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Stephans Spitzen

Von wegen „postfaktisch“! Realität ist gefragt

Cora Stephan Politikwissenschaftlerin

Politiker sprechen nicht den Verstand an, sondern die Herzen „unserer Menschen“. Statt um deren „Ängste und Sorgen“ sollten sie sich um harte Fakten kümmern.

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Angela Merkel Quelle: REUTERS

Wir leben in postfaktischen Zeiten, meinte Angela Merkel jüngst. Soll heißen: „Die Menschen interessieren sich nicht mehr für Fakten, sie folgen allein den Gefühlen.“

Nun würde ich mir nie anmaßen, einen Generalverdacht in Bezug auf „die Menschen“ auszusprechen, das kommt nur einer Bundeskanzlerin zu. Diese nun ist zutiefst davon überzeugt, dass es vor allem darum gehe, den Bürgern da draußen die Welt mit unendlicher Geduld, nämlich „definitiv nicht zum ersten Mal, aber vielleicht noch einmal nachdrücklicher“ zu erklären. Zum Beispiel „Richtung, Ziel und Grundüberzeugung unserer Flüchtlingspolitik“.   

Denn wenn 82 Prozent der Befragten einer Umfrage zufolge eine Korrektur dieser Politik wünschen, meint die Kanzlerin, müssen sie doch irgendetwas nicht verstanden haben, oder?

Die größten Ängste der Führungskräfte
Den Kopf in den Sand stecken Quelle: Fotolia
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Schlaflosigkeit
Sinkender Lebensstandard im Alter Quelle: dpa

So tönt es schon seit langem. Man muss den Menschen etwas immer noch besser erklären (nicht etwa, sich selbst korrigieren). Man muss sie abholen, wo sie stehen (sich also auf ein ziemlich tiefes Niveau herunterbeugen). Kurz: Es braucht mehr Gefühl und Wellenschlag.

Ach, das Bemühen von Politikern um die Gefühlsmenschen da draußen in unserem Land ist rührend und mitleiderregend zugleich. Seit Jahrzehnten glauben Politiker, sich nicht an den Verstand, sondern an die Herzen „unserer Menschen“ wenden zu müssen, deren „Ängste und Sorgen“ man ernst zu nehmen habe. Thilo Sarrazins  Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ hielten besorgte Politiker vor allem deshalb für schädlich, weil der Mann mit buchhalterischer Sorgfalt „kalte“ Zahlen und „nackte“ Fakten servierte. Der Erkenntnis, dass das Buch sich womöglich genau deshalb hundertausendfach verkaufte, wich die politische Klasse weiträumig aus.

Ich bezweifle, dass „die Menschen“ von Politikern vor allem erwarten, gefühlsecht bedient zu werden. Unzweifelhaft aber glaubt das die politische und meinungshabende Elite. Innenminister Thomas de Maizière hat das einmal in sympathischer Wahrhaftigkeit ausgeplaudert. Nach der Absage eines Fußballspiels in Hannover wegen einer Terrorwarnung wollte er die Entscheidung nicht näher begründen, denn „ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern.“

Ja, klar: nackte Fakten und kalte Zahlen, bloße Sachverhalte, ja: die ganze dumme Wahrheit verunsichern. Was wäre etwa, wenn wir wüssten, wie viele Menschen aus aller Herren Länder nach der Grenzöffnung im September 2015 eingereist und bis heute nicht registriert worden sind? Könnte uns das womöglich verunsichern? Also reden wir besser nicht drüber?

Beschwichtigen und Beschönigen liegt an der Wurzel des  Vertrauensverlusts, der sich nicht nur in den vergangenen Landtagswahlen ausdrückt. Gefühlsschwangere Politik, gewürzt mit allerlei Durchhalteparolen, macht misstrauisch. Sie nährt den Verdacht, dass Politiker nur dann ehrlich sind, wenn sie das Wahlvolk als „Pack“ und „Pöbel“ beschimpfen, gerne auch als ressentimentgeladene Ossis, die „Fremde“ hassen, obwohl sie doch gar keine kennen.

German Angst

Dieses Argument hat sich übrigens auch in den Qualitätsmedien durchgesetzt: Weltoffene Wessis gegen die Dumpfdeutschen in Dunkeldeutschland, die sich vor etwas ängstigen, das sie noch nie gesehen haben. Das ist schon putzig: Muss ich Hitler und seine Nazis kennen, um sie nicht zu mögen? Muss ich vollverschleierte Frauen beim Spaghettiessen gesehen haben, um diese Kleidermode abzulehnen? Und ist es „Angst“ und „Fremdenhass“, wenn jemand allzu viel Rücksichtnahme auf eine unzivile, ja Zivilität zerstörende Ideologie wie den fanatischen Islam ganz und gar nicht „weltoffen“ finden mag?

