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Steuerflucht Verwirrung um Neujahrsboom bei Selbstanzeigen

Eine Umfrage der WirtschaftsWoche zeigt: Im Januar stiegen Selbstanzeigen im Vergleich zum Dezember – und das trotz härterer Strafen. Wie kann das sein? Die Ministerien rätseln noch. Zumindest die meisten.

Selbstanzeige Quelle: dpa

Die Meldung war ungewöhnlich, weil sie in der Form niemand erwartet hatte, die Experten selbst auch nicht: Im hessischen Finanzministerium gingen im Januar 348 Selbstanzeigen von Steuerflüchtigen ein, die ungemeldetes Kapital aus der Schweiz nachträglich deklarieren wollten. Im Dezember waren es nur 203 gewesen – ein kleiner Boom also, und das obwohl seit dem Jahreswechsel deutlich härtere Strafen für Steuerhinterzieher bei der strafbefreienden Selbstanzeige gelten.

Das Gegenteil wäre also zu erwarten gewesen. „Überraschend“ befand deshalb Hessens Finanzminister Thomas Schäfer ganz offen, eine Erklärung lieferte sein Haus nicht dazu. War es ein Einzelfall? Ein Zufall? Oder doch mehr? Eine Umfrage der WirtschaftsWoche bei allen 16 Finanzministerien der Länder ergab: ein Einzelfall ist der Neujahrsauftrieb bei den Selbstanzeigen in der Tat nicht. Aber möglichweise gibt es doch eine ganz profane Erklärung für den Run im Jahr 2015.

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Von immerhin 12 der 16 Landes-Behörden liegen nach der Umfrage die Dezember- und Januar-Daten zu Selbstanzeigen vor (Brandenburg und Bayern schlüsseln nicht nach einzelnen Monaten auf, Sachsen-Anhalt und Thüringen antworteten auf die Anfrage nicht).

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Die Bilanz: Neben Hessen gab es im Auftaktmonat in sechs weiteren Bundesländern einen unerwarteten Anstieg der Zahlen: in Nordrhein-Westfalen etwa von 238 (Dezember) auf 429 (Januar), in Rheinland-Pfalz von 353 auf 712 und in Berlin von 122 auf 208. In Niedersachsen stieg die Zahl der Selbstanzeigen gar von 280 auf 875. In weniger Bundesländern, nämlich fünf, verzeichneten die Statistiker hingegen einen Abfall, zum Teil auf einstellige Fallzahlen. In Baden-Württemberg beispielsweise gab es den zu erwartenden Ehrlichkeits-Jahresendspurt (Dezember: 1507) und danach einen deutlichen Rückgang der Meldungen (Januar: 130).

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Ein gemischtes Bild also. Und dennoch - im Falle der Zuwächse – ein erklärungsbedürftiges. Aus den betroffenen  Finanzministerien ist dazu jedoch kaum etwas zu hören, Erhellendes gibt es wenig. Vielleicht doch reiner Zufall, vielleicht wurden Steuerberater und Anwälte angesichts zu vieler reuiger Sünder nicht rechtzeitig fertig? Alles „Spekulationen“, heißt es aus einem großen Ministerium, „wir wissen es nicht“. Oder aus Sachsen: „Können wir uns nicht erklären.“

Aus Niedersachsen hingegen gibt es einen konkreten Hinweis, der darauf schließen lässt, dass der kleine Boom möglicherweise sehr weltlich zu erklären ist: „Wir gehen davon aus, dass der weit überwiegende Teil der Selbstanzeigen noch vor der ab 01. Januar 2015 greifenden gesetzlichen Verschärfung eingegangen ist und wegen des Postlaufs und auch der Feiertage erst im Januar erfasst wurde“, lautet die Antwort aus Hannover. „Die genannten Zahlen sind also nur sehr bedingt aussagekräftig und auch nicht geeignet, eine weitere Prognose anzustellen.“

Der Anstieg der Selbstanzeigen wäre dann nicht viel mehr als das: ein Verwaltungsstau. Und wahrlich keine Überraschung mehr.

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