SPD-Pläne Mobile Wahlkabinen sollen Wahlbeteiligung erhöhen

Liegt die niedrige Wahlbeteiligung in Deutschland an der Bequemlichkeit der Bürger? Die SPD will jedenfalls mit mobilen Wahlkabinen Abhilfe schaffen. Die Stimmabgabe soll damit überall möglich sein.

Zum Wählen ins Wahllokal - das will die SPD abschaffen. Mobile Wahlkabinen sollen das Votum einfacher machen Quelle: dpa

Zur Ankurbelung der Wahlbeteiligung will die SPD auch mobile Wahlkabinen an öffentlichen Orten einsetzen. "Wir sollten das Wählen an viel mehr öffentlichen Plätzen ermöglichen - in Rathäusern, Bahnhöfen, öffentlichen Bibliotheken", sagte Generalsekretärin Yasmin Fahimi der Zeitung "Die Welt" in einem am Freitag verbreiteten Interview. Die SPD lasse derzeit rechtlich prüfen, ob der Einsatz einer fahrenden Wahlkabine möglich sei, vergleichbar mit einer mobilen Bücherei in ländlichen Gebieten.

Fahimi bekräftigte zugleich ihren Vorschlag, bei der Bundestagswahl statt eines einzigen Wahltags ganze Wahlwochen wie in Schweden anzupeilen, in denen die Stimme abgegeben werden könne. Dies solle nicht nur am Wohnort, "sondern überall" möglich sein. Es gebe genügend Wahlberechtigte, die schlicht aus einer gewissen Bequemlichkeit heraus am Sonntag den Weg ins Wahllokal nicht fänden. Zudem sprach sie sich dafür aus, den Bundestag künftig nicht bereits nach vier, sondern erst nach fünf Jahren neu zu wählen.

Die SPD-Politikerin kündigte an, sie werde sich Anfang des Jahres mit den Generalsekretären der anderen Parteien treffen, um erste Ideen für eine höhere Wahlbeteiligung zu diskutieren. Die Debatte hatte nach den vergangenen drei Landtagswahlen an Fahrt gewonnen. So hatten bei der Wahl in Brandenburg im September weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben - ähnlich wie kurz zuvor in Sachsen. Und auch in Thüringen war die Teilnahme mit 57,2 Prozent eher niedrig.

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