SPD stärkste Kraft in Niedersachsen Für Rot-Grün reicht es nicht

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SPD kann Trend stoppen

Die vorgezogene Neuwahl wurde notwendig, nachdem die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten im August zur CDU übertrat. Turnusgemäß hätten die Niedersachsen erst im Januar 2018 gewählt. Noch im Sommer lag die CDU in Umfragen bei 40 Prozent und die SPD abgeschlagen bei 32 Prozent. Der Umschwung in den Umfragen setzte mit dem Parteiübertritt von Twesten ein - denn der Seitenwechsel hatte eine mobilisierende Wirkung für SPD und Grüne. Weil verkörperte im Wahlkampf den "Sie-kennen-mich"-Politiker und soliden Landesvater und bekam in Umfragen stets bessere Kompetenzwerte als sein CDU-Herausforderer. In einer ZDF-Umfrage vom Sonntag sprachen sich 50 Prozent für Weil als Ministerpräsident aus und 32 Prozent für Althusmann.

Das Ergebnis in Niedersachsen hat den Trend dieses Jahres zugunsten der SPD durchbrochen. Bei den Wahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein, in Nordrhein-Westfalen und im Bund konnte die Union den Top-Posten verteidigen oder neu erobern. Die Flüchtlingspolitik spielte in Niedersachsen keine so große Rolle wie etwa bei der Bundestagswahl, weshalb die AfD Beobachtern zufolge einen Dämpfer hinnehmen musste. Entscheidender waren demnach eher die Themen Innere Sicherheit, Bildung und Verkehr. Weil und Althusmann gelten als Unterstützer ihrer Bundesvorsitzenden Schulz und Angela Merkel.

Mitte der Woche beginnen die Sondierungsgespräche von CDU/CSU, FDP und Grünen für ein Jamaika-Koalition im Bund. Das Wahlergebnis in Niedersachsen erschwert nach Einschätzung des Grünen-Politikers Jürgen Trittin die Gespräche: "Das schwächt die Union, und das macht Verhandlungen, macht Sondierungen nicht einfacher, sondern schwieriger", sagte Trittin, der in der Sondierungskommission seiner Partei sitzt, der ARD.



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