Tauchsieder: Kann Scholz Kanzler?
Pressekonferenzen mit Olaf Scholz: wenige Worte und wenig Botschaft.
Foto: imago images, imago images„Die Ukraine ist verloren“, dekretierte Herfried Münkler am 24. Februar 2022, wenige Stunden nach dem Überfall russischer Militärs auf das Nachbarland. Der Berliner Politologe und Ideengeschichtler, einschüchternd belesen und sprachlich hochbegabt, liebt das feldherrenhafte Urteil und die Pose kalter Nüchternheit, weist sich gern mit beiläufiger Schärfe als Altmeister der historisch informierten Weltkenntnis und überlegenen Gegenwartsanalyse aus. Deshalb musste Münkler natürlich viel Spott ertragen, als Russlands Potentat Wladimir Putin bereits im März seine Kriegsziele verfehlte und als Anfang April die räuberischen Truppenbanden des Kreml aus dem Norden der Ukraine vertrieben wurden. Von wegen verloren. Die Ukraine behauptete sich. Die Russen blamierten sich. Und das Zeitfenster öffnete sich: für eine Niederlage Russlands.
Doch der Westen, allen voran Deutschland und Frankreich, setzte nicht entschlossen nach, um einen schwächelnden Putin weiter zu schwächen, sondern ließ sich bannen und täuschen, einschüchtern und ablenken, ja: baute den Diktator wieder auf.
Bundeskanzler Olaf Scholz gab in einem seitenlangen Interview im „Spiegel“ seine Furcht vor dem Atomtod zu Protokoll und exekutierte damit Putins Angststrategie in Deutschland. Er und Macron ließen sich gegen den Rat der Osteuropäer in sinnlosen Telefonaten vom Kremlchef vorführen, um diplomatische Lösungen auszuloten, für die sich Putin keine Sekunde interessierte. Scholz schickte der Ukraine erst keine, dann kaum, darauf zu wenig, schließlich zu spät (schwere) Waffen – und er mag sich bis heute einen Sieg des EU-Beitrittskandidaten über Putins Terrormilitärs, einen bedingungslosen Komplettrückzug der Angreifer, Zerstörer und Besatzer nicht öffentlich wünschen.
Und so zieht sich der Vernichtungsfeldzug Russlands in der Ukraine nun schon seit Wochen in eintöniger Grausamkeit hin, begleitet von widersprüchlichen Einschätzungen militärischer Fachleute, die mal auf die maue Moral der russischen Truppen abheben und die brüchige Übermacht ihrer maroden Maschinerie, dann wieder auf die beherzten Verteidiger und die Erfolge moderner westlicher Waffensysteme, denen es allerdings an Zahl und ausreichend Munition mangelt.
Und so fräst sich Russlands altmilitärische Feuerwalze unendlich langsam, wahllos zerstörerisch und verlustreich voran in Luhansk und Donezk, während die Ukraine vereinzelt Schiffe versenkt und gelegentlich Munitionslager zerstört, mal einen russischen General tötet, mal ein Ziel weit hinter der Frontlinie überraschend ausschaltet. So geht das jetzt schon seit drei Monaten. Die Ukraine kann dem Raketenregen der Russen im Osten des Landes kaum standhalten und setzt im Süden Nadelstiche. Sie kann die Angreifer nicht ernsthaft in Bedrängnis bringen, weil ihr für eine Offensive, die Russland an den Verhandlungstisch zwingen könnte, mehr westliche Waffen benötigte.
(Nicht nur) Scholz schickt viele Raketenwerfer und Panzer nicht, will sie nicht schicken, kann sie nicht schicken – und muss es auch nicht mehr, seit sich in Westeuropa kein Mensch mehr politisch folgenreich darüber empören kann, dass Russland Tausende Menschen tötet und Millionen vertreibt, Menschen gewohnheitsmäßig foltert, entwürdigt, hinrichtet und im Süden der Ukraine einen Gau provoziert – nur zum Beispiel.
Der Krieg ist den meisten Deutschen vielleicht nicht egal geworden, aber gewiss nicht mehr wichtig. Manche bezweifeln, ob es „ihr Krieg“ sei, wollen für die Ukraine nicht „ihren schwer erarbeiteten Lebensstandard… opfern“.
