Der digitale Impfpass kommt. Im Januar 2022. Vielleicht. Womöglich sind bis dahin auch alle Gesundheitsämter mit der Software „Sormas“ ausgestattet, die das Nachverfolgen von Corona-Infizierten erleichtern soll. Es kann auch sein, dass Anfang April die Hausärzte mit einbezogen sind in die Impfkampagne, dass Ende April daher nicht nur zwei Drittel der Über-80-Jährigen, sondern auch der übrigen besonders gefährdeten Menschen in Deutschland gegen das Coronavirus geimpft sein werden.
Vielleicht kann die (neue!) „Taskforce Testlogistik“ der Bundesregierung allen Schulen in Deutschland im Mai sogar zweimal die Woche einen passabel verlässlichen Selbsttest anbieten, um das Infektionsgeschehen der Kinder und Jugendlichen etwas besser einschätzen und ein wenig Präsenzunterricht gewährleisten zu können. Und wer weiß, vielleicht brechen die Deutschen Ende Juni sogar nach Italien auf, trotz einer Inzidenzzahl von 200, weil es inzwischen deutlich weniger schwere Krankheitsverläufe in Europa gibt. Kann alles sein. Eher aber nicht.
Kann sein: Wenn die Impfstoffe endlich geliefert und endlich zügig verimpft werden. Eher nicht: Weil die Bundesregierung um Kanzlerin Angela Merkel die „Jahrhundertaufgabe“ nicht bewältigt, sondern ihr routiniert hinterher amtiert. Sie stottert die Summe ihrer Versäumnisse mit aufreizender Gestaltungsunlust ab und verwaltet die Coronakrise, müde, hilflos, überfordert, entnervt: Dienst nach Vorschrift, rund um die Uhr – schläfrig hyperaktiv.
Man kann weiß Gott nicht sagen, die Bundesregierung werde getrieben von einem dynamischen Geschehen so wie in den Finanz- und Währungskrisen seit 2008. Sie handelt auch nicht unter einem großen zeitlichen und emotionalen Druck wie etwa in der Flüchtlingskrise nach 2015 oder im Bann der Bergamo-Angst vor gut einem Jahr.
Damals, inmitten einer akuten und unklaren Krisenlage, zeugten die Suchbewegungen der Regierung nicht nur von Entschlossenheit, sondern erzeugten sie auch: Die meisten Deutschen schenkten ihrer politischen Führung Vertrauen, dankten ihr für „Wumms“ und „Bazooka“, solidarisierten, ja: identifizierten sich mit ihr, reagierten allergisch auf Kritik an der Regierung (über Fehler reden wir später!) und waren in einer Zeit der Mangelverwaltung an Ressourcen und Wissen selbstverständlich bereit, Ministern und Ministerpräsidentinnen sogar den offenkundigsten Unsinn durchgehen zu lassen – etwa dass noch nicht erwiesen sei, medizinische Masken hemmten die Verbreitung des Virus.
Dann geschah vor allem nichts. Ein halbes Jahr lang, von Mitte April bis Mitte Oktober. Die Stimmung: Wir sind noch einmal davon gekommen, mehr noch: Wir sind besser durch die Krise gekommen als andere. Wir verfügen über ein besseres Gesundheitssystem als der Rest der Welt. Wir haben in guten Zeiten prächtig vorgesorgt. Wir können uns die neuen Schulden locker leisten. Das Modell Kurzarbeit wird weltweit kopiert.
Allein den Ehrgeiz, sich jenseits deutscher Selbstzufriedenheitsgrenzen mal nach Best-Practice-Modellen umzusehen, entwickelte niemand. In einer Zeit, in der die Deutschen womöglich bereit waren, ihrer Regierung so viel „error“ im permanenten „trial“ nachzusehen wie noch nie seit den Fünfzigerjahren, verfuhr die Bundesregierung nach dem alten CDU-Motto: „Keine Experimente“. Es war die große Stunde der Exekutive – die Exekutive hat sie verstreichen lassen.
