Berlin Bundesumweltministerin Svenja Schulze sieht in einem generellen Tempolimit auf Autobahnen ein Plus für Sicherheit – hält den Beitrag zum Klimaschutz aber für vergleichsweise klein. „Das Tempolimit wäre für die Sicherheit im Straßenverkehr von Vorteil, weil man weiß, dass es die Zahl schwerer Unfälle deutlich reduziert“, sagte die SPD-Politikerin dem Karrierenetzwerk LinkedIn (Freitag).
„Es würden sich auch viele Verkehrsteilnehmer einfach sicherer fühlen.“ Aus umweltpolitischer Sicht sei es ein „Baustein für den Klimaschutz“, aber ein vergleichsweise kleiner. „Das Tempolimit kann jedoch in einem Gesamtpaket Sinn ergeben“, sagte Schulze.
In der Debatte um ein Tempolimit etwa von 130 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen hatte Schulze sich zunächst nicht klar geäußert, um den Ergebnissen einer von der Bundesregierung eingesetzten Arbeitsgruppe zu Klimaschutz im Verkehr nicht vorzugreifen. Anfang der Woche hatte sie dann gesagt, sie sei „offen“ für eine Geschwindigkeitsbegrenzung.
Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sei in der Verantwortung, er müsse „ein Gesamtpaket für den Klimaschutz im Verkehrsbereich vorstellen“, sagte Schulze. Das Tempolimit werde immer herausgegriffen, weil es in Deutschland ein emotionsgeladenes Thema sei und bisher als nicht durchsetzbar gegolten habe. „Was mir nicht gefällt, ist, dass man nur über dieses Thema redet und dann glaubt, damit wäre die Verkehrswende schon geschafft. Da wird sich mehr verändern müssen.“
