In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben am Sonntag die Landtagswahlen begonnen. Umfragen zufolge können die Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann von den Grünen in Stuttgart und Malu Dreyer von der SPD in Mainz mit einer weiteren Amtszeit rechnen.
Mit Spannung erwartet wird, inwieweit der Maskenskandal um Provisionszahlungen an Unions-Bundestagsabgeordnete die CDU-Ergebnisse belastet. Der Partei drohen in Baden-Württemberg ein Verlust der Regierungsbeteiligung und in Rheinland-Pfalz ein Verharren in der Opposition. Die Wahlen sind eine erste Bewährungsprobe des neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet, der als möglicher Kanzlerkandidat der Union gilt.
In Rheinland-Pfalz dürfte Dreyer den Umfragen zufolge ihre Ampelkoalition mit den Grünen und der FDP fortsetzen können. Die Koalitionspartner haben ihre Bereitschaft dazu signalisiert.
Die Wahlen sind der Auftakt des Superwahljahrs in Deutschland, das in der Bundestagswahl im September gipfelt. Weitere Landtagswahlen stehen in Sachsen-Anhalt, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen an.
Hoher Anteil an Briefwählern erwartet
Umfragen zufolge können die Grünen in Baden-Württemberg erneut mit mehr als 30 Prozent rechnen. Die CDU mit ihrer Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann käme auf etwa 25 Prozent, nach 27 Prozent 2016. SPD, FDP und AfD können mit jeweils gut zehn Prozent rechnen, was für AfD und SPD Verluste im Vergleich zu 2016 bedeuten würde, die Liberalen würden dagegen leicht zulegen.
In Rheinland-Pfalz liefern sich die SPD und die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Christian Baldauf laut Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die Position der stärksten Partei, beide pendeln um die 30 Prozent. Die Grünen würden ihr Ergebnis mit zehn Prozent im Vergleich zu 2016 verdoppeln. Die FDP käme auf gut sechs und die AfD auf neun Prozent. Die Linke spielt in beiden Ländern keine Rolle.
Die Wahllokale schließen jeweils um 18.00 Uhr. Wann erste Hochrechnungen vorliegen, war angesichts eines hohen Anteils an Briefwählern wegen der Coronavirus-Pandemie zunächst unklar. Nach Angaben des Wahlleiters in Rheinland-Pfalz hatten bis vergangenen Mittwoch bereits rund 44 Prozent aller Stimmberechtigten Briefwahl beantragt.
Bei der letzten Wahl 2016 lag die Beteiligung bei gut 70 Prozent. Gehe man diesmal von einem gleichen Niveau aus, würde das einem Briefwähleranteil von gut 63 Prozent entsprechen, schrieb der Landeswahlleiter.
Bei der Landtagswahl 2016 betrug er knapp 31 Prozent. Wahlberechtigt sind rund 3,1 Millionen Menschen. In Baden-Württemberg sind rund 7,7 Millionen Menschen zur Wahl aufgerufen. Bei der letzten Landtagswahl 2016 lag die Beteiligung bei rund 70 Prozent. Auch hier wird ein hoher Anteil an Briefwählern erwartet.