Die Regierenden hätten in diesen Monaten Massentests einführen, Pflegeheime schützen, Schulen digitalisieren, Gesundheitsämter vernetzen, ein striktes Quarantäneregime für Einreisende etablieren, eine No-Covid-Strategie durchsetzen, überreichlich Impfstoffe kaufen können. Sie haben aber leider nichts von alledem getan, oder genauer: nur manches, zu wenig, stets halb- und maximal hasenherzig.
Es stimmt daher auch nur teilweise, dass Deutschland an seiner Leitzordner-Mentalität scheitert, an seinem Hang fürs Ordentliche und Übergenaue – jedenfalls insofern das Narrativ den Regierenden in gewisser Weise schmeichelt: Bei der Zulassung der Impfstoffe lieber auf der sicheren Seite sein, die Tests müssen ihrerseits erst mal getestet sein – man kann, wie Gesundheitsminister Jens Spahn, Bräsigkeit auch verbrämen als Tugend einer Perfektibilität, gegen die man nur schwer ankämpfen kann.
Tatsächlich hat Deutschland kein allgemeines Mentalitäts-, vielmehr ein sehr spezifisches Managementproblem. Die Verantwortung für tödliche Versäumnisse und Fehler sind handelnden Personen zuzuordnen: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen etwa, die den Start der europäischen Impfkampagne in den Sand setzte. Die Länderchefs, die sich im Oktober 2020 der Realität verweigerten. Und natürlich, allen voran, die Kanzlerin, der „das Ding“ nach eigenem Bekunden „entglitten“ ist und die dennoch frech behauptet, „im Großen und Ganzen“ sei „nichts schief gelaufen“.
Die Kapitulationserklärung der Kanzlerin und Länderchefs
Natürlich auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Finanzminister Olaf Scholz. Wenn die beiden die Auszahlung der November-, Dezember-, Neustart- und Überbrückungshilfen zwei und drei so organisiert hätten, dass die Betreiber und Eigner von Geschäften, Hotels und Restaurants sich nicht von Woche zu Woche um ihre berufliche Existenz sorgen müssten, wären die jüngsten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz sicher rationaler ausgefallen.
Man hätte sich, wie bisher, vor allem an der Beherrschung virologischer und ökonomischer Risiken orientiert – und nicht den doppelten Pappkameraden einer „Wirtschaft“ und „Bevölkerung“ in Stellung bringen müssen, die langsam die Geduld verliert und auf Öffnungen drängt. Anders gesagt: „Die Wirtschaft“ und „die Bevölkerung“ sollte sich gar nicht erst einreden lassen, sie verlören die Geduld mit einem Virus und bedrängten die Regierenden. Allenfalls verlieren große Teile „der Wirtschaft“ und „der Bevölkerung“ die Geduld mit einer Politik, die der Krise mit jedem Tag weniger gewachsen ist und nun auch noch ihre Eskalation riskiert.
Es ist grotesk. Die Bundesregierung ist in dieser Pandemie nicht mit Blick auf die Bestellung von Impfstoffen, auf die Bereitstellung von Tests oder auch nur die Digitalisierung des Gesundheitswesens ins Risiko gegangen – wohl aber jetzt: mit Blick auf eine dritte Infektionswelle.
Die jüngsten Beschlüsse der Kanzlerin und der Länderchefs sind daher vor allem eine Kapitulationserklärung: Die Regierenden strecken die Waffen vor dem Virus – aber auch, fast schon routiniert, vor dem, was sie vor wenigen Wochen noch für vernünftig hielten. „Man kann nicht immer neue Grenzwerte erfinden“, sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, bevor er neue Grenzwerte (mit)erfand. Er selber wäre schon „Anhänger einer No-Covid-Strategie“ sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, bevor eine Inzidenz von 100 als Grenzwert für Öffnungen und Schließungen durchwinkte.
Vor allem aber strecken sie die Waffen vor dem eigenen Volk – und vor der verzwergenden Vorstellung, die sie sich von den Regierten machen. Denn tatsächlich werden die Deutschen seit einem Jahr nicht mehr als mündige Staatsbürger adressiert, sondern als angstbesetzte Herdentiere, denen man das Offensichtliche nicht zumuten darf – nämlich dass auch die Leitwolfbeauftragten orientierungslos sind.
