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Stühlerücken bei der SPD Barley folgt auf Schwesig, Post auf Barley

SPD-Chef Martin Schulz hat nach dem Rücktritt Erwin Sellerings einige Personalien zu klären. Nach Informationen aus SPD-Kreisen ist das schon geschehen. Der neue Generalsekretär kommt aus Nordrhein-Westfalen.

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Die SPD-Generalsekretärin soll neue Familienministerin werden. Quelle: dpa

Der Rückzug von Erwin Sellering aus der Politik zieht weitere Personalien nach sich. Als seine Nachfolgerin in den Ämtern als Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommern und SPD-Landesvorsitzender schlug er Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig vor. Schwesig war bis Ende 2013 Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern und Landtagsabgeordnete. Sie hat kein Bundestagsmandat. Gewählt werden muss Schwesig vom Landtag in Schwerin, der von einer Großen Koalition dominiert wird.

Nachfolgerin Schwesigs im Familienministerium soll Katarina Barley werden, berichten mehrere Medien. Sie ist bislang SPD-Generalsekretärin. Ende 2015 hatte sie das Amt von Yasmin Fahimi übernommen, deren Verhältnis mit dem damaligen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel als angeschlagen galt. Auch Barley wirkte oft glücklos. Als Ministerin muss Barley von der Bundeskanzlerin nominiert werden, de facto hat die SPD aber das Recht, die ihr zustehenden Ministerposten nach eigenen Vorstellungen zu besetzen.

SPD-Chef Martin Schulz hat laut „Saarbrücker Zeitung“ den Bundestagsabgeordneten Achim Post als neuen Generalsekretär ausgewählt, der bereits zu Schulz‘ Beraterkreis gehört. Seit 2002 ist Post stellvertretender Bundesgeschäftsführer der SPD. Durch die Beförderung rückt er auch in den Parteivorstand und vertritt dort somit künftig die Nordrhein-Westfalen in der Partei. Seit dem Ausscheiden Hannelore Krafts war diese Rolle vakant.

Endgültig entschieden seien die Personalien aber noch nicht, verlautete aus der SPD-Zentrale. Eine zeitnahe Lösung werde angestrebt. Am frühen Nachmittag tagt die SPD-Bundestagsfraktion, Schulz wird teilnehmen. Der Kanzlerkandidat sagte in Berlin, zu den Nachfolge-Fragen werde er sich aus Respekt vor Sellering zu einem späteren Zeitpunkt äußern.

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