Berlin Erhard Eppler, der in zwei Wochen stolze 91 Jahre alt wird, werkelt zwar gerade in seinem Garten in Schwäbisch Hall. In seinem Alter hat er schon ziemlich viel miterlebt. Aber selbst für den SPD-Politiker der alten Riege, ist die aktuelle Situation ein Novum. Die Lage der Sozialdemokraten treibt den ehemaligen Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit so um, dass er gerne zu einem Gespräch bereit ist. Die „graue Eminenz“ der SPD redet im Handelsblatt-Interview über das für und wieder einer Großen Koalition, die Fehler von Martin Schulz und warum Neuwahlen die schlechteste Option sind.
Herr Eppler, Sie sind seit über 60 Jahren in der SPD. Wie ist die Rolle der Sozialdemokraten nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen zu bewerten?
Ich sehe die Sozialdemokraten in der Pflicht. Die Partei hat aber gute Gründe, nicht wieder in eine Große Koalition einzutreten. Um aus der schwierigen Lage herauszukommen, sollte sie aber zumindest bereit sein, eine Minderheitsregierung der Union zu dulden. Ich glaube, dass das relativ gut funktionieren würde, weil die beiden Führungsmannschaften sich sehr gut kennen. Da weiß jeder in der Union, mit wem er mal reden muss, bevor er etwas in den Bundestag einbringt. Es ist eine für die SPD durchaus nicht leichte, aber für die Bundesrepublik erträgliche Lösung.
Und wenn die Union keine Minderheitsregierung will?
Wenn die Union das einfach ablehnt, dann müssen wir neu nachdenken.
Kennt SPD-Chef Martin Schulz Ihre Haltung?
Ich teile meine Einschätzungen mit dem ehemaligen Parteivorsitzenden Hans-Jochen Vogel. Gemeinsam haben wir Martin Schulz darüber informiert. Wir hoffen, dass er unseren Rat annimmt. Sicher sind wir uns aber nicht. Wir sind ja nur – kleiner Scherz – die AG 90 Plus.
Wäre eine Große Koalition in diesen bewegten Zeiten nicht stabiler als eine Minderheitsregierung?
Als am Tag der Bundestagswahl die ersten Hochrechnungen kamen, hat SPD-Chef Martin Schulz in Berlin sofort erklärt, die Partei gehe in jedem Fall in die Opposition. Das war nicht sehr klug. Ich hätte das nicht getan. Denn nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen stellt sich natürlich die Frage einer Regierungsbildung neu.
Aber Martin Schulz kann nun schlecht wieder von seiner Festlegung abzurücken, ohne sich als Parteichef zu demontieren.
Das ist das eine. Mich bewegt auch der Umstand, dass die AfD den Oppositionsführer stellen würde, sollte die SPD in die Große Koalition gehen. Auf die Regierung würde dann immer die AfD antworten und hätte eine Schlüsselstellung. Mich wundert, dass das in den letzten Tagen kaum in der Diskussion war. Es scheint so, dass Angela Merkel das in Kauf nehmen würde. Sie plädiert ja wieder für die Große Koalition.
Dazu kommt die Tatsache, dass mit der Großen Koalition der Abstieg der SPD zusammenhängt. Was die SPD so irritiert, ist, dass sie zweimal in der Großen Koalition gute Arbeit geleistet hat. Das wird ja auch öffentlich anerkannt. Allerdings steht im Lehrbuch für die Schulen: Wenn eine Partei ordentlich regiert, ist sie zu belohnen. Wenn sie schlecht regiert, ist sie zu bestrafen. Wir sind bestraft worden, aber niemand sagt, die SPD-Minister hätten ihre Aufgabe schlecht gemacht.
Die Partei ist also traumatisiert?
Diese Irritation ist tief im Bewusstsein der SPD, gerade an der Parteibasis. Ich könnte jetzt sagen, die Wähler hätten es verdient, dass sie nochmal wählen müssen. Aber es wäre töricht, das Problem wieder bei den Wählern abzuladen.
In dem umstrittenen SPD-Vorstandsbeschluss vom Montag heißt es: „Wir scheuen Neuwahlen nicht“.
Neuwahlen wären die denkbar schlechteste Variante. Das ist eine solche Hilflosigkeit der politischen Führung im Land. Die Politiker sind sowieso nicht so gut angesehen. Es würde dem Ansehen der Politik zweifellos weiteren Schaden zufügen.
Halten Sie Martin Schulz für einen guten Parteichef?
Ich bin sicher, dass der Wiederaufbau der Partei noch andere Gesichter verlangt.
An wen denken Sie?
Wir müssen weiblicher werden. Auf dieser weiblichen Seite gibt es ein paar ganz interessante Frauen.
Möchten Sie Namen nennen?
Besser nicht. Eine ist gerade erst Landesmutter geworden.
Manuela Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern.
Sie will jetzt die Aufgabe anpacken, die man ihr übertragen hat. Wie das in vier Jahren aussieht, ist eine andere Frage.
Herr Eppler, vielen Dank für das Interview.
