SPD-Vorsitz Kein klarer Sieger bei SPD-Mitgliederentscheid

Beim SPD-Mitgliederentscheid gibt es keinen klaren Sieger. Zwei Kandidaten-Paare gehen in die Stichwahl. Olaf Scholz und Klara Geywitz und Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken.

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Quelle: dpa

Die SPD ist derzeit für viele Überraschung gut. Doch beim Mitgliederentscheid um den Parteivorsitz setzten sich nun doch die beiden Favoritenteams durch: Vizekanzler Olaf Scholz und seine Partnerin Klara Geywitz zogen ebenso in die Stichwahl ein wie das Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Das ergab die Auszählung des Mitgliederentscheids am Samstagabend. Beide lagen nahezu gleich auf.

Scholz und Geywitz erhielten 22,68 Prozent der Stimmen, Walter-Borjans und Esken lagen mit 21,04 Prozent knapp dahinter. Auf dem dritten Platz landete mit 16,28 Prozent das Team Michael Roth und Christina Kampmann, vor Nina Scheer und Karl Lauterbach mit 14,63 Prozent. Nur auf Platz fünf landeten Boris Pistorius und Petra Köpping, die 14,61 Prozent erhielten. Den letzten und sechsten Platz belegten Gesine Schwan und Ralf Stegner die 9,63 Prozent.

Da kein Team mehr als 50 Prozent der Stimmen erhielt, kommt es zu einer Stichwahl zwischen den beiden bestplatzierten Duos. Die SPD-Mitglieder sind deshalb zwischen dem 19. und 29. November erneut aufgerufen, ihr Favoritenteam für die neue Doppelspitze zu wählen. Das Ergebnis will die SPD am 30. November bekanntgegeben. Das Siegerteam muss dann noch von den Delegierten des SPD-Bundesparteitags Anfang Dezember offiziell gewählt werden, was als Formsache gilt.

Rund 425.630 SPD-Mitglieder waren beim Mitgliederentscheid aufgerufen, ihre Favoriten aus den sechs angetretenen Teams zu wählen. Etwas mehr als die Hälfte aller Genossen – 53 Prozent – gaben Online oder per Brief ihre Stimme ab.

Die Parteispitze hatte zwar auf eine etwas höhere Wahlbeteiligung gehofft. Dennoch war die SPD mit dem Format zufrieden: „Wir sind ein Wagnis eingegangen, aber es hat sich gelohnt“, sagte die Interims-Parteivorsitzende “ Die SPD habe offen debattiert, sich gut gelaunt und geschlossen präsentiert. „So wünsche ich mir meine Partei das ganze Jahr über.“

Die sechs Kandidatenteams mussten insgesamt 23 Regionalkonferenzen durchlaufen, auf denen sie sich die Fragen der SPD-Mitglieder stellten. Auch bei der nun anstehenden Stichwahl sollen sich beide Teams wieder gegeneinander antreten, dieses Mal allerdings weniger in parteiinternen Veranstaltungen. Geplant sind vor allem gemeinsame Auftritte bei verschiedenen Medien.

Insbesondere Vizekanzler Scholz konnte nach Verkündung des Ergebnisses durchatmen. Hätte der Bundesfinanzminister den Einzug in die Stichwahl verpasste, hätte er über einen Rücktritt nachdenken müssen.

Walter-Borjans und Esken konnten die Sache entspannter angehen. Walter-Borjans war viele Jahre NRW-Finanzminister, hat seit der Wahlniederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen 2017 aber kein Parteiamt inne. Esken ist einfache Bundestagsabgeordnete. „Wir sind sehr, sehr glücklich, und freuen uns auf den kommenden Prozess“, sagte Esken dem Fernsehsender Phoenix. „Dass es so ein knappes Ergebnis ist, ist schon eine sehr spannende Angelegenheit“, sagte Walter-Borjans.

Wer von den beiden übrig gebliebenen Teams als Sieger aus der Stichwahl hervorgehen könnte, halten viele Genossen in der Tag für völlig offen. „Die Karten werden jetzt völlig neu gemischt“, sagte ein hochrangiger Parteivertreter. Für Geywitz und Scholz sprechen weiterhin die Bekanntheit und die guten persönlichen Umfragewerte des Vizekanzlers.

Allerdings ist Scholz auch der größter Verfechter der großen Koalition, die in der SPD höchst unbeliebt ist. Für seine Kritiker ist Scholz zudem Teil des Partei-Establishments und damit maßgeblich für die Krise der Partei verantwortlich.

So hatte Juso-Chef Kevin Kühnert bereits erklärt, er werde das Team Walter-Borjans und Esken unterstützen. Wenn es den beiden gelingt, die Stimmen des linken Parteilager aus der ersten Runde des Mitgliederentscheids in der Stichwahl auf sich zu vereinen, haben sie durchaus Chancen, Scholz und Geywitz zu schlagen. „Man muss nicht nur unsere Stimmen sehen, sondern auch die der Groko-Skeptiker, die andere Teams gewählt haben“, sagte Esken.

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