Stephans Spitzen

Der vergessene Gabriel

Cora Stephan Politikwissenschaftlerin

Vor lauter Empörung über Trump geht unter, was Sigmar Gabriel getan und vor allem im Interview über seine Chefin gesagt hat. Die müsste ihn eigentlich rauswerfen.

Sigmar Gabriel gesellt sich zu jenen

Gut, dass es Donald Trump gibt, dieses „Monster“, über das man sich so wunderbar erregen kann, der perfekte Anlass für die Wiedererweckung alter Amerikaverachtung. Hoffentlich unterhält er die Empörungsbereiten noch viele Wochen lang.

Da muss dann niemand mehr über Sigmar Gabriel reden.

"Gabriel hinterlässt einen Trümmerhaufen"
CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer Quelle: dpa
FDP-Chef Christian Lindner Quelle: dpa
Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses, Gunther Krichbaum (CDU) Quelle: dpa
Der schleswig-holsteinische SPD-Landeschef Ralf Stegner Quelle: dpa
Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke Quelle: dpa
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach Quelle: dpa
Grünen-Fraktionschefin und Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt Quelle: dpa

Schade eigentlich. Nicht nur wegen des Meisterstücks, an der eigenen Partei vorbei seinen Abgang zu inszenieren und mit einem Aufstieg zu verbinden. Sondern wegen der Chuzpe, sich dabei auf den Großmut einer Kanzlerin zu verlassen, der ihr Vizekanzler jeden Grund geliefert hat, die Koalition mit der SPD aufzukündigen oder ihn wenigstens hochkant rauszuschmeißen.

Denn was Gabriel als Regierungsmitglied über die Arbeit seiner Kanzlerin zu sagen hat, ist an Grobheit schwer zu übertreffen. Als ob er nicht jahrelang an einem Strang mit Angela Merkel gezogen hätte, als ob er nicht Andersmeinende schon mal als „Pack“ beschimpft hätte, reiht er sich nun ein in die Phalanx rechtspopulistischer Kritikaster.

Eine „Obergrenze“ für „Flüchtlinge“ fordert er zwar schon länger, obzwar das Asylrecht eine solche Grenze nicht kenne – denn die Mehrheit der „Migranten“ (sic!) beantrage ja auch kein Asyl. Nun aber geht er einen Schritt weiter und gesellt sich zu jenen, die „Merkel ist Schuld“ intonieren.

„Die massenhafte unkontrollierte Zuwanderung des Jahres 2015“, lässt Sigmar Gabriel die Leser des „Stern“ wissen, die bei der Bevölkerung das Gefühl eines Kontrollverlusts ausgelöst habe, sei auf „Naivität“ oder „Übermut“ der Kanzlerin zurückzuführen. Das ist ein ziemlich starkes Stück und offenbart einen erstaunlichen Einblick in den Charakter der Regierung eines demokratischen Landes: wir werden von einem naiven und übermütigen Mädchen regiert. Von einer verspielten Herrscherin, die tut, wonach ihr gerade ist, und der niemand in den Arm gefallen ist, auch nicht ihr Vizekanzler.

Nicht nur Deutschland, verkündet Gabriel, auch Europa habe Angela Merkel mit ihrer Politik der offenen Grenzen in eine „Sackgasse“ geführt, man stehe vor einem „europäischen Scherbenhaufen“. „Wenn man dann als Bundeskanzlerin auch noch niemanden in Europa an der Entscheidung über eine unkontrollierte Grenzöffnung beteiligt, darf man sich über den Ärger aller anderen nicht wundern. Keinen zu fragen, aber hinterher von allen Solidarität zu verlangen, ist einfach naiv.“ Kein deutscher Kanzler vor ihr hätte so gehandelt.

Die Wechsel an der SPD-Spitze

Stimmt. Der von Angela Merkel ausgesprochene Souveränitätsverzicht dürfte ziemlich einmalig sein.

Aber war das alles naiv? Hilflos? Hochfahrend? Oder vielleicht doch eine präzise Einschätzung der Stimmungslage unter Meinungsführern? Angela Merkels Attitüde, nur Gutes im Sinn zu haben im einsamen Kampf gegen eine „humanitäre Katastrophe“, verfing ja zunächst, fast alle haben das hohe moralische Ross bestiegen, die meisten Abgeordneten im konsensdemokratischen Parlament, viel zu viele in den Medien. Das moralische Argument hat dabei nicht nur jeden sachlichen Einwand verdrängt, es hat auch dafür gesorgt, dass die Kritiker der Regierungspolitik im rechten Abseits landeten, was sich nicht nur als ruf-, sondern oft sogar als geschäftsschädigend erwies.

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