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Tauchsieder
Der Machtkampf um die Kanzlerkandidatur in der Union zwischen Armin Laschet und Markus Söder zieht sich hin. Quelle: imago images

Die Union geht immer als Sieger vom Platz

Markus Söder deklassiert Armin Laschet. Die CDU zerlegt sich. Und auch sonst sieht es mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst ganz ausgezeichnet aus für die Christdemokraten. Eine Bilanz des Machtkampfes.

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Politische interessierte Zeitgenossen können in diesen Tagen Nachrichtenseiten ansteuern, um sich in den Bann des Machtkampfes zwischen Armin Laschet und Markus Söder ziehen zu lassen. Oder Sir Arthur Conan Doyle lesen. Der britische Arzt ist heute berühmt als Verfasser von Detektivgeschichten; dabei gebührt ihm vor allem ein Platz im Pantheon der Ökonomen und Soziologen. Doyle hat mit Sherlock Holmes und Professor Moriarty die Spieltheorie erfunden. Und Niklas Luhmann das Stichwort vom „Beobachter zweiter Ordnung“ geschenkt.

Lesen wir also, zur Veranschaulichung der wundersamen Laschet-Söder-Saga, die Erzählung „Das letzte Problem“ (1893) – auch weil der Titel so schön passend ist. Das Duell zwischen Sherlock Holmes und seinem Gegenspieler Moriarty spitzt sich am Ende des zweiten Bandes dramatisch zu und treibt seiner Entscheidung entgegen: Sherlock verlässt den Bahnhof London, um sich vor Moriarty nach Dover zu flüchten. Weil Sherlock aber bei der Abreise beobachtet, dass Moriarty ihn beobachtet und deshalb fürchtet, Moriarty könne mit einem Schnellzug an ihm vorbei dampfen, um ihn in Dover zu stellen, erwägt Sherlock, bereits in Canterbury auszusteigen. Aber was, wenn Moriarty erwägt, dass Sherlock erwägt, dass Moriarty erwägt, in Canterbury auszusteigen…? Es ist ein zirkelschlüssiges Problem. Canterbury oder Dover? Jede „Lösung“ könnte sich als fatal erweisen.

Düsseldorf oder München? Für die so genannte „Union“ ist jede Lösung keine Lösung. Das chicken game zwischen Laschet und Söder hinterlässt zwei angeschlagene Spitzenpolitiker, zwei schwer verwundete Parteien: Die beiden Züge sind eine Woche lang aufeinander zugerast und haben sich am Ende nicht mehr ausweichen können. Noch schwerer aber wiegt, dass sich die beiden Kontrahenten in dieser Woche so intensiv beobachtet, belauert und beargwöhnt haben, dass sie sich nurmehr in Missgunst und Misstrauen, in tief empfundener Feindschaft verbunden fühlen können.

Aus einem politischen Feiglingsspiel geht am Ende immer ein Sieger hervor. Aber eine second-order observation, die die bösen Absichten eines Kontrahenten antizipiert, der wiederum antizipiert, dass sein Konkurrent sie antizipiert – das setzt, schlag nach bei Doyle, eine Spirale des (re-)agierenden Argwohns, Verdachts und Wahns ins Gang, aus der so leicht kein Weg mehr herausführt. Zumal Markus Söder genau wusste, was er tat. Er gefiel sich sehr als James Dean in der Rolle Jim des Starken – und rechnete bis zuletzt fest damit, den chicken run zu gewinnen: ein Großmeister des politischen brinkmanship, fürwahr.

Denn wenn Söder Laschet am Ende auch nur an den Rand des Abgrunds und nicht darüber hinaus befördert hätte – was soll’s? Söder kann mit dem Argwohn und der Missgunst Laschets besser leben als Laschet mit dem Argwohn und der Missgunst Söders. Der CSU-Chef hat als Madman in der Tradition Richard Nixons agiert und die CDU gelehrt, dass mit seiner Unberechenbarkeit unbedingt zu rechnen ist, dass er zum Äußersten bereit ist, um Kanzlerkandidat der Union und Kanzler des Landes zu werden – wenn sich ihm die Gelegenheit dazu bietet.

