Spionage BND soll auch ausländische Journalisten bespitzelt haben

Abhören unter Freunden geht nicht – sagte Kanzlerin Merkel einst. Dass es doch ging, ist längst bekannt. Bespitzelt wurden aber nicht nur Staaten und deren Vertreter – auch Journalisten waren offenbar Ziele des BND.

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Der BND hat auch aus eigenem Antrieb heraus Daten etwa von Regierungen von Partnerländern ausgespäht. Quelle: dpa

Berlin Kanzlerin Angela Merkel war die letzte Zeugin, die vor dem NSA-Untersuchungsausschuss aussagen musste. Auch sie wurde zur Ausspähung befreundeter Staaten durch den Bundesnachrichtendienst (BND) mit Hilfe spezieller Suchbegriffe (Selektoren) befragt. Wie Merkel sagte, will sie erst im März 2015 von der Bespitzelung erfahren haben. Außerdem bekräftigte in der siebenstündigen Befragung ihren Satz vom Oktober 2013: „Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht.“

Sie stehe weiter dazu, dass sich Freunde nicht gegenseitig ausspionieren sollten. Angesichts dieser Haltung dürften Merkel die jüngsten Veröffentlichen des „Spiegel“ ziemlich missfallen. Wie das Magazin nach Einsicht in Ausschuss-Unterlagen berichtet, überwachte der BND nicht nur Staaten und deren Vertreter, sondern ab 1999 auch zahlreiche ausländische Journalisten. Die Rede ist von mindestens 50 Telefon- und Faxnummern oder Email-Adressen von Journalisten oder Redaktionen auf der ganzen Welt mit eigenen sogenannten Selektoren.

Zu den bespitzelten Medien sollen der britischen BBC – in London wie auch in Afghanistan –, sowie Redaktionen des internationalen Programms BBC World Service gehören. Laut „Spiegel“ stand auch ein Anschluss der „New York Times“ in Afghanistan auf der Liste wie auch Anschlüsse von Mobil- und Satellitentelefonen der Nachrichtenagentur Reuters in Afghanistan, Pakistan und Nigeria.

Der NSA-Untersuchungsausschuss leuchtete über Monate intensiv aus, wie der BND der NSA beim massiven Datenabgriff half. Die NSA gab dafür massenhaft Selektoren an den BND, etwa Mailadressen, Telefonnummern oder IP-Adressen zum Ausforschen der Datenströme. Die Empörung über die Affäre flammte erneut auf, als 2015 bekannt wurde, dass der BND auch aus eigenem Antrieb mit Selektoren Daten etwa von Regierungen von Partnerländern ausspähte.

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