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Tauchsieder

Hauptsache Merkel!

Alles hat ein Ende, nur die Regierungszeit von Angela Merkel nicht? Darauf deutet nach den Hochrechnungen fast alles hin. Woran liegt’s, dass die Kanzlerin so beliebt ist? 

Angela Merkel Quelle: REUTERS

Was soll man noch schreiben, welche Worte noch verlieren über Angela Dorothea Merkel, 59? Sie ist seit 23 Jahren Mitglied der CDU, seit 13 Jahren deren Vorsitzende. Sie hat 16 Jahre Regierungserfahrung, davon acht Jahre als Bundeskanzlerin. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Die Union ist der große Gewinner der Bundestagswahl. Zwar ist unklar, ob es gar zu einer großen Koalition reicht oder ob die CDU/CSU in eine große Koalition muss. Doch Angela Merkel - so viel ist klar - wird bleiben. Sie hat Wolfgang Schäuble, Jürgen Rüttgers, Friedrich Merz, Roland Koch, Günther Oettinger, Christian Wulff und Edmund Stoiber in jahrelangen Machtkämpfen marginalisiert, sich über Kronprinzeleien von Karl Theodor zu Guttenberg, Ursula von der Leyen und Norbert Röttgen amüsiert, die CDU mit Ruprecht Polenz, Laurenz Meyer, Volker Kauder, Roland Pofalla und Hermann Gröhe als ihren Generalsekretären zur persönlichen Machttrutzburg ausgebaut. Angela Merkel hat mit Franz Müntefering, Frank-Walter Steinmeier, Guido Westerwelle und Philipp Rösler als ihren Stellvertretern zusammen gearbeitet , drei Bundespräsidenten - Horst Köhler, Christian Wulff, Joachim Gauck – ins Amt befördert, mit Sarkozy und Hollande gebusselt, mit Bush und Obama.

Kurzum: Man hat bei Angela Merkel immer das Gefühl, dass sie auch ihre gegenwärtigen Gesprächspartner immer schon hinter sich gelassen, abgehängt, überdauert hat. Man hat sich an sie gewöhnt wie an einen Couchtisch, man macht es sich mit ihr gemütlich, sie gehört zu Inventar der Tagesschau so wie Lena Odenthal zum Inventar des Tatorts: „Sie kennen mich“, sagt Merkel – drei Worte, ein Regierungsprogramm.

