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Streit um Doktortitel Bernd Lucke drängt Hessens AfD-Chef zum Rücktritt

Der Streit in der AfD in Hessen spitzt sich zu. Chef Volker Bartz weigert sich, den Nachweis zu erbringen, dass er seinen Doktor- und Professorentitel zu Recht trägt. Bundesparteisprecher Bernd Lucke droht mit Konsequenzen.

Die "Euro-Wehr" zieht durch Frankfurt
Rund 1000 Anhänger der eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD) haben am Samstag in Frankfurt gegen die deutsche EU-Krisenpolitik demonstriert. Sie zogen vom Römer zum Platz vor der Europäischen Zentralbank (EZB) und hielten Plakate hoch mit Parolen wie „Der Euro spaltet Europa“ oder „Ja zu Europa - Nein zur Schuldenunion“. In Sprechchören riefen sie „Wir sind das Volk“ und forderten eine Volksabstimmung über die Euro-Rettung. An der Kundgebung nahmen auch der AfD-Bundesvorsitzende Bernd Lucke und die hessische Spitzenkandidatin Christiane Gleissner teil. Quelle: dpa
Bei der Abschlusskundgebung auf dem Frankfurter Römerberg singen Anhänger der AfD gemeinsam mit Parteichef Lucke: "Die Rettung ist alternativ". Im Hintergrund stehen alte Feuerwehr- und Katastrophenschutz-LKWs mit dem Schriftzug "Euro-Wehr". Quelle: dpa
Der Bundessprecher der AFD, Bernd Lucke, ist optimistisch, dass seine Partei bei der Bundestagswahl 2013 zwischen 15 und 20 Prozent der Stimmen holen wird. Zumindest in den Regionen, in denen die Partei bekannt ist.„Unser Problem ist der immer noch zu geringe Bekanntheitsgrad“. Der Zuspruch für die AfD aber steige. Quelle: dpa
Eine Kooperation mit der CDU schließt die AfD für sich aber aus: Sollten die Euro-Rebellen am 22. September in den Bundestag einziehen, wollen sie Angela Merkel (CDU) bei der Kanzlerwahl nicht unterstützen. „Wir wählen keine Kanzlerin, zu der wir kein Vertrauen haben. Das haben wir zu Frau Merkel derzeit ganz eindeutig nicht“, sagte der Parteivorsitzende Lucke der „Welt“ (Online). Quelle: dpa
"Wir mündigen Bürger wollen nicht, dass die Politiker das Recht immer weiter verbiegen", sagte Frauke Petry, Sprecherin der Alternative für Deutschland, während ihrer Begrüßungsrede auf dem Römerberg zum Auftakt der Demonstration. Den immer wieder gemachten Vorwurf der Europafeindlichkeit der AfD lehnt die Partei übrigens rund weg ab. Petry sagte, die AfD stehe "für ein starkes und freies Europa der Vaterländer gemäß den Ideen Charles de Gaulles". Quelle: dpa

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) hat weiter mit internen Rangeleien zu kämpfen. Nachdem vergangenen Freitag bekannt wurde, dass der hessische Schatzmeister Peter Ziemann nach rechtsextremen Facebook-Einträgen seinen Hut nehmen musste, geht nun der Ärger um den hessischen Landessprecher Volker Bartz weiter. Bartz soll nachweisen, dass er seinen Doktor- und Professorentitel zu Recht führt. Dies will er jedoch nicht tun und ließ eine hierfür gesetzte Frist am 23. Dezember bereits verstreichen.

Im Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) droht nun Parteisprecher Bernd Lucke mit Konsequenzen: "Wenn Herr Bartz bei seiner Haltung bleibt, wird der Bundesvorstand eine Parteiordnungsmaßnahme verhängen, und vermutlich wird es auf dem Landesparteitag einen Abwahlantrag geben“, sagte Lucke der FAZ. Er bestätigte zudem Gerüchte, dass er Bartz in einer E-Mail zum Rücktritt aufforderte. Mit einem freiwilligen Amtsverzicht solle Bartz einer Veröffentlichung angeblicher beruflicher Verfehlungen in seiner Vergangenheit zuvor kommen, die Lucke zugespielt wurden. Die FAZ zitiert aus der E-Mail von Lucke an Bartz, er solle bedenken, welche Auswirkungen eine "öffentliche Beschädigung" für seine Familie hätte. In einer Antwort bestritt Volker Bartz demnach jegliche berufliche Verfehlung und reagierte erbost auf die Rücktrittsempfehlung. Er gibt in dem Schreiben eine Äußerung seiner Ehefrau wider: "Arbeitet so nicht die Mafia?".

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Bernd Lucke sagte zu den immer neuen Querelen in der Partei, die AfD befinde sich nun nach mehreren Neuwahlen von Landesvorständen in einem Prozess der "Selbsterneuerung". Er habe die „Verschiedenheit von Persönlichkeiten unterschätzt“. Man kenne mittlerweile Mitglieder, die „etwas schrullige Ansichten“ verträten. "Es gibt Probleme in der Partei“, gab Lucke zu. Zugleich beschwichtigte er, es gebe „auch viele Bereiche, in den gut und ruhig gearbeitet wird.“

Der nächste Parteitag der AfD steht am 11. Januar an. Dann sollen vakante Posten nachbesetzt werden. Den Einzug in den Bundestag hatte die Partei mit 4,7 Prozent knapp verpasst, seither wurde die Unruhe in der AfD immer größer.

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