Und – ist daran etwas auszusetzen? Im Gegenteil. Macht ist die Leitwährung der Politik, ihr zentraler Code, um noch einmal an Niklas Luhmann zu erinnern: Ein Politiker ohne (den Willen zur) Macht hat sich in seinem Beruf geirrt. Man kann es auch anders, mit Karl Marx ausdrücken: Es geht in der Politik um die Akkumulation von Stimmungen und die Wertextraktion von Wählerstimmen – Stimmungen und Stimmen sind sozusagen die Rohstoffe, aus denen Politiker die Macht raffinieren, um Ideen, Programme und Weltanschauungen als politische Waren unters Volk zu bringen.

Freilich, das „um“ ist dabei entscheidend: Macht ist ein Mittel und Medium, daher um ihrer selbst willen zynisch, zwecklos, hohl. Sie muss sich, ähnlich wie das Geld, mit Zielen und Zwecken verbinden und laufend rückbezogen werden auf die Stimmungen und Stimmen, denen sie ihre Ausübung verdankt. Wenn aber die Ziele und Zwecke Laschets und Söders gleich (minimal) sind, bleiben nur noch die Stimmungen und Stimmen. Der Verweis auf Umfragewerte ist daher kein taktisches Argument von Söder, vielmehr das elementarste Argument eines Politikers der hohlen CDU-Mitte überhaupt: Allein die Zu-Stimmung der Wähler legitimiert seine Macht. Natürlich, wenn sich einer frischen Umfrage von infratest dimap zufolge 72:17 Prozent der CDU/CSU-Anhänger wünschen, Söder möge die Schwesterparteien anstelle von Laschet in die Bundestagswahl führen, können die Gremien der CDU das geflissentlich ignorieren. Aber politisch klug, im Sinne eines Willens zur Macht, ist es nicht.

Was aber ist es dann? Vor allem dreierlei: Ein Zeugnis taktischen Unvermögens. Ein Ausdruck programmatischer Leere. Ein Testat gremienpolitischer Machtarroganz. Die CDU hat kein Verfahren entwickelt, um sich mit der CSU auf einen gemeinsamen Kandidaten zu einigen, sondern sich darauf verlassen, dass einmal mehr alles nach ihrer Nase läuft. Das Selbstverständnis im Konrad-Adenauer-Haus: Wir küren einen Parteichef, der erst Kanzlerkandidat, dann Kanzler wird, denn wir sind die große Schwester, wir haben das erste „Zugriffsrecht“ und wir sind die einzig verbliebene Volkspartei, kurz: Wir teilen uns erst einen Parteichef zu, dann dem Land einen Regierungschef – im Herbst schließlich uns, dem Chef und dem Land ein, zwei Koalitionspartner, denn ohne die geht es leider nicht.

Auch Armin Laschet war von dieser dynastischen Logik überzeugt. Er baute nach seinem Kür zum CDU-Chef auf sein politisches Erstgeborenenrecht in der Union und meinte, sein Aufstieg vom Kronprinz zum König von Deutschland sei partei-genea-logisch begründet. Söders Zugriff auf die Macht demaskiert einen Egoisten? Natürlich. Aber wahr ist eben auch: Laschets Egoismus ist noch dazu mit Naivität und Ignoranz angereichert.



Und mit einer Machtarroganz, die von der programmatischen Orientierungslosigkeit der CDU ablenken soll. Fast alle Präsidiums- und Vorstandsmitglieder haben in der vergangenen Woche ihr laues Votum für Laschet mit dem Wording verbunden, er könne „zusammenführen“. Das ist kein Zufall: Der Blick der Parteigranden richtet sich weniger auf das Land, seine Menschen, Bürger und Wähler, vielmehr auf die Partei und ihre Mitglieder.

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