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Steinmeiers Forderung Europa muss seine Hausaufgaben machen

Die EU muss nach Ansicht des designierten Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier ihre Hausaufgaben machen statt über Integration oder Auflösungstendenzen nachzudenken. Auch zum Verhältnis zu den USA äußerte er sich.

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Bundespräsidentenkandidat Frank-Walter Steinmeier (SPD): „Wir haben nie eine solche Phase der Unsicherheit erlebt

München „Das ist jetzt nicht der Zeitpunkt, wo wir über die nächsten Integrationsschritte reden“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag im bayerischen Landtag. Ebenso falsch seien Forderungen nach einer Rückabwicklung. Vielmehr müsse die Politik Antworten auf Probleme finden, bei denen Europa nicht genügend geliefert habe. Dazu zählten die äußere und die innere Sicherheit sowie die Frage der Migration.

Man müsse kritische Fragen ernst nehmen, sagte Steinmeier mit Blick auf das Votum der britischen Bürger für einen EU-Austritt.

Der frühere Außenminister warnte zudem vor schlechteren Beziehungen zu den USA. „Wir haben nie eine solche Phase der Unsicherheit erlebt“, sagte er. „Der Bundespräsident, vor allem die Mitglieder der Bundesregierung müssen Überzeugungsarbeit leisten, dass das transatlantische Fundament nicht infrage gestellt wird.“ Steinmeier, der am Sonntag als Kandidat der schwarz-roten Koalition zum Nachfolger von Joachim Gauck gewählt werden soll, stellte sich den Abgeordneten und Wahlleuten aus dem Freistaat vor.

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