Die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl
ANGELA MERKEL - Kampf um dritte KanzlerschaftDie CDU-Chefin kämpft bei der Wahl am 22. September um ihre dritte Kanzlerschaft. Ins Amt kam Angela Merkel 2005 an der Spitze einer großen Koalition aus Union und SPD. Seit 2009 führt sie ein Bündnis mit der FDP, das sie erklärtermaßen fortsetzen will. An die Spitze ihrer Partei gelangte die vorherige Generalsekretärin im Jahr 2000 im Zuge des CDU-Spendenskandals - nachdem sie sich scharf von Altkanzler und Ex-Parteichef Helmut Kohl distanziert hatte. Als Parteivorsitzende hat die heute 59-Jährige der CDU eine programmatische Modernisierung verordnet. Grundsatzpositionen wie die Wehrpflicht und das Ja zur Atomkraft wurden aufgegeben, auch in der Familien- und Bildungspolitik änderte sich der Kurs - zum Leid des konservativen Flügels. In die Politik kam die ostdeutsche Physikerin in der Wendezeit. Sie wurde Vizesprecherin der ersten demokratisch gewählten DDR-Regierung und später unter Kohl zunächst Frauen-, dann Umweltministerin. Mitglied des Bundestags ist sie bereits seit 1990. Quelle: dpa
PEER STEINBRÜCK - Klartext-Mann auf schwieriger MissionMit 66 Jahren will er es noch einmal wissen. Das Problem: Der frühere Finanzminister hatte nach dem Ende der großen Koalition eine Kandidatur nicht einkalkuliert - und so fielen Peer Steinbrück seine lukrativen Vorträge gleich auf die Füße, als er schlecht vorbereitet und zunächst ohne eigenen Mitarbeiterstab in das äußerst schwierige Unterfangen startete. Hinzu kamen unglückliche Äußerungen. So trauen ihm bisher nicht viele Bürger zu, es besser zu können als Merkel. Manche fragen auch, ob er der richtige Mann ist für ein eher linkes SPD-Programm. Früher sah er etwa Mindestlöhne kritisch. Aber der Mann feiner Ironie und scharfer Worte kämpft. Die Karriere des Volkswirts begann 1974 im Bundesbauministerium, unter Helmut Schmidt war er Referent im Kanzleramt. Nach Ministerposten in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wurde der gebürtige Hamburger in Düsseldorf Ministerpräsident (2002-2005), dann war er Minister unter Merkel. Für die Zukunft hat er letzteres aber ausgeschlossen. Quelle: dpa
RAINER BRÜDERLE - Haudegen mit HandicapFür den Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion läuft der Wahlkampf bisher alles andere als rund. Vor sechs Wochen stürzte er nach einem privaten Abend mit Freunden schwer, zog sich Brüche an Arm und Oberschenkel zu. Seitdem kämpft der 68-Jährige in der Reha, um zum Wahlkampfendspurt mit vielen Großveranstaltungen wieder fit zu sein. In der Zwischenzeit gibt Brüderle im Akkord Interviews, fordert mehr Datenschutz in Europa, geißelt die Steuererhöhungspläne von Rot-Grün und sucht beim Solidarzuschlag die Konfrontation mit der Kanzlerin. Wann mit dem stufenweisen Soli-Ausstieg begonnen werden soll, darüber sind sich Brüderle und FDP-Chef Philipp Rösler aber selbst nicht so ganz einig. Brüderle, als Fraktionschef lange ein Rösler-Rivale, findet die Doppelspitze mit dem 40-jährigen Vizekanzler gut. Die Mischung aus Jung und Alt sei richtig. „Das läuft alles sehr offen und fair“, sagte Brüderle der „Welt am Sonntag“ über sein Teamspiel mit Rösler. Quelle: dpa
KATRIN GÖRING-ECKARDT Die Frau aus dem Osten ist eine Vertreterin des Realoflügels und eine abwägende Rednerin. Die 47-jährige Göring-Eckardt soll stärker in so genannte bürgerliche Schichten ausstrahlen. Doch bisher fiel es der Thüringerin manchmal schwer, neben dem oft dominant wirkenden Bremer durchzudringen. Göring-Eckardt engagierte sich in der kirchlichen Opposition der DDR und sitzt heute im Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD). Sie war 1989 Gründungsmitglied der Bürgerbewegung „Demokratie Jetzt“ und von „Bündnis 90“. Unter Rot-Grün war sie Fraktionsvorsitzende. Quelle: dpa
JÜRGEN TRITTIN - Der zweiten Gemischtes Grünen-DoppelDer Mann aus dem Westen gilt als pragmatischer Parteilinker und scharfer Rhetoriker: Zwei sehr unterschiedliche Politiker haben die Grünen per Urwahl an der Spitze ihres Wahlkampfs gestellt. Der 59-jährige Jürgen Trittin steht für klaren Rot-Grün-Kurs. Trittin ist mit Renate Künast seit 2009 Fraktionschef im Bundestag. Im Kabinett von Gerhard Schröder (SPD) leitete er von 1998 bis 2005 das Umweltressort. Vielen gilt er als etwas arrogant, doch im Wahlkampf betont er seine charmante Seite. Quelle: dpa
GREGOR GYSIDie Linke konnte sich nicht auf einen oder zwei Spitzenkandidaten einigen und hat sich deswegen für gleich acht entschieden. Der prominenteste ist Fraktionschef Gregor Gysi. Der 65-jährige Gysi gilt nach dem Abgang Oskar Lafontaines als mächtigster Mann der Linken, hat aber während des erbitterten Machtkampfs um die Parteispitze im vergangenen Jahr Autorität eingebüßt. Der Berliner Rechtsanwalt hat ein zweistelliges Wahlergebnis als Ziel ausgegeben, in den Umfragen liegt die Partei zwischen sechs und neun Prozent. Quelle: dpa
SARAH WAGENKNECHT - Nr. 2 der LinkenWagenknecht war früher Wortführerin der Kommunistischen Plattform lässt ihre Mitgliedschaft in der radikalen Parteigruppierung seit ihrer Wahl zur stellvertretenden Parteivorsitzenden aber ruhen. Neben Gysi gilt die 44-jährige Lebensgefährtin Lafontaines als die Linke mit der stärksten Ausstrahlung. Gysi hat ihren Aufstieg in der Partei mehrfach gebremst. Nach der Wahl könnte sich aber die Frage neu stellen, ob sie an seiner Seite Fraktionschefin wird. Quelle: dpa

