WiWo App Jetzt gratis testen
Anzeigen

Ströbele verrät Gesprächdetails Bundesregierung will auch mit Snowden sprechen

Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hat die Details seines Gesprächs mit Edward Snowden bekannt gegeben. Demnach will der Whistleblower an der Aufklärung der NSA-Affäre mitwirken. Die Bundesregierung kann sich eine Vernehmung in Moskau vorstellen.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele (r) trifft am 31.10.2013 in Russland mit dem Informanten Edward Snowden zusammen. Quelle: dpa

„Snowden ist ein junger Mann, kerngesund und gut drauf“, erzählt Ströbele bei einer Pressekonferenz. Und er habe seinen Respekt: „Wir müssen ihm dankbar sein. Nur durch ihn wissen wir von dem millionenfachen Abgreifen von Kommunikationsdaten.“

Snowden wolle mit Deutschland zusammenarbeiten. Der Ex-Agent hätte ihm gesagt, er wolle bei der Aufklärung der Spionage-Affäre helfen. Dieses Angebot gab er ihm auch in einem Brief an die Bundesregierung mit. Er sei bereit, nach Deutschland zu kommen. Ströbele sagte: "Er (Snowden) kann sich vorstellen, nach Deutschland zu kommen, wenn gesichert ist, dass er danach in Deutschland oder einem anderen vergleichbaren Land bleiben kann und dort sicher ist." Ströbele hatte Snowden am Vortag überraschend in Moskau getroffen, wo ihm zeitweise Asyl gewährt worden war.

Die Bundesregierung hält eine Vernehmung des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden in Moskau für möglich. Dafür sei aber die Kooperation der russischen Behörden notwendig. Regierungssprecher sagten am Freitag in Berlin, eine Vernehmung Snowdens sei nicht Sache der Regierung, sondern der Bundesanwaltschaft oder eines möglichen Untersuchungsausschusses. Der Amtierende Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sagte aber auch: „Wir werden Möglichkeiten finden, wenn Herr Snowden bereit ist, mit deutschen Stellen zu sprechen.“ Wenn Snowden Informationen liefern wolle, „dann nehmen wir das gerne auf“.

FAQs: So werden die Deutschen überwacht

Über das Treffen des Grünen-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele mit dem in Russland untergetauchten Snowden war die Bundesregierung nicht informiert, wie Regierungssprecher Steffen Seibert sagte. Ströbele hatte am Donnerstag in Moskau fast drei Stunden mit Snowden gesprochen. Der frühere NSA-Mitarbeiter habe dabei seine Bereitschaft signalisiert, Deutschland bei der Aufklärung des Abhörskandals zu helfen, sagte Ströbele danach.

Seibert sagte weiter, es gebe keine Veranlassung, sich mit der Frage eines Asyls für Snowden in Deutschland zu befassen. Sollte er in Deutschland aussagen wollen und deshalb um Schutz bitten, wären komplexe rechtliche Fragen zu klären. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, es sei ihm nicht bekannt, dass es offizielle Kontakte zur russischen Regierung über eine mögliche Vernehmung Snowdens in Moskau gegeben hätte.

Inhalt
Artikel auf einer Seite lesen
© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%