Berlin Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sich angesichts der hohen Steuer- und Abgabenbelastung in Deutschland für maßvolle Steuerentlastungen ausgesprochen. Im ZDF sprach der Minister am Mittwoch mit Blick auf die nächste Legislaturperiode von „begrenzten Korrekturen“, die den Beziehern kleinerer und mittlerer Einkommen zugutekommen sollten. Schäuble hat immer wieder von einer Größenordnung der Entlastungen von 15 Milliarden Euro im Jahr gesprochen. „Wir wollen moderate Steuerentlastungen“, sagte er. Neue Schulden zu machen, lehne er ab. „Deshalb haben wir auch nicht unbegrenzt Spielraum, um Steuern zu senken“, unterstrich er.
Die Industrieländerorganisation OECD war in einer Studie zu dem Ergebnis gekommen, dass Deutschland die zweithöchste Steuer- und Abgabenlast aller Industrienationen habe.