Wenn sich nach den zahllosen Biografen und Leitartiklern dereinst die Historiker aufmachen werden, das Phänomen Merkel zu erklären, wird man um die Beschreibung des paradoxen Kerns ihrer Parteiherrschaft und ihres Regierungsstils nicht herumkommen: Angela Merkel hat die Undefiniertheit der Union definitiv und die Unkonkretheit von Regierungspolitik konkret gemacht. Sie war mal für Atomkraft, Krieg und Deregulierung, dann dagegen, im Übrigen aber, stets verlässlich: irgendwo dazwischen. Immer wenn Angela Merkel davon spricht, dass die Union drei Wurzeln hat – eine liberale, eine konservative, eine christlich-soziale - erinnern sich die CDU-Mitglieder schmerzlich daran, dass diese Frau sie politisch heimatlos gemacht hat. Ihre Führung erschöpft sich (und zunehmend uns) mit situativer, ideell anspruchsloser, bestenfalls pragmatisch-professioneller Politik nach Vorschrift und Geschäftsordnung.

In der prozessualen Begleitung des Tagesaktuellen und in der nachsorgenden Bearbeitung der größten Dringlichkeiten (Finanz- und Wirtschaftskrise) hat sie ohne Zweifel ihre stärksten Stunden. Ein gesellschaftliches Leitbild jedoch, ein ordnendes Ziel, der unbedingte Wille zur politischen Gestaltung – das alles fehlt Angela Merkel. Die Merkel-CDU ist geradezu definiert als Partei, die dem Lauf der Dinge hinterheramtiert, um sich stets auf der Höhe der gegenwärtigen Mehrheitsmeinung zu befinden. Das ist alles.

Entsprechend lesen sich die Wahlanalysen der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung wie entschiedene Aufforderungen zur politischen Unentschiedenheit. "Langfristige Orientierungen spielen insgesamt eine untergeordnete Rolle", heißt es da, "kurzfristige, von den Parteien ausgelöste Verstimmungen und Enttäuschungen hingegen eine große." Die Merkel-CDU hat daraus den Schluss gezogen, sich möglichst unauffällig zu verhalten, sich bloß nicht zu rühren. Sie verwischt ihre Spuren, macht sich zunehmend unkenntlich, bringt sich förmlich selbst zum Verschwinden - und gibt ihr politisches Muckertum auch noch als Erfolgsstrategie ("asymmetrische Wählerdemobilisierung") aus. Wahlen, so das Credo dieser Strategie, gewinnt man am besten dadurch, dass man das eigene Profil nicht schärft, um nicht Gefahr zu laufen, die Wähler der anderen Parteien zur Wahlurne zu bewegen.

Nach dem Willen der Merkel-CDU geht es in der politischen Arena demnach nicht darum, möglichst viele Wähler für umstrittene Positionen zu gewinnen, sondern darum, möglichst viele potenzielle Wähler des Gegners durch die Unstrittigkeit seiner Nicht-Position zu narkotisieren. Weil sich "selbst Teilnehmer, die aus einem geschlossenen Milieu kommen", ihren "weltanschaulichen Klammern" entziehen, so die Beobachtung, rücke die "Außenwirkung von Parteien" stärker in den Fokus "als deren konzeptionelle Klarheit". Deshalb komme es, "verkürzt" gesagt, vor allem auf die "Performance” an - und nicht auf das politische Programm.

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