuletzt aber auf einen Konsens geeinigt.

Steinbrücks Vorschläge zur Bändigung der Finanzmärkte (2012)

Am Dienstag stellte Steinbrück die Eckpunkte seines über Monate erarbeiteten finanzmarktpolitischen Konzeptes vor. Es schlägt eine Aufspaltung der Großbanken und die Begrenzung von Managergehältern vor. Steinbrück musste sich zuletzt Vorwürfen des Amtsmissbrauchs als Bundesfinanzminister erwehren.

Der Kandidat der SPD tritt gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an. Die Bundestagswahl ist aller Voraussicht nach im Herbst 2013.

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