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Tauchsieder
Angela Merkel geht. Was bleibt ist ein orientierungsloses Land. Quelle: dpa

Das Superwahljahr und seine Gewinner

Bundeskanzlerin Angela Merkel hinterlässt ein orientierungsloses Land. Punkten jetzt Visionäre oder Gesinnungsfeste? Lotsengleiche oder Schneidbereite? Ein Charaktertyp verspricht zwei Parteien besonders viel Erfolg.

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Die CDU nach den ersten beiden Landtagswahlen im Superwahljahr: Man darf die bundespolitische Bedeutung nicht überschätzen. Gewiss, es fehlte der Rückenwind aus Berlin. Natürlich haben uns die Selbstbereicherungsskandale auf den letzten Metern geschadet. Aber nein, die Ergebnisse lassen selbstverständlich keine Rückschlüsse auf die Frage des Kanzlerkandidaten der Union zu. Die SPD? Ist geschwächt. Ist gestärkt. Kann noch Wahlen gewinnen... Mit der FDP ist wieder zu rechnen! An den Grünen führt 2021 kein Weg vorbei! Die AfD? Erschreckend. Schlimm. Aber wenn die Impfkampagne im Mai erst mal anhebt... Armin Laschet oder Markus Söder? Annalena Baerbock oder Robert Habeck? Es bleibt dabei: Wir werden uns zwischen Ostern und Pfingsten... Und Olaf Scholz? Wenn die Deutschen erst mal merken, dass Angela Merkel im Herbst nicht mehr zur Bundestagswahl...

Ja – was eigentlich dann? Öffnet sich das politische Spielfeld plötzlich im Sommer? Muss die Union, herausgefordert von einem helmutschmidthaften Sozialdemokraten, noch einmal um ihre Hegemonialstellung fürchten? Oder reichen die Grünen die SPD nach hinten durch, bis zuletzt sogar eine revitalisierte FDP ihr noch nahe kommt? Unmöglich ist weder das eine noch das andere. Der Wahlkampf verspricht als Strategiewettstreit, Charakterspiel und Kampagnenspektakel viel Spannung und Unterhaltung. Und abseits der erwartbar routinierten Bewertungen in Stuttgart, Mainz und Berlin lassen die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erste Rückschlüsse auf die Bundestagswahl zu: Wer gewinnt im Superwahljahr aus welchen Gründen?

Vertrauen zählt doppelt in Krisenzeiten. Die Deutschen wählen gern das Bewährte und Verlässliche, das Stabile und Beständige („Keine Experimente!“). Sie wissen um den Veränderungsdruck (China! Digitalisierung! Klimawandel!) – und wählen, wer sie davon entlastet. Das ist nur auf den ersten Blick paradox, jedenfalls nicht schizophren und zeugt schon gar nicht von Weltblindheit, Wohlstandssattheit oder postmaterieller Bequemlichkeit.



Statt dessen wollen sich die Deutschen, frei nach Arnold Gehlen, vom Staat „konsumieren lassen“, also die Versprechen seiner Institutionen – (Rechts-)Sicherheit, soziale Stabilität, generationsübergreifende Kontinuität – als basale „Grammatik“ eines freien, gelingenden Lebens genießen: Arbeit, Freizeit, Familie, Freunde, Reisen, Konsum. Im Gegenzug versichern die Deutschen dem Staat, sich gleichsam auf dem festen Boden der konsumierten Sicherheit aufs offene Meer zu wagen, sich also Veränderungen nicht zu verschließen. Spitzenpolitiker und -politikerinnen müssen deshalb nicht nur Wähler, sondern auch den Staat und seine Institutionen repräsentieren.

Es reicht nicht, dass man ihnen Kompetenz zuschreibt; sie haben auch als „Staatsmänner“ und „Staatsfrauen“ zu bestehen. Das vor allem ist es, was man unter „Amtsbonus“ versteht. Winfried Kretschmann und Malu Dreyer profitieren davon. Aber wer profitiert davon im Bund – nach Angela Merkel?

Die Union? Nicht unbedingt. Jedenfalls dann nicht, wenn sie mit Friedrich Merz bedauerte, ihren „konservativen Kern“ verloren zu haben. Denn als so veränderungsfähig erweisen sich die Deutschen eben doch, dass es für die „Bürgerlichen“ kein Zurück zu „traditionellen Werten“ und „marktliberalen Wurzeln“ gibt. Welche wären das und wo würden sie liegen? Eine unionsgeführte Koalition, die heute der Atomkraft das Wort redete und „Straße vor Schiene“ propagierte, die das Problem des Klimawandels marginalisierte und Schwulen Rechte vorenthielt, die gegen den Mindestlohn wetterte und mitten in der Krise Haushaltsdisziplin anmahnte – diese Koalition hätte nicht mal mehr bei ihren Stammwählern eine Chance.

Das große Problem der Union in diesem Wahljahr: Sie ist, anders als bisher, nicht mehr Deutschlands Partei der gelingenden „Hintergrunderfüllung“. Als Chef oder Chefin eines quasi überparteilichen Kanzlerwahlvereins muss man nicht zwingend alle anfallenden Probleme lösen. Wohl aber laufend annoncieren, alle anfallenden Probleme nach bestem Wissen und Gewissen zu bewirtschaften. Genau das ist Angela Merkel und der Union in der Eurokrise, Flüchtlingskrise und Coronakrise nicht gelungen. Zur Erinnerung: Merkel war in ihren ersten Regierungsjahren als postheroische Kanzlerin erfolgreich, weil sie nicht die Alleswisserin mimte, die Magierin, die Gordische Knoten durchtrennen kann.

Und sie agiert eminent glücklos, seit nachrichtengetriebene „Alternativlosigkeiten“ ihr die Regierungsgeschäfte führen: Bankbilanzen, Flüchtlingsströme, Inzidenzzahlen. Die CDU muss sich paradoxerweise wieder profilieren als Partei, die dafür sorgt, dass die Deutschen sich nicht allzu viel sorgen. Sie muss, als Partei der Parteilosigkeit, den Wunsch der (meisten) Deutschen erfüllen, dass bei allen Veränderungen klar ist, dass sich nicht allzu viel ändert – dass der Laden wieder (weiter) läuft.

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