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Streit um Stromtrasse Suedlink Spitzentreffen zwischen Zypries und Ramelow geplant

Exklusiv

In dem Konflikt um die Stromtrasse Suedlink wollen sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und Bundesenergieministerin Brigitte Zypries (SPD) in den nächsten Wochen zu einem Krisentreffen zusammensetzen.

Der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow. Quelle: dpa

Man sei „gesprächsbereit“, heißt es auf Anfrage der WirtschaftsWoche aus dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi). Einen konkreten Termin gebe es aber noch nicht. Ramelow hatte Zypries zuvor offiziell eingeladen.

Hintergrund ist der Streit um ein geplantes Gesetz zum Schutz der alten DDR-Grenze als nationales Naturmonument, das den Bau einer zweiten Fernleitungs-Trasse durch Thüringen verhindern könnte. Die Bundesregierung befürchtet, dass der Gesetzentwurf auf ein „Verbot der Errichtung und Verlegung ober- und unterirdischer Stromleitungen“ hinaus laufe.

Der Netzausbau sei von „gesamtdeutschem Interesse“, heißt es in einer Antwort des BMWi laut WirtschaftsWoche. Alle Bundesländer müssten „ihrer Verantwortung nachkommen“. Erfurt will das Gesetz nun nach der Sommerpause in den Landtag einbringen. Bis dahin soll eine einvernehmliche Lösung gefunden werden. Der Übertragungsnetzbetreiber Tennet favorisiert zwar die Trassenroute durch Thüringen. Alternativ könnte sie aber auch durch Hessen laufen. Bayern hatte durch eine ähnliche Blockade den Bau von Erdkabeln erzwungen.

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