Der Soziologe Dirk Baecker hat es in der WirtschaftsWoche zuletzt auf den Punkt gebracht: „Unter Bedingungen der Ungewissheit ist nur ein iteratives Vorgehen geeignet, strategisch genannt zu werden. Eine iterative Strategie setzt nicht... stufenweise um, was schon vorher beschlossen werden kann, sondern findet stufenweise heraus, was Sinn ergibt.“ Der Versuchung, sich als Herr der Lage zu erweisen, sei „zu widerstehen“, so Baecker: „Man ist nur Herr eines Lernprozesses.“ Und dann das Entscheidende: „Das schließt ein, den Prozess selber offenzulegen und als Lernmodus allen Beteiligten zur Verfügung zu stellen.“
Genau darin liegt das Versagen der Bundesregierung: Man antwortete auf eine komplexe Lage voller gesundheitlicher, gesellschaftlicher, sozialer und ökonomischer Risiken immer nur mit der pauschalen Lösung des Lockdowns, statt zu versuchen, Schließungen und Öffnungen mit smarten Lösungen zu kombinieren (Schutz der Alten, Tests an Schulen, verpflichtende Apps, obligatorische FFP2-Masken in Innenräumen, Grenzschließungen, zwingende Einreisevorschriften, vor allem natürlich: Impfstoffe sichern, koste es, was es wolle).
Diese Lösungen hätten verhandelt, diskutiert, bestritten, erprobt, ergriffen, möglicherweise auch gegen Widerstände durchgesetzt werden müssen (konkret: etwa gegen Datenschutzbedenken oder geizige europäische Länder) – man nennt es Politik. Statt dessen lähmen Verzagtheit, Angst vor demokratischem Wettstreit und unterstellter Sozialneid (was dürfen Geimpfte?) den Diskurs und die Regierenden – inzwischen auch die Regierten und das Land. Und diese Kombination aus Kreativitätsarmut, organisierter Ambitionslosigkeit und verwaltender Politikphobie soll wirklich alles sein, was sich die Deutschen einmal über die „Jahrhundertkrise“ zu erzählen wissen?
Aber nein, halt, da ist noch was: Der Gesundheitsminister etwa, der uns immer so rührend dazu aufruft, „aufeinander aufzupassen“ – nur um mitten im Pandemie-Oktober ein Spendenessen für Jens den Großen zu organisieren: zwölf Personen, kein Problem – und jeder bringt 9999 Euro mit, damit die Investition in einen politischen Hoffnungsträger nicht eigens deklariert werden muss. Mit Verlaub, Herr Spahn: Das ist abstoßend, obszön – ein Rücktrittsgrund. Die beiden Unionspolitiker, die sich für die Organisation von ein paar Masken im Frühjahr 2020 sechsstellige Provisionen eingestrichen haben – es ist widerlich. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und ihr Vize Kevin Kühnert, die sich für einen in jeder Hinsicht respektablen Meinungsbeitrag des sozialdemokratischen Veterans Wolfgang Thierse schämen, noch dazu in der Woche, in der der eigene Kanzlerkandidat Olaf Scholz sich in einem Essay für eine „Gesellschaft des Respekts“ stark macht – es ist zum Fremdschämen.
Und man fragt sich, warum Grüne und Liberale in dieser Situation nicht ihren kulturellen Ekel überwinden, den sie wechselseitig füreinander pflegen – und für ein grün-gelbes Bündnis werben: Wann zuletzt hat man Schwarzen und Roten gleichermaßen so inniglich eine Regierungspause gewünscht? Wann zuletzt wünschte man sich das halbe Kabinett (Scheuer, Karliczek, Giffey...) gefeuert? Wann, wenn nicht jetzt, ist das Feld bestellt für eine neue Konstellation, die ein bisschen was wagt und mutig unternimmt: 29 Prozent für Verkehrswende- und Klimagrüne plus 16 Prozent für eine „Digital-first-Bedenken-second“-FDP? Trial and error. Warum eigentlich nicht!?
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