Überhaupt, die Sache mit der Angst: Ist sie nicht gerade in Deutschland schon lange ein probates Mittel, um den Bürger an die Kandare zu nehmen? Natürlich nur dann, wenn es die „richtige“ Angst ist. Angst vor der Havarie eines Atomkraftwerks in Deutschland nach einer Erdbebenkatastrophe in Japan etwa ist ernst zu nehmen, obzwar die Wahrscheinlichkeit eines Tsunamis hierzulande gegen Null tendiert. Mag sein, dass Angela Merkel 2011 nicht ihrem Gefühl gefolgt ist, als sie das Land kopflos in ein kostspieliges Experiment namens „Energiewende“ steuerte – aber sie kalkulierte am Vorabend einer wichtigen Landtagswahl (die dennoch verloren ging) mit dem vermuteten Gefühl der Wähler. Auch die Warnung vor einer „Klimakatastrophe“ spielt mit der German Angst und dem endemischen Schuldgefühl, auf Kosten anderer oder gar des ganzen Globus zu leben.

Gut möglich, dass dieses Spiel von einer kritischen Masse Menschen mittlerweile durchschaut wird: Der moralische Appell funktioniert nur noch begrenzt. Nicht eine „Flüchtlingskrise“ treibt manch einem den Schweiß auf die Stirn, nicht „Fremdenhass“ macht wütend, sondern der Verlust staatlicher Kontrolle angesichts illegaler Migration.

War das alles alternativlos? Natürlich nicht.

Das aber unterstellt Angela Merkel auch diesmal wieder, in einer Rede, die doch eigentlich „ich habe verstanden“ signalisieren sollte. Sie würde gern die Zeit „um viele, viele Jahre zurückspulen“, sagt sie, „um mich mit der ganzen Bundesregierung und allen Verantwortungsträgern besser vorbereiten zu können auf die Situation, die uns dann im Spätsommer 2015 eher unvorbereitet traf.“ ( Wie das hätte aussehen können, beschreibt anschaulich Ralph Bollmann, FAS vom 25. September 2016)

Die Verantwortung, suggeriert sie, lag auf vielen Schultern. Das mag insofern richtig sein, als sie wie eine Getriebene dem Willkommenstaumel in den Medien nachgab und noch Mitte September 2015 Warnungen vor den Folgen einer unkontrollierten Einwanderung in den Wind schlug. Doch dass „uns“ die Situation „eher unvorbereitet“ traf, ist hoffentlich eine barmherzige Lüge. Denn das wäre wirklich schockierend.

Die „postfaktischen“ Zeiten sind vorbei

Dass das Dublin-Verfahren nicht funktioniert, weil es die Erstaufnahmeländer an der Peripherie überlastet, ist schon länger bekannt. Dass die Destabilisierung Libyens keine gute Idee und der hierzulande begeistert begrüßte „arabische Frühling“ eine Illusion war, ebenfalls. Vor allem aber: Die UNHCR hatte längst Alarm geschlagen. Die Hilfsorganisation der UNO brauchte dringend Geld für die Lager in den Nachbarländern, in denen beinahe 4 Millionen syrische Flüchtlinge versorgt werden mussten.

Zu den Pushfaktoren aber kamen mit der Gefühlspolitik Merkels, die sich nicht weiter als „Eiskönigin“ titulieren lassen mochte, die Pullfaktoren. In einer großartigen, ja: atemberaubenden Reportage für Cicero schildert der Schweizer Autor und Fotograf Rudolph Jula, wie die Grenzöffnung am 4. September bei jungen Syrern im syrischen Grenzgebiet ankam, wo er sich just zu diesem Zeitpunkt aufhielt. Sie fühlten sich von der Bundeskanzlerin eingeladen („absolutely“) und brachen allein deshalb sofort auf in Richtung auf das gelobte Land. „Indem die Kanzlerin eine Entscheidung fällte, ohne deren Konsequenzen zu tragen oder auch nur einzugestehen, dass es welche gab, löste sich der politisch essenzielle Zusammenhang zwischen dem Tragen von Verantwortung und der Übernahme von Verantwortung auf.“ (Rudolph Jula, Der vierte September. In: Cicero. Magazin für politische Kultur, September 2016). Ihre jüngste Rede unterstreicht diesen Befund.

Wir leben in postfaktischen Zeiten? Nein. Sicher gibt es Menschen, die sich der „Informationsflut“ in der digitalen Welt nur dadurch erwehren zu können glauben, dass sie gleich gar nichts mehr wissen wollen. Doch es sind just die vielfältigen Möglichkeiten, sich abseits der eingeführten Informationskanäle zu orientieren, die zur Entmachtung des Konsenskartells der politischen und Meinungseliten geführt haben. Nicht nur die Politik, auch die traditionellen Medien erleben einen Vertrauensverlust, der insbesondere den nicht öffentlich finanzierten Medien an die Substanz geht.

Ich weiß, es ist ein völlig unrealistischer Vorschlag, aber ich denke, es ist an der Zeit, die Illusion des „Postfaktischen“ zu beenden und es mit Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit zu versuchen. Wer fängt an?

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