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Stuttgart 21 Deutsche Bahn rüstet sich für den GAU

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Die Kosten könnten zum Knackpunkt werden

Gegner des umstrittenen Bauprojekts Stuttgart 21 demonstrieren im Schlossgarten in Stuttgart mit Transparenten gegen das milliardenschwere Bauvorhaben. Quelle: dpa

Szenario 2: Es gibt eine Mehrheit gegen Stuttgart 21, aber das Quorum von einem Drittel wird gerissen:

Fortsetzung: Die Deutsche Bahn pocht dann auf Einhaltung der Verträge. Haben nicht mindestens ein Drittel aller Wahlberechtigten gegen S21 gestimmt, so wie von der Verfassung vorgeschrieben, würde die Deutsche Bahn den Bau konsequent fortsetzen. Somit wäre es zu einer Verzögerung des Projektes gekommen, aber nicht zu einem Ende. Der Bau wird fortgesetzt.

Kostenübernahme: Bund, Land und Deutsche Bahn haben sich in einer Finanzierungsvereinbarung dazu verpflichtet, den Bau des Bahnhofs voran zu bringen. Nach einem Scheitern des Volksentscheids wären dazu nun wieder alle Beteiligten verpflichtet. Allerdings: In der Finanzierungsvereinbarung gilt die Höchstgrenze von 4,5 Milliarden Euro. Kretschmann und Hermann wollen Mehrkosten über den Landeshaushalt nicht übernehmen. Aufforderungen der Grünen-Politiker, die Deutsche Bahn solle die Mehrkosten selber tragen und sich dazu bekennen, hat die Deutsche Bahn stets abgelehnt. Grund:  Das Unternehmen ist davon überzeugt, die Finanzierungsvereinbarungen gelte auch für „allgemeine Kostensteigerungen“. Aus der Finanzierungsverpflichtung dürfe sich daher keiner zurückziehen. Ergo: Wird Stuttgart 21 teurer als 4,5 Milliarden Euro, käme es erneut zu einem Schlagabtausch der Juristen. Dennoch ist das Risiko für die Deutsche Bahn hier schwer kalkulierbar.

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