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Stephans Spitzen

2017, das Jahr, in dem wir alles schaffen

Cora Stephan Politikwissenschaftlerin

Es könnte alles anders, ja, vielleicht sogar besser werden. Dass nichts so bleiben muss, wie es ist, hat die Bundesregierung schließlich selbst bewiesen. Wenn nur der Wille da ist.

Angela-Merkel Quelle: REUTERS

Der Mensch braucht Rituale. Zäsuren. Den Glauben an einen Neuanfang. Die Feier des neuen Jahres, in dem alles anders wird. Besser. Man kann es sich ja wenigstens vornehmen, oder? Die Hoffnung stirbt zuletzt!

Natürlich weiß der Mensch, der schon seit ein paar Jahrzehnten das jeweils neue Jahr begrüßt hat, dass sich mit großer Wahrscheinlichkeit gar nichts ändern wird, außer dem üblichen: der Winter macht, was er will. Gute Aussichten bietet das Frühjahr. Es wird auch in diesem Jahr Sommer! Und wenn der Herbst kommt, könnte es ein gutes Weinjahr geben.

Menschen verlieben sich, Kinder werden geboren, die Alten sterben nach einem erfüllten Leben, die Zahl der Verkehrstoten sinkt auch weiterhin, ebenso die Kriminalitätsraten derjenigen, die schon länger hier leben.

"Wir können das schaffen und wir schaffen es"
"Glauben Sie denn, dass wirklich 100.000 Menschen ihre Heimat verlassen, weil es ein solches Selfie gibt?"...fragte Merkel am Mittwoch Anne Will, als das obige Foto eingeblendet wurde. Das Bild zeigt Merkel bei einem Besuch einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Berlin-Spandau am 10. September 2015. Quelle: dpa
"Sie können die Grenzen nicht schließen. (...) Wenn wir die Grenzen schließen würden - Deutschland hat 3000 Kilometer Landgrenze - dann müssten wir um diese 3000 Kilometer einen Zaun bauen."Das antwortete Angela Merkel auf Anne Wills Frage, ob Deutschland einen Aufnahmestopp brauche. 3,45 Millionen Zuschauer verfolgten am Mittwochabend das Interview. Quelle: dpa
" Ich muss ganz ehrlich sagen: Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land. Ich sage das wieder und wieder: Wir können das schaffen und wir schaffen es."Diese Worte richtete Angela Merkel an die Gegner ihrer Asylpolitik bei einem Treffen mit ihrem österreichischen Amtskollegen Werner Faymann. Das Bild zeigt beide Politiker während der Pressekonferenz am 15. September im Bundeskanzleramt. Quelle: dpa
"Auch mir hat eine Satiresendung schon einmal richtig aus der Seele gesprochen, als es dort hieß: Gott hat die FDP vielleicht nur erschaffen, um uns zu prüfen."Im Dezember 2012 scherzt Angela Merkel auf dem Bundesparteitag der CDU über die Liberalen, die damals in Umfragen weit zurück lagen. Den Delegierten gefiel das FDP-Bashing - sie klatschten begeistert. Danach stimmt Merkel die Liberalen aber wieder versöhnlich: Keine andere Koalition könne eine bessere Arbeit machen als die schwarz-gelbe, so die Bundeskanzlerin. Quelle: dpa
"Ein nüchterner Blick auf die Fakten zeigt: Diese Bundesregierung ist die erfolgreichste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung."Ein selbstbewusstes Fazit der vergangenen drei Regierungsjahre zog Merkel am 21. November 2012 bei der Generaldebatte im Bundestag. Ihre Begründung: Die Arbeitslosigkeit sei auf einem Rekordtief, Wehrpflicht und Praxisgebühr seien abgeschafft und die Ausgaben für Forschung und Bildung so hoch wie lange nicht mehr. Quelle: dpa
"Keine Euro-Bonds, solange ich lebe."Das versprach Angela Merkel im Juni 2012 in einer Rede vor der FDP-Fraktion. Teilnehmer der Runde berichteten dies mehreren Nachrichtenagenturen. Einige der FDP-Abgeordneten sollen der Bundeskanzlerin zugerufen haben: "Wir wünschen Ihnen ein langes Leben!" Quelle: dpa
"Fukushima hat meine Haltung zur Kernenergie verändert."2010 wollte Angela Merkel noch die Laufwerkszeiten von Atomkraftwerken verlängern. Am 9. Juni 2011 bewegte sie die Nuklearkatastrophe von Fukushima zum Umdenken. Quelle: dpa

Mir persönlich würde das eigentlich schon reichen, man sollte seine Ansprüche nicht zu hoch schrauben. Auch nicht die an die Politik. Doch warum so kleinlich? Warum sollte nicht auch da alles anders, ja womöglich sogar besser werden?

Die guten Nachrichten zuerst: an den Grenzen des Schengenraums, aber auch innerhalb, wird überprüft, wer kommen will und wer bleiben darf. Asyl in Deutschland erhält, wer persönlich verfolgt wird. Frauen mit Kindern aus Bürgerkriegsgebieten wird Schutz gewährt, ebenso verfolgten Homosexuellen und Christen. Polizeilich bekannte „Intensivtäter“, die illegal eingewandert sind, werden in Abschiebehaft genommen. Den Ländern, aus denen sie kommen und die sie nicht wiederaufnehmen wollen, wird jede wie auch immer geartete Unterstützung entzogen.

Das Problem mit den „Nafris“, den nordafrikanischen Intensivtätern, kennen wir schon länger. Zur Entlastung unserer Regierung: es hat mal nichts mit den folgenschweren Entscheidungen vom September 2015 zu tun. Höchstens mit einem Asylgesetz, das jeden, der das Wort aussprechen kann, unter eine schützende Glocke stellt. Doch auch das kann geändert werden, so ein Parlament das will.

Das seien einfache Lösungen für komplizierte Probleme? Ach was. Es braucht dazu nur eines: den politischen Willen. Den hat die Kanzlerin in der Vergangenheit mehrfach unter Beweis gestellt. Wir wissen seit der Euro“rettung“, der Energie“wende“ und der Politik der offenen Arme im September 2015, dass man alle rechtlichen und anderen Komplikationen umstandslos umschiffen kann, wenn man nur will.

Insofern: wir schaffen das.

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