Berlin Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz wollen ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz nicht an ein Bekenntnis zur großen Koalition knüpfen. „Wir werben dafür, dass die SPD stärker wird“, sagte Geywitz am Mittwoch bei einem gemeinsamen Auftritt in Berlin.
Die Probleme im Land könne man am besten in einer Regierung lösen. Die SPD zu stärken sei die einzige Möglichkeit, eines Tages auch wieder auf Bundesebene Optionen jenseits der Großen Koalition zu haben.
Scholz betonte, bei der gemeinsamen Kandidatur gehe es ausschließlich um die SPD. Es gehe nicht um die Frage, was aus der Regierung oder aus ihm als Finanzminister werde. „Ich kandidiere hier ohne Netz.“ Bei der Wahl der Vorsitzenden werde nicht über das Regierungsbündnis entschieden.
Geywitz begründete die gemeinsame Bewerbung auch damit, dass Scholz und sie „ganz unterschiedliche Personen mit ganz unterschiedlichen Biografien“ seien. „Ich bin eine junge Frau aus dem Osten.“
Scholz kündigte an, die SPD solle den Menschen angesichts des vielfältigen Wandels Sicherheit geben. Zentral seien zudem die Klimapolitik, die Gleichstellung von Frauen und Männern, die digitalen Lebensfragen und die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse.
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