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Staatsbesuch Proteste gegen Erdogan-Besuch – Auch AfD-Politiker sagen für Staatsbankett ab

Anlässlich des Staatsbesuchs des türkischen Präsidenten gab es in mehreren deutschen Städte Proteste. Auch seitens der Politik regt sich Widerstand.

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Erdogan in Deutschland: AfD-Politiker sagen für Staatsbankett ab Quelle: dpa

Berlin Nach zwei Bundestagsabgeordneten von FDP und Linken haben auch vier AfD-Politiker ihre Teilnahme am Staatsbankett von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anlässlich des Staatsbesuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan abgesagt. Ein AfD-Fraktionssprecher teilte der Deutschen Presse-Agentur mit, die Fraktionschefs Alexander Gauland und Alice Weidel, Co-Parteichef Jörg Meuthen und Fraktionsgeschäftsführer Bernd Baumann wollten ihren Einladungen zu dem festlichen Abend im Berliner Schloss Bellevue nicht folgen.

Zuvor waren bereits die Absagen des außenpolitischen Sprechers der FDP-Fraktion, Bijan Djir-Sarai, und von Linken-Fraktionsvize Sevim Dagdelen bekannt geworden.

Erdogan hat Deutschland in den vergangenen 15 Jahren mehr als ein Dutzend Mal als Ministerpräsident und Präsident besucht. Nun steht vom 27. bis 29. September der erste Staatsbesuch auf Einladung Steinmeiers an. Dazu gehören anders als bei Arbeitsbesuchen ein Empfang mit militärischen Ehren und ein Staatsbankett.

Wenige Tage vor dem Staatsbesuch sind am Samstag in mehreren deutschen Städten Gegner der türkischen Politik auf die Straße gegangen. An einer Demonstration in Berlin nahmen nach Polizeiangaben wenige Hundert Menschen teil. Auf Plakaten stand unter anderem: „Erdogan ist nicht willkommen“. Zu den Protestaktionen in mehreren Großstädten hatte ein Bündnis aufgerufen, zu dem unter anderem kurdische Vereine zählen.

In Düsseldorf zogen laut Polizei etwa 200 Menschen durch die Stadt, in Bielefeld gingen demnach knapp 100 Teilnehmer auf die Straße, ebenso in Essen. In Bremen nahmen Polizeiangaben zufolge etwa 100 Menschen an einer Demo teil, in Hannover seien etwa 80 Menschen mit kurdischem Bezug zu einer Demonstration zusammengekommen. Diese schlossen sich allerdings einer gleichzeitig geplanten Demonstration des Bündnisses „Seebrücke“ unter dem Motto „Kampf dem Rechtsruck“ an. Insgesamt seien rund 400 Menschen durch Hannovers Innenstadt gezogen, teilte die Polizei mit.

Viel größere Proteste sind in der nächsten Woche am Freitag und Samstag in Berlin und Köln geplant, dann jeweils mit etwa 10.000 Teilnehmern. Erdogan kommt am Donnerstagabend in Berlin an und reist am Samstag nach Köln weiter.

Deutschland und die Türkei bemühen sich sei einigen Monaten um eine Normalisierung ihrer Beziehungen, die nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei vor zwei Jahren unter anderem wegen der Verhaftung deutscher Staatsbürger aus politischen Gründen auf einen Tiefpunkt abgesackt waren. Der Besuch des türkischen Präsidenten soll zu dieser Normalisierung beitragen.

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