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Strompreisbremse Rösler und Altmaier schließen Energie-Frieden

Streit und Eifersüchteleien sollen vorbei sein: Die Minister Altmaier und Rösler wollen mit einem gemeinsamen Konzept die Energiekosten für Verbraucher begrenzen. Hart trifft eine Strompreisbremse die Anlagenbetreiber.

Was die Regierung erreicht hat
Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) stellten den ersten Monitoringbericht zur Umsetzung des Milliardenprojekts vor. Quelle: dpa
Klimaschutz Quelle: dpa
Erneuerbare Energien Quelle: dapd
Gebäude Quelle: dpa
Effizienz Quelle: dpa
Verkehr Quelle: dpa
Kosten Quelle: AP

Über Monate hatte man den Eindruck, Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Umweltminister Peter Altmaier (CDU) sind so zerstritten, dass daran sogar die Energiewende scheitern könnte. Sie arbeiteten mehr gegeneinander als gemeinsam an dem großen Projekt der Bundesregierung. Vorschläge des einen konterte der andere mit Gegenvorschlägen, gestritten wurde in aller Öffentlichkeit.

Doch in der Nacht zu Donnerstag ist die Beziehung der beiden Regierungsmitglieder in eine neue Phase eingetreten. Rösler und Altmaier einigten sich erstmals auf ein gemeinsames Konzept im Rahmen der Energiewende: Um die Erhöhung der Strompreise zu stoppen, sollen neue und bestehende Solar- und Windparks sowie die energieintensive Industrie einen Beitrag zur Kostendämpfung der Ökostrom-Umlage leisten, teilte Altmaiers Sprecher Dominik Geißler mit. Mit dem Konzept wollen die Minister heute in ein Bund-Länder-Sondertreffen zur Begrenzung der Strompreise in Berlin gehen.

Die Energiewende und der Sand im Getriebe

Die steigenden Strompreise sind die unangenehmste Nebenwirkung des Regierungs-Projekts „Wir schalten alle Atommeiler ab“, schließlich hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel höchstselbst versprochen, dass die Bürger durch die Energiewende nicht mehr für ihren Strom zahlen müssten.

Das bittere Fazit aus einem Jahr Energiewende
Kühltürme des Braunkohlekraftwerkes der Vattenfall AG im brandenburgischen Jänschwalde (Spree-Neiße) Quelle: dpa
Freileitungen verlaufen in der Nähe eines Umspannwerkes bei Schwerin über Felder Quelle: dpa
Die Flagge Österreichs weht auf einem Hausdach Quelle: dpa
Ein Strommast steht neben Windkraftanlagen Quelle: AP
Windräder des Windpark BARD Offshore 1 in der Nordsee Quelle: dpa
Eine Photovoltaikanlage der Solartechnikfirma SMA Quelle: dpa
Euroscheine stecken in einem Stromverteile Quelle: dpa

Der Vorschlag der beiden Minister führt nach ihren Vorstellungen dazu, dass im kommenden Jahr die Kosten für die Ökostrom-Umlage um 1,86 Milliarden Euro sinken. Dadurch soll ein weiterer Anstieg der Stromkosten für Bürger und Unternehmen vermieden werden. Altmaier hatte eine Strompreisbremse vorgeschlagen, mit der die Ökostrom-Umlage zum Schutz der Stromkunden für zwei Jahre eingefroren werden sollte.

Die Umlage hat sich zum echten Kostentreiber der Energiewende entpuppt. Sie ist quasi eine Subvention für Ökostrom.

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