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SPD und AfD Dann entdämonisiert sie doch endlich!

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Definition von "rechtsextrem" ist schwer

Dass Maas und andere Politiker der Versuchung so schwer widerstehen können, die AfD weiterhin zum Dämon zu machen, hat wohl auch mit der universitären „Extremismusforschung“ zu tun. Sie ergriff von Anfang an die Chance, die AfD zum Beleg eines erstarkenden Rechtsextremismus zu erklären. Was aber immer weniger überzeugt. Denn die Forschung tut sich nicht nur mit ihrer eigenen Abgrenzung vom politischen Aktivismus schwer, sondern auch damit, die Merkmale dessen zu bestimmen, was heute als „rechtsextrem“ oder gar „neonazistisch“ zu gelten habe.

Jahrelang war Konsens, dass dazu sechs Merkmale gehörten: Antisemitismus, Sozialdarwinismus, Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus, Diktaturanfälligkeit und Verharmlosung des Nationalsozialismus. Da Menschen, die sich all diese Merkmale zu eigen machen, immer weniger werden, wie zum Beispiel die Langzeitstudie „Thüringen-Monitor“ zeigt, fällt es schwer, ein Erstarken des Rechtsextremismus in Deutschland glaubhaft zu machen.

Die AfD ist nicht rechtsextrem

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    Dass die klassischen Merkmale des Rechtsextremismus für die AfD kaum zutreffend sind, ist nicht nur für deren Anhänger evident. Den Höcke-Flügel der AfD kann man als nationalistisch und fremdenfeindlich bezeichnen. Aber durch offenen Antisemitismus hat die AfD bislang ebenso wenig von sich Reden gemacht wie durch eine Verharmlosung der Nazi-Diktatur. Im Gegensatz zur NPD spielen die Wiederherstellung der „Ehre“ der Wehrmacht oder andere Geschichtsrevisionismen in der AfD keine Rolle.

    Auch die „Affinität für autoritäre Perspektiven“, die Scholz in seinem Thesenpapier der AfD attestiert, dürfte eher auf Wunschvorstellungen des Autors als auf Tatsachen beruhen. Weder wird innerhalb der Partei ein Führerkult zelebriert (ganz im Gegenteil!), noch fordert man dort die Rücknahme demokratischer Elemente des deutschen Staates.

    Eine aussichtsreiche Entdämonisierung der AfD begänne mit dem Verzicht auf unglaubwürdige Unterstellungen und die Inszenierung des – vorgeblichen – Entsetzens über die angeblichen oder tatsächlichen Positionen der neuen Konkurrenz. Stattdessen täte gerade der SPD, aber auch der Union, eine Rückbesinnung auf eigene Programmarbeit gut.

    Die begänne, wie Scholz richtig erkannt hat, damit, nur zu „sagen, was ist“. Das ist eine Aufgabe, die den Sozialdemokraten in ihrer Geschichte nicht nur Ruhm, sondern auch Wahlerfolge brachte. Die Bestimmung der eigenen Positionen dürfte auf die verbliebenen und vielleicht rückkehrbereiten Wähler mehr Eindruck machen, als die obsessive Beschäftigung mit den Bosheiten im Programm der neuen Konkurrenz.

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