Brüssel Bundesaußenminister Heiko Maas wird am Donnerstagabend an einem weiteren Syrien-Treffen teilnehmen, bei dem eine neue diplomatische Initiative für eine Friedenslösung nach sieben Jahren Bürgerkrieg vorbereitet werden soll. Auf Einladung Frankreichs soll in Paris eine kleine Kerngruppe westlicher Staaten mit Partnern aus der Nahostregion unter anderem darüber beraten, wie man mit Russland wieder ins Gespräch kommen kann.
„An diesem Treffen wird Deutschland auch teilnehmen, ich werde morgen in Paris sein“, sagte Maas am Mittwoch am Rande einer Syrien-Geberkonferenz in Brüssel. Die übrigen Teilnehmer bekanntzugeben, sei Aufgabe des Gastgebers Frankreich. „Ziel ist es, darüber zu reden, inwieweit wir einen politischen Prozess zur Lösung des Syrien-Konfliktes wieder anstoßen können.“
Wer alles an dem Außenministertreffen teilnimmt, ist noch nicht klar. Es wird erwartet, dass neben den drei Westmächten aus dem UN-Sicherheitsrat - USA, Frankreich und Großbritannien - auch Saudi-Arabien und Jordanien dabei sein werden. Diese fünf Länder haben schon im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) eine Kerngruppe gebildet. „Bisher hat Deutschland dort nicht dazugehört“, sagte Maas. „Dass wir jetzt dort mit dabei sind, ist für uns auch ein Erfolg.“
Nach dem militärischen Vergeltungsschlag der drei Westmächte für den mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz der syrischen Regierung von Präsident Baschar al-Assad hatten vor allem Frankreich und Deutschland für eine neue diplomatische Initiative geworben.
