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Studie UBA-Chef Troge will Umweltcheck für Subventionen

Der Chef des Umweltbundesamts Andreas Troge fordert einen Öko-Check für Subventionen. Anlass ist eine Studie des Umweltbundesamtes (UBA). Wie die WirtschaftsWoche berichtet, summierten sich der Behörde zufolge allein 2006 umweltschädliche Hilfszahlungen in Deutschland auf knapp 42 Milliarden Euro.

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Der Präsident des Quelle: dpa

Geschädigt wurden Wasser, Boden, Luft und Artenvielfalt – und der Klimawandel wurde beschleunigt. „Umweltschädliche Subventionen konterkarieren die vielen Bemühungen im Umweltschutz“, kritisiert UBA-Präsident Troge. So habe die Steinkohleförderung über Jahrzehnte falsche Anreize gesetzt und allein 2006 Kosten von 2,29 Milliarden Euro verursacht.

Jetzt müsse der Staat mit der Förderung erneuerbarer Energien gegensteuern. Besonders schädlich sei, dass der Flugverkehr keine Steuer auf Kerosin zahle. Dem Staat entgehen so jährlich Steuereinnahmen von 6,9 Milliarden Euro. Zudem verzerre diese indirekte Hilfe den Wettbewerb zulasten emissionsärmerer Verkehrsmittel wie der Bahn. Neben der Einbindung der Fluggesellschaften in den Emissionshandel fordert Troge eine zumindest EU-weite Kerosinsteuer.

Noch größer sei der Schaden, den die Eigenheimzulage anrichte – 2006 immerhin 9,24 Milliarden Euro. Dass die Zulage auslaufe, sei ein Erfolg – doch werde sie noch bis 2013 gezahlt und weiter zur Besiedelung unbebauter Gebiete führen. „Bevor wir neue Maßnahmen für den Umweltschutz einführen, sollten wir erst bestehende Subventionen auf ihre Umweltverträglichkeit prüfen“, fordert Troge. Sein Vorschlag: ein Subventionscontrolling, das staatliche Begünstigungen stets einem „Umweltcheck“ unterwirft.

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