Auch ist der Krieg inzwischen nachrangig eingebettet in den Nachrichtenstrom, irgendwo zwischen kalter Progression und chinesischen Militärmanövern, der Gaspreisumlage und Gold für Gina Lückenkemper. Er berührt die meisten Deutschen nurmehr peripher, am Rande, bei Gelegenheit – etwa wenn zufällig Krimstrandbilder mit Rauchsäulen am Horizont im Netz zirkulieren. Er bietet sich politisch interessierten Gutverdienern am Wochenende zuweilen noch als Thema für ein engagiertes Tischgespräch unter Freunden an, ist für Normal- und Geringverdiener aber längst zur Nebenursache materieller Alltagssorgen herabgesunken: die Inflation, die Gaspreise, der Winter.
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Das Ergebnis: Wir haben in Deutschland den Anspruch der Ukraine auf territoriale Integrität aufgegeben – und Olaf Scholz unternimmt täglich alles, um ihn uns nicht mehr in Erinnerung zu rufen. Wir unterstützen die Ukraine in der 26. Woche des Krieges nur noch, um sie gedanklich sich selbst zu überlassen. Wir ertüchtigen die Ukraine militärisch, damit sie den Krieg und den Terror erdulden kann – und enthalten ihr die Chance vor, den Krieg zu gewinnen, die Besatzer aus dem Land zu jagen.
In Anlehnung an Herfried Münkler wäre zu sagen: Allein die USA (und die Briten) haben die Ukraine vor sechs Monaten davor bewahrt, verloren zu sein – während vor allem Deutschland und Frankreich die Ukraine seither verloren gegeben haben – Woche für Woche ein kleines bisschen mehr. Scholz hat noch im April versichert, er werde dafür sorgen, die Ukraine so auszurüsten, „dass ihre Sicherheit garantiert ist“. Ein leeres Versprechen. Scholz hat der Ukraine angeboten, Deutschland stehe ihr künftig als „Garantiemacht zu Verfügung“. Ein Witz. Scholz hält seit Monaten daran fest, dass es „keinen Diktatfrieden“ nach dem Willen des Kremlchefs geben dürfe.
Leicht dahin gesagt – wenn man mit routiniertem (Des-)Engagement durchblicken lässt, sich politisch und militärisch längst mit der Realität einer teilannektierten, zwangsamputierten Ukraine arrangiert zu haben.
Die kardinale Fehlleistung von Kanzler Olaf Scholz besteht seit sechs Monaten darin, die historische Dimension der diagnostizierten „Zeitenwende“ nicht zu erfassen, Putin nicht entschieden genug in den Arm zu fallen und damit das Risiko bewaffneter Auseinandersetzungen auf dem Kontinent (und nicht nur dort) in den nächsten Jahrzehnten zu vergrößern. Dieses Risiko wird Europa noch lange beschäftigen, wird Kräfte binden – und sehr viel kosten, militärisch, politisch, psychisch, wirtschaftlich, finanziell, und zwar ganz unabhängig davon, ob ein republikanischer Präsident in den USA in drei Jahren gewählt und gewillt sein wird, seine schützende Hand über die EU zu halten oder nicht.
Wann zuletzt hätte Scholz das politische Prärogativ, einem Friedenszerstörer in Europa den Wirtschaftskrieg erklären zu müssen, herausgestellt, wann zuletzt das überragende Interesse Deutschlands an einer Verteidigung seiner Sicherheit und Demokratie im Donbass markiert, um die Deutschen einzustimmen auf die Bedeutsamkeit des Minimalopfers, die Heizung im Winter ein wenig mehr und öfter nach rechts zu drehen? Scholz sieht dieses politische Prärogativ nicht oder will es nicht kommunizieren – gleich viel: Demgegenüber sind alle ökonomischen Unsinnigkeiten, kommunikativen Pannen und diplomatischen Torheiten, die er praktisch im Wochentakt produziert, alle unglaubhaften Erinnerungslücken und grotesken Turbinenpräsentationen bloß Petitessen.
