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SPD-Politiker Oppermann und die theoretische Groko

In einer TV-Talkshow liefert der eben abgelöste SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann markante Zitate. Er sieht seine Partei zwar als Opposition. Doch in gewissen Szenarien schließt er eine Regierungsbeteiligung nicht aus.

„Das Amt des Oppositionsführer ist nicht für mich maßgeschneidert“: Der inzwischen von Andrea Nahles abgelöste SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Dienstag zu Beginn der ersten Fraktionssitzung seiner Partei nach der Bundestagswahl. Quelle: dpa

BerlinDer gerade abgelöste SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hält eine große Koalition theoretisch noch für denkbar. In der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ bekräftigte Oppermann zwar, dass die SPD in die Opposition gehen wolle. Allerdings sagte er auf die Frage, ob die SPD im Fall eines Rückzugs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer großen Koalition bereit wäre: „Das wäre in der Tat eine neue Situation.“

Der SPD-Politiker geht jedoch davon aus, dass die Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen zustande kommen wird. „Die Grünen sind zu jeder Schandtat bereit“, sagte er. Nur die CSU werde Probleme machen, weil sie wegen des großen Stimmenverlusts bei der Wahl „waidwund“ geschossen sei.

Auf die Frage, ob die SPD bei einem Scheitern von Jamaika und drohenden Neuwahlen noch umdenke, sagte Oppermann: Für den Fall, dass es einen „Staatsnotstand“ gebe, müsse die SPD neu überlegen. Aber einen Staatsnotstand sehe er noch nicht.

Er bekräftigte: „Unser Platz ist in der Opposition.“ Der Wähler habe die große Koalition „brutal“ abgestraft. Er könne sich auch nicht vorstellen, dass der öfter gehandelte CDU-Hoffnungsträger und Finanz-Staatssekretär Jens Spahn an die Stelle von Merkel treten könnte. „Der Herr Spahn hat nicht das Zeug zum Bundeskanzler“, sagte Oppermann.

Die SPD wäre nach seinen Worten bei einem Wahlergebnis von 23 Prozent zu einer Neuauflage der großen Koalition bereit gewesen. In der SPD-Spitze sei man sich einig gewesen: „Wenn wir unter dieses Ergebnis fallen, dann bedeutet das, dass wir nicht wieder in eine große Koalition gehen sollten.“

23 Prozent hatte die SPD 2009 erreicht - es war das bis dahin schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl. Diesmal waren die Sozialdemokraten mit Martin Schulz an der Spitze bei 20,5 Prozent gelandet.

Oppermann ergänzte, wenn die SPD ihr Ergebnis von 25,7 Prozent aus dem Jahr 2013 annähernd gehalten hätte, dann wäre sie selbstverständlich in eine Regierung mit der Union gegangen und er wäre Fraktionschef geblieben oder Minister geworden. Oppermann hat seinen Platz an der Fraktionsspitze inzwischen für die frühere Arbeitsministerin Andrea Nahles geräumt. Als Grund für den Rückzug nannte er: „Das Amt des Oppositionsführer ist nicht für mich maßgeschneidert.“


Oppermann watscht SPD-Genossen ab

Der Fraktionschef berichtete, der Wahlkampf sei in den vergangenen Wochen „schon frustrierend“ gewesen. Immer wenn die SPD sich wieder ein wenig berappelt habe, sei die nächste miese Umfrage gekommen. „Ehrlich gesagt, die letzten acht Wochen, das war ein Wahlkampf immer bergauf gekämpft.“

Die drei verlorenen Landtagswahlen im Frühjahr seien schwere Tiefschläge gewesen - vor allem die Machtverluste in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Daran sei aber nicht die Bundes-SPD Schuld gewesen. „Das war letztlich eine schlechte Regierungsbilanz“, sagte er an die Adresse der abgewählten SPD-Regierungschefs Torsten Albig (Schleswig-Holstein) und Hannelore Kraft (NRW).

Oppermann berichtete, dass die SPD-Spitze am Wahlabend auch über personelle Konsequenzen diskutiert habe. „In der Sitzung haben wir über alles gesprochen.“ Auf die Frage, ob Schulz noch am Wahlabend als SPD-Chef hätte zurücktreten sollen, sagte Oppermann: „Das war eine grenzwertige Situation. Niemand hätte ihm das übel genommen.“ Doch Schulz habe nicht mit dem Gedanken gespielt zurückzutreten.

Der Ex-Fraktionschef haderte erneut mit der späten Kür des SPD-Kanzlerkandidaten. „Sigmar Gabriel hat aufgegeben“, sagte er. Es sei falsch gewesen, bis zum „letzten Moment zu warten und dann einen Kandidaten ins Rennen zu schicken, der nur noch sechs Monate Zeit hat.“ Das sei ein Verfahren gewesen, „dass wir in Zukunft nicht mehr praktizieren können“.

Dennoch sei Schulz der richtige Kandidat gewesen. „Sigmar Gabriel hatte damals sehr schlechte Umfragewerte und war praktisch chancenlos.“

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