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Steinmeier zu Außenpolitik "Krisen sind dauernde Begleiterscheinung"

Gefechte in der Ukraine, Kampf gegen Terrorismus, die Miliz Islamischer Staat - heute seien Krisen keine Ausnahmen mehr, so Außenminister Steinmeier. Um besser gerüstet zu sein, baut er sein Ministerium um.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier Quelle: dpa

Wegen der vielen Krisen in aller Welt baut Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sein Ministerium um. Das Auswärtige Amt (AA) bekommt erstmals in seiner Geschichte eine eigene große Krisen-Abteilung. Steinmeier informierte darüber am Mittwoch das Bundeskabinett. Die neue Einheit soll sich - im Unterschied zum bestehenden Krisenstab - nicht nur um akute Notfälle kümmern, sondern auch um Vorbeugung und Nachsorge.

Die Eskalation der Ukraine-Krise
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 Der ukrainische Staatspräsident Viktor Janukowitsch Quelle: dpa
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Beginn der Anti-Terror-Operation in Slovyansk, Ukraine Quelle: dpa

Mit dem Umbau reagiert Steinmeier auf Konflikte wie in der Ukraine, den Aufstieg der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und die Ebola-Seuche, die das erste Jahr seiner zweiten Amtszeit bestimmten. Die Krise sei in Zeiten der Globalisierung kein Ausnahmefall mehr, sondern eine „dauernde Begleiterscheinung“. „Wir wissen nicht, wann die nächste Krise ausbricht“, sagte Steinmeier. „Aber wir wissen, dass sie kommen wird. Dafür müssen wir gewappnet sein.“

In Arbeit
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Die neue „Abteilung für Krisenprävention, Stabilisierung und Konfliktnachsorge“ mit Sitz in der Berliner Zentrale soll bis Sommer starten. Geplant ist auch ein „Krisenpool“, aus dem deutsche Diplomaten im Notfall sofort in Krisengebiete geschickt werden können. Im Gegenzug wird die Abrüstungs-Abteilung, die 25 Jahre nach dem Ende des Kalten Kriegs weniger Arbeit hat, als eigenständige Einheit aufgelöst.

Steinmeier hatte die Arbeit seines Ministeriums in den vergangenen zwölf Monaten auf den Prüfstand gestellt. Der SPD-Politiker kündigte auch an, das Auswärtige Amt mehr öffnen zu wollen. Über Online-Formate wie Twitter und Facebook soll die Kommunikation verbessert werden. Zudem soll noch in diesem Jahr im AA eine „Bürgerkonferenz“ stattfinden.

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