Verfolgte der Kanzler in der Kriegs- und Sanktionsfrage eine klare Linie, würde er nicht von Wilhelm Zwo faseln und abwegige „Schlafwandler“-Analogien produzieren, würde er Putin nur endlich beim Wort nehmen und dem erklärten Gewaltunternehmer den ideellen Krieg erklären, würde er der Ukraine Waffen liefern, die Sanktionen verschärfen oder auch nur die Visavergabe für russische Touristen aussetzen, solange Putin in der Ukraine Menschen niedermetzelt, würde er nicht bange Klage führen über Putins Gaskrieg gegen Europa, sondern stattdessen Nord Stream 2 nicht nur aussetzen, sondern endlich auch beerdigen, kurz: machte Scholz sich den Deutschen nur ein einziges Mal kenntlich als Staatsmann der „Zeitenwende“ – man könnte großzügig hinwegsehen über Tankrabatt und Mehrwertsteuersenkungen für Gasverbraucher, sogar über Handshakes mit Israelhassern und kaum verhohlene Drohungen an die Adresse von Journalisten, die seine Rolle im Cum-ex-Skandal recherchieren.
Wer sich aber beraten lässt von Außenpolitikern, die eine Neubewertung der politischen Lage der Stabilisierung ihrer Weltbilder opfern, wer offenbar selbst die Pflege des langfristigen Verhältnisses zu Russland in diesen Monaten welthistorischer Weichenstellungen bedeutsamer findet als die Lieferung von 20 Mardern an die Ukraine (Apropos: wie sieht’s aus?) – von dem ist leider auch innenpolitisch nur Irrlichterei zu erwarten, konkret gesprochen: ein ängstliches Einhegen von mutmaßlichen Angststimmungen und eine permanent nachbessernde Sorgenpolitik, die exakt die Unruhe stiftet, die sie zu bearbeiten vorgibt.
Es ist daher ein weit verbreiteter Irrtum zu glauben, Scholz adressiere mit seinen Entlastungspaketen die Verunsicherung der Bevölkerung. Das Gegenteil ist richtig: Scholz ist mit seiner unentschiedenen Russland- und Gaspolitik der Chefproduzent einer Verunsicherung, auf die zu reagieren er den Anschein erweckt.
Kann Scholz Kanzler? Um es deutlich zu sagen: Nein. Jedenfalls nicht bisher. Klar, ein Kolumnist hat leicht reden. So leicht, dass ihm der Einspruch von der Seitenlinie beinahe unschicklich vorkommt: Zu groß ist in dieser weltpolitisch heiklen Lage das Gefälle zwischen politischem Akteur und Rezensent. Wer wollte mit Scholz tauschen? Die politische Ereignisfolge ist dicht und der Handlungsdruck riesig, die intellektuelle Herausforderung imposant und die emotionale Belastung monströs, die Tragweite des amtlichen Handelns und Sprechens erdrückend, das Licht der Öffentlichkeit grell.
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Trotzdem. Was es in einer solchen Situation bräuchte, sind unverrückbare Grundüberzeugungen und historisches Horizontdenken, politische Geistesgegenwärtigkeit und Durchsetzungswillen von vorn (die etwa Helmut Kohl 1989/90 auszeichneten) – jedenfalls nicht situatives Kompromisshandeln und pfadabhängige Konvention, banges Changieren und ausbessernde Führung von hinten.
Zu den Folgen zählt, dass Scholz die Deutschen nicht mehr wie Bürger anspricht, sondern wie barmende Bittsteller – und sich womöglich auch noch darüber wundert, dass seine Beliebtheitswerte in den Keller rauschen. Man fragt sich, wie Scholz überhaupt auf die Idee kommen kann, für „Entlastungspakete“ Dankbarkeit zu erwarten, von denen er bei jeder Gelegenheit behauptet, die Deutschen hätten einen begründeten Anspruch darauf – und man fragt sich das erst recht, weil ja nicht etwa Scholz oder die SPD die Leistungserbringer der staatlichen Hilfen sind, sondern die Deutschen als politische Gemeinschaft.
Und die Solidarität dieser politischen Gemeinschaft zersetzt nun mal, wer an einem Tag eine Gaspreisumlage verkündet – und am nächsten eine Mehrwertsteuersenkung auf den Gasverbrauch; wer an einem Tag zum Sparen aufruft – und am nächsten relative Anreize setzt, es mit dem Sparen