Stephans Spitzen

Ist die FDP wieder im Rennen?

Cora Stephan Politikwissenschaftlerin

Vielleicht, aber heißt das auch, dass es endlich wieder eine deutlich vernehmbare liberale Stimme in Deutschland gibt?

Die FDP kehrt zurück in die Bremer Bürgerschaft
Für die FDP war 2014 ein hartes Jahr. Nachdem die Liberalen 2013 aus dem Bundestag flogen, ging es mit jeder Wahl weiter bergab. Die Thüringen-Wahl sollte den Umbruch bringen – brachte sie aber nicht. Es gelang der FDP nicht die Wähler anzusprechen. Das Ergebnis: Sie flog aus dem Landtag. Im Anschluss machte sich Ratlosigkeit und Hoffnungslosigkeit breit. Quelle: dpa
Am selben Tag flog die FDP auch aus dem Brandenburger Landtag. Mit dem selbstironischen Slogan „Keine Sau braucht die FDP“ versuchten die Liberalen für sich zu werben. Vergeblich. Die FDP verabschiedete sich aus dem dritten Landtag in Folge. Der FDP-Chef Christian Lindner hatte jetzt einen klaren Auftrag: Neue Themen setzen, neue Köpfe etablieren und den Fall der Partei in die Nichtigkeit abzuwenden. Quelle: dpa
Den Aufbruch wollte der FDP-Parteivorsitzende Christian Lindner im Stuttgarter Opernhaus beim traditionellen Dreikönigstreffen der Partei einläuten. Die FDP präsentierte sich mit einem neuen Logo und neuen Farben und wollte sich als neue Partei verkaufen. Quelle: dpa
Für Aufsehen sorgte Lindner mit seiner Wutrede im nordrhein-westfälischen Landtag. Nachdem ihn SPD-Mann Volker Münchow mit einem Zwischenruf unterbrach, lederte Lindner los: Mit ihm, dem FDP-Bundesvorsitzenden, könne Münchow das machen. "Aber welchen Eindruck macht so ein dümmlicher Zwischenruf wie Ihrer auf irgendeinen gründungswilligen jungen Menschen?", fragt Lindner. "Was ist das für ein Eindruck?" Die Frage, glaubt Lindner wohl, beantwortet sich von selbst. Der Rede wurde zum Internet-Hit. Quelle: dpa
Zum Viralhit wurde auch die Kampagne der Hamburger FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding (m.). In Anlehnung an die Hollywood-Heldinnen „Drei Engel für Charlie“ ließ sich die Politikerin mit ihren Parteifreundinnen, der Bremer FDP-Spitzenkandidatin Lencke Steiner (l.) und FDP-Generalsekretärin Nicola Beer für das Promi-Magazin „Gala“ in Szene setzen. Die Kampagne erntete viel Hohn – allerdings dürfte das Suding jetzt egal sein. Quelle: dpa
Denn Suding hat in Hamburg gepunktet und den Abstieg der Partei verhindert. „Das Wahlergebnis ist ein Erfolg der ganzen FDP“, verkündet sie via Twitter. Mit sieben Prozent der Stimmen ist die FDP sicher in der Bürgerschaft. Damit haben die Liberalen erstmals seit der desaströsen Bundestagswahl 2013 den Sprung in ein Landesparlament geschafft. In der FDP herrscht wieder Aufbruchsstimmung. Quelle: dpa
Diese gute Stimmung hat sich nach der Bremen-Wahl verfestigt. Die FDP holte nach ersten Prognose 6,5 Prozent der Stimmen - mehr als zuvor erwartet. Christian Lindner zeigte sich erleichtert: "Der Erfolg in Hamburg war kein Zufallsergebnis." Quelle: dpa

Ist sie wiederauferstanden, die FDP? Die Wahlen zur Bremer Bürgerschaft haben die Partei wieder ins Spiel gebracht, was angesichts des Leichtgewichts eines Stadtstaates womöglich zu vernachlässigen wäre, wenn nicht auch die aktuellen Umfragewerte für Erholung sprächen. Der Gründe dafür dürften viele sein. Die runderneuerte FDP bietet witzige Sprüche und ansehnliche Frauen anstelle älterer Herren oder schmalbrüstiger Knaben.

Also Spaßpartei plus Frauenfaktor als Verbeugung vorm Zeitgeist? Zumindest die liberalen Frauen, in Bremen sogar eine ohne Parteimitgliedschaft, machen nicht den Eindruck, dass sie Aufsichtsrat für das Beste halten, was einer Frau im Leben widerfahren kann. Auch lassen sie bislang wenig Neigung erkennen, den Albtraum der frühen Frauenbewegung, genannt „gender mainstreaming“, für das Geschenk an alle Frauen zu halten, als das die Groko sie in einem schon historisch zu nennenden Missverständnis ihrer Wählerschaft verkaufen will.

