Tauchsieder
Hört auf zu bibbern. Quelle: imago images

Hört endlich auf zu bibbern!

In den nächsten acht Wochen gilt es. Die Ukraine kommt gegen Russland in die Offensive. Die Wirtschaft zeigt ihre breite Brust. Die Deutschen ersparen sich ihre Angst vor dem Winter. Jetzt muss nur noch die Regierung mitziehen.

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Es ist immer wieder rührend, irritierend und haarsträubend zugleich, so manche Philosophen, Soziologen, Politologen, Schriftsteller und Künstler in politisch zugespitzten Situationen beim Brummkreiseln um sich selbst zuzusehen, beim Bebrüten ihrer warmen Wunschweltgedanken. Wie sie mit sich selbst aushandeln, was jetzt zu tun sei. Wie sie sich zu Rate ziehen, ins Gebet nehmen und mit sich ins Gericht gehen, als wären Politik, Geschichte, Weltläufte inwendige Glasperlenspiele – als sei der Krieg Russlands gegen die Ukraine zu befrieden, ließe sich die Größe und Einsichtskraft ihrer Gedanken jetzt nur verdoppeln, würden ihr Papier und ihre Tinte doch bloß endlich Diplomatie und Politik in Moskau und in Kiew.

Rührend ist das, weil die Verfasser der diversen Waffenstillstandsappelle ihrer flagranten Unzuständigkeit kindlich trotzen und glauben, Wladimir Putin mit einem moralisch unterstrichenen „Dennoch“ in deutschen Feuilletons an den Verhandlungstisch der Weltpolitik zitieren zu können. Irritierend, weil die politische Gegenstandslosigkeit ihrer Aufrufe zu diplomatischen Lösungen sie nicht im Ansatz zu irritieren scheint. Und haarsträubend, weil sie Deutschland in gleicher Lage empfehlen müssten, Bayern und Baden-Württemberg um des lieben Friedens willen an Wladimir den Großen abzutreten, seit Wladimir der Große sich in Europa aufführt wie ein Schulhofschläger - und Bayern und Baden-Württemberg nun mal haben will.

Der Kreml-Potentat hat in den vergangenen Tagen noch einmal verdeutlicht, wonach ihm vor einem Waffenstillstand der Sinn steht. Er will die Ukraine verheeren und als Staat von der Landkarte tilgen. Er will das Nationalbewusstsein eines Volkes ausradieren, will Ukrainerinnen und Ukrainer zu gefügigen Kleinrussen verzwergen oder als Nazis an die Wand stellen - koste es, was es wolle. Nicht, dass das noch jemanden überraschen dürfte im sechsten Monat seines Vernichtungsfeldzugs. Denn Putin exportiert auch den Hunger in die Welt und flutet Europa mit Flüchtlingen, er sucht Deutschland mit dem Stopp von Gaslieferungen zu destabilisieren und verdummt sein eigenes Land mit staatsmedialen Desinformationsbombardements.

Putin ist ein Zerstörer der internationalen Ordnung und ein Risiko für den Weltfrieden. Er ist ein Kriegsverbrecher und „Schlächter“, wer könnte US-Präsident Joe Biden da widersprechen? Putin hat viele zehntausend Menschen ermorden, foltern und verschleppen lassen, mitten in Europa, droht Berlin und Warschau mit dem Atomtod. Er verachtet die westliche Welt und zeigt es ihr täglich, weil Washington, Brüssel und Berlin seine Schwäche nicht entschieden nutzen konnten oder wollten nach dem Rückzug russischer Truppen aus dem Norden der Ukraine. Russlands Kriegsmaschinerie hat sich gesammelt, langsam und entschlossen durch Luhansk gefressen. Und die Angstsignale des Westens haben Putin in seiner Zarenwillkür, seinen neoimperialen Allmachtsfantasien bestärkt. Der Diktator zerstört inzwischen ungeniert  Hafenanlagen in Odessa, weil er der UN zuvor versprochen hat, von dort aus Weizenlieferungen zu ermöglichen. Sein Außenminister darf schon wieder von einen „Regimewechsel“ in Kiew träumen, sein Verteidigungsminister von einer neuen „Sowjetunion“. So weit ist es gekommen.

Deshalb gilt es jetzt in den nächsten acht, zehn Wochen. Wenn die Ukraine nicht bis Mitte Oktober in die Offensive kommt und Russland militärisch Grenzen aufzeigt, mindestens aber die gegenwärtige Frontlinie in Donezk hält, dürfte es für sie in den nächsten Jahren kaum noch Hoffnung auf den Donbass und große Teile von „Neurussland“ geben.

Das derzeit wahrscheinlichste Szenario: Putin arrondiert seine Territorialgewinne, er gibt dort russische Pässe aus und lässt den Rubel rollen; er sorgt dafür, dass sich die „unabhängigen Republiken“ unter seinen atomaren Schutzschirm stellen und bietet der Ukraine (und dem Westen) einen Waffenstillstand an.

Und dann? Kiew müsste gut begründen, warum es einen verlustreichen Krieg fortsetzt - oder in einen unmöglichen, jedenfalls gefährlich prekären, für sie ungünstigen Waffenstillstand einwilligen, der einer Niederlage und auf Dauer gestellten Selbstentleibung gleichkäme. Denn eine solche Befriedung würde entlang einer Frontlinie verhandelt, die nicht nur einen souveränen Teil der Ukraine von einem besetzten und russifizierten Teil der Ukraine trennte, sondern an dem sich auch ein von der NATO ausgerüsteter EU-Beitrittskandidat und eine ruchlose Atommacht unmittelbar waffenstarrend gegenüberstünden.



Und das ist noch nicht alles. Denn wäre ein Waffenstillstand einmal geschlossen, würden sich die Vorzeichen einer künftigen Auseinandersetzung um den Donbass umkehren: Die Ukraine könnte der Welt leicht als Aggressor erscheinen, sollte sie irgendwann den Versuch einer Rückeroberung unternehmen - und sie könnte bei ihrem „Angriff“ dann sicher auch nicht mehr auf die fast ungeteilte Solidarität der Regierungen und Bevölkerungen des Westens zählen, die eine Fortsetzung des Krieges unbedingt würden vermeiden wollen.

Noch ist es nicht soweit. Aber viele Militärs halten es für unwahrscheinlich, dass der Ukraine noch mehr als vereinzelte und lokal begrenzte Geländegewinne und Rückeroberungen gelingen können - dafür hat es in Berlin, Paris und Rom zu lange an Entschlossenheit gefehlt, dafür mangelt es der Ukraine offenbar an Waffen, Munition und Soldaten. Umso bedeutsamer, dass sie in den nächsten Wochen wenn schon nicht die militärischen Grundlagen für eine Vereinbarung schafft, „die von den Ukrainerinnen und Ukrainern akzeptiert werden kann“ (Bundeskanzler Olaf Scholz), so doch wenigstens eine Lage schafft, die Putin als Teilniederlage empfinden muss und Russland empfindlich schwächt.

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