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Stabilisierungsfonds Altmaier: Staatliche Übernahmen nur „ausnahmsweise und für begrenzte Zeit“

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Altmaier: Staatliche Übernahmen nur „ausnahmsweise und für begrenzte Zeit“ Quelle: AP

Mithilfe eines 600 Milliarden Euro schweren Stabilisierungsfonds sollen in der Coronakrise Staatsbeteiligungen und -übernahmen möglich werden. Das soll aber ein Ausnahme bleiben, sagt Wirtschaftsminister Peter Altmaier.

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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will, dass Staatsbeteiligungen und -übernahmen aufgrund der Coronakrise der Ausnahmefall bleiben. „Die bewährten Prinzipien der Marktwirtschaft bleiben auch in der Krise gültig“, sagte Altmaier der WirtschaftsWoche. „Deshalb kann es staatliche Unternehmensübernahmen oder -beteiligungen immer nur ausnahmsweise und für begrenzte Zeit geben.“ Weiter sagte der Wirtschaftsminister: „Privates Unternehmertum ist und bleibt die Stärke unserer Volkswirtschaft.“

Die Bundesregierung hat einen insgesamt 600 Milliarden Euro schweren Wirtschaftsstabilisierungsfonds aufgelegt, mit dem sich der Bund im Notfall mittels Anteilen, Bürgschaften oder Krediten an systemrelevanten deutschen Unternehmen finanziell beteiligen kann, die durch die Folgen der Coronapandemie in Schwierigkeiten geraten sind. Als Kandidat gilt unter anderem die Lufthansa, aber auch Firmen aus der Hightech- und Gesundheitsbranche gehören zum möglichen Kreis. Im Zuge der Finanzkrise hatte der Bund die Commerzbank teilverstaatlicht. Deren Anteile hält der Bund bis zum heutigen Tag.

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