Der kuriose Wahlkampf der FDP Bremen
Der Wahlkampf der FDP Bremen ist voll auf die Spitzenkandidatin Lencke Steiner zugeschnitten. (Foto: FDP Bremen)
Sie soll "eine neue Generation Bremen" verkörpern. (Foto: FDP Bremen)
#dasdingrocken - ist ein gerne genutzter Hashtag der Bremer FDP. Wie frech die Kampagne konzipiert ist, soll offenbar die pinke Zunge unterstreichen. (Foto: FDP Bremen)
Die Wahlkampagne erinnert stark an die Wahl in Hamburg im Februar. (Foto: FDP Bremen)
Hier hatte sich Spitzenkandidatin Katja Suding mit provokanten Plakaten ins Gespräch gebracht. (Foto: dpa)
Im Februar posierten die Bremer FDP-Spitzenkandidatin Lencke Steiner (l-r), Hamburgs FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding und die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer für die Zeitschrift "Gala" - in Anlehnung an die Hollywood-Heldinnen "Drei Engel für Charlie". Nur ging es hier nicht um Charlie, sondern um Christian ... (Foto: dpa)
Gemeint ist Parteichef Christian Lindner. Doch wie viel Klamauk ist erlaubt? "Mit inhaltsleeren Kampagnen ließen sich keine Wähler gewinnen. 99% der Wähler der Freien Demokraten in Hamburg haben gesagt, ihnen fehle ohne die FDP eine starke marktwirtschaftliche Stimme. Deshalb sind wir zwar kreativer als andere, aber bei uns werden Köpfe nur zusammen mit den Themen Wirtschaft, Bildung und Infrastruktur plakatiert", sagte Linder der WirtschaftsWoche. (Foto: FDP Bremen)
Alle Kampagnen der FDP werden mittlerweile von der Werbeagentur "Heimat" betreut. Dies soll ein einheitliches Erscheinungsbild garantieren. Ein wenig Selbstironie ... (Foto: FDP Bremen)
... davon sind die Werber überzeugt, kann dabei nicht schaden. (Foto: FDP Bremen)
Doch zu viel Kreativität kann auch nach hinten losgehen. "Unsere Kinder sollen alles werden können. Außer dumm." Dem würde wohl jeder zustimmen. In Kombination mit dem Slogan "Eine neue Generation Bremen." könnte man jedoch denken, die alte Generation Bremen war eben dies - dumm. Das hatte Lencke Steiner aber sicher nicht so gemeint. (Foto: FDP Bremen)
Dann doch lieber auf Nummer sicher gehen und fragen, was der Wähler denkt. Das kommt meistens gut an. (Foto: FDP Bremen)

Hinzu kommt der Prozess der Selbstzerlegung der AfD, deren Erfolge sich einst der Rückgratlosigkeit einer FDP-Bundestagsfraktion verdankte, die sich in puncto Euroret-tung dem Verdikt der Kanzlerin unterworfen hatte, dass alternativlos sei, was Angela Merkel für richtig hält. Auch zur AfD abgewanderte Wähler mögen also langsam wieder zur FDP zurückkehren. Das wäre allerdings ein großer Vertrauensvorschuss, denn das neue Profil der FDP lässt noch nicht recht erkennen, welche liberalen Werte sie eigentlich hochhält und ob sie, möglichst zeitgeistfern, zu kraftvoller Opposition in der Lage ist.

Doch nicht zuletzt deutet der Verlust an Zustimmung zu den Parteien der Großen Koali-tion darauf hin, dass nicht wenigen Wählern die große Einheitsfront da oben unheimlich geworden ist. Wobei es der SPD erstaunlich wenig zu nutzen scheint, dass sie in der Koalition mit der CDU genuin Sozialdemokratisches durchzusetzen vermochte wie den Mindestlohn oder die Rente mit 63. Gut möglich, dass vielen Wähler nicht entgangen ist, dass hier weder volkswirtschaftlicher Vernunft noch sozialer Gerechtigkeit gedient, sondern lediglich sozialdemokratische Klientel befriedigt wurde.

Und womöglich wollten viele der FDP bei den letzten Wahlen zwar einen fetten Denk-zettel verpassen, halten aber ein Parteiensystem ohne liberale Gegenstimme für keine sonderlich gute Sache. Ich gebe zu: in schwachen und wachen Momenten wünsche ich mir die Brüderle-FDP zurück. Der alte Haudegen jedenfalls hätte Finanzminister Schäuble die spöttische Frage nicht erspart, warum er just jetzt über die Abschaffung der kalten Progression und des „Mittelstandsbauchs“ sinniert, obzwar die Forderung danach doch schon im CDU-Programm von 2005 stand. Weil derart unanständig hohe Steuereinnahmen, wie sie, bei gleichzeitiger stiller Enteignung der Sparer, dem Staat derzeit zuteil werden, immer mehr Menschen fragen lässt, warum die Groko nicht nur am Soli festhält, sondern auch eine vergleichsweise kleine Steuerreform seit Jahren ver-schleppt? Oder weil man es den Wählern mit einem kleinen Steuer“geschenk“ leichter machen will, erneut dabei zuzusehen, wie bei der Griechenland“rettung“ gutes Geld dem schlechten hinterhergeworfen wird?

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