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Stephans Spitzen

Die Kanzlerin im Ich-Modus

Cora Stephan Politikwissenschaftlerin

Unnütze Gedanken über Angela Merkel und die Zukunft der CDU nach ihrem Auftritt in der Sendung „Anne Will“.

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Angela-Merkel-bei-Anne-Will Quelle: NDR,Wolfgang Borrs

Ich gehöre laut Angela Merkel zu denen, „die schon länger hier leben“. Anno dunnemals wäre ich als Deutsche angesprochen worden. Vorbei: wir leben in modernen Zeiten, sind „offen“ für alles mögliche, auch wenn „die Entwicklungen schwieriger“ geworden sind. Macht nichts: wir haben ja Angela Merkel und die Kanzlerin bleibt Kanzlerin. Jedenfalls tritt sie noch einmal an, wie sie am Sonntag in einem Gespräch mit Anne Will verkündete. Warum?

Darum: Ich nütze Deutschland. Ich bin das Volk, genauso wie andere auch. Diese Fragen – da haben wir konkrete Angebote.  „Es ist dazu gekommen, dass ich es will“, sagt Angela Merkel, und das muss offenbar genügen.

Gewiss, Politikerreden sind selten spritzig und die Kanzlerin übt ihren Mutterwitz offenbar nur im Privaten aus. Recht besehen ist es ja auch eine starke Leistung, selbst auf konkrete Fragen keine Antworten zu geben. Man soll sich also nicht lustig machen.

„Eiserne Lady“ ohne Vision
Angela Merkel Quelle: dpa
Angela Merkel mit Norbert Röttgen Quelle: dapd
Angela Merkel Quelle: dpa
Angela Merkel Quelle: dpa
Angela Merkel Quelle: REUTERS
Angela Merkel Quelle: REUTERS
Angela Merkel Quelle: AP

Und doch: Auffällig an ihrer Selbstproklamation ist, wie viel dabei unter den Tisch fällt oder im Vagen bleibt. Vor allem ihre Partei, die, wenn die Kanzlerin im Ich-Modus spricht, und das tut sie oft, keine Rolle spielt, obwohl Angela Merkel ja nicht nur Kanzlerin, sondern auch CDU-Vorsitzende bleiben will.

Sofern es diese Partei in ein paar Jahren noch gibt.

Die Wähler laufen ihr in Scharen davon. Und wer öfter mal mit CDU-Mitgliedern spricht, gewinnt den Eindruck, dass die Stimmung in der CDU insgesamt katastrophal ist. Kaum einer ist mit Merkels Politik einverstanden – nicht, was ihre „Klimapolitik“ betrifft oder die sogenannte Energiewende, nicht, was ihren Kurs in Sachen EU und Euro angeht und erst recht nicht, was ihr Agieren angesichts des Migrationsdrucks (genannt Flüchtlingskrise) betrifft. Ihre letzte Blamage: niemand aus den eigenen Reihen wollte Bundespräsident von Merkels Gnaden werden. Bundestagspräsident Norbert Lammert war zum Selbstopfer nicht bereit. Nun wird’s ein Sozialdemokrat, einer, den „die Bürger wollen“, die indes in solchen Angelegenheiten nicht gefragt werden.

Dass Merkel dem Lande nützt, mag man bezweifeln. Dass sie ihrer Partei schadet, lässt sich kaum noch übersehen. Und das weiß man dort auch.

Dennoch: Ins Offene trauen sich nur wenige – solche, die nichts mehr zu verlieren haben wie Wolfgang Bosbach oder geradezu Übermutige wie Klaus-Peter Willsch. Andere hoffen auf die CSU, die allerdings nicht nur kläffen, sondern auch mal zubeißen sollte.

„Konrads Erben“

Standing ovations auf Parteitagen sind wohl eher das Eingeständnis eigener Hilflosigkeit: man weiß keine Alternative. Ralf Höcker, Rechtsanwalt und Autor und seit 30 Jahren Mitglied in Junger Union und CDU: „Ich kenne kein einziges CDU-Mitglied, das sich unter vier Augen für ihre Politik ausspricht. Hinter vorgehaltener Hand sagen alle das gleiche: was sie macht, ist furchtbar, aber wer soll es sonst machen?“

Höcker ist einer der Gründer von „Konrads Erben“, einer Gruppe von Altstipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung, die das Erbe Konrad Adenauers „durch das Handeln der Bundesregierung, insbesondere der Bundeskanzlerin Angela Merkel, ernsthaft in Gefahr“ sehen.

Ihr am Sonntag veröffentlichtes „Rhöndorfer Manifest“ befasst sich vor allem mit einem Thema, das Angela Merkel im Gespräch mit Anne Will weiträumig umfahren hat: ihre Migrationspolitik. Die selbsternannten Erben Adenauers fordern eine deutsche und europäische Leitkultur, wollen den Import von „Kriminalität, Konflikten und Terrorgefahr“ rückgängig machen, warnen vor einer Isolation Deutschlands durch eine „antieuropäische“ deutsche Machtpolitik und kritisieren „die Verleumdung Andersdenkender durch Politik und Medien“. Das Manifest gipfelt in der Forderung an die Bundeskanzlerin, ihre Politik zu ändern oder nicht mehr zur Wahl anzutreten, denn „wir (halten) ihr politisches Handeln nach rechtlichen, demokratischen und auch ethischen Maßstäben für falsch“. 

Das ist, für CDU-Verhältnisse, einigermaßen radikal. Bislang zählt die Gruppe 200 Unterstützer, ob es mehr werden, ist unklar. Doch der Leidensdruck wird in den nächsten Wochen und Monaten wachsen. Merkels Entscheidung für eine  erneute Kanzlerkandidatur nützt im Zweifelsfall höchstens der AfD.

CDU-Mitglieder haben viel zu verlieren, auf ein halb tot gerittenes Pferd zu setzen, ist kein Erfolgskurs. Die Partei kann sich nur selbst am Schopf packen und aus dem zähen Morast ziehen. Hilfe von Angie darf sie dabei nicht erwarten.

Mit den Worten von Stefan Aust, Herausgeber der „Welt“: „Hat jemand erst einmal den Gipfel erklommen, umgeben von den Scherpas, die ihm das permante Gefühl vermitteln, der größte Gipfelstürmer aller Zeiten zu sein, ist schon der Blick in den Abgrund für ihn der Beweis, über allem zu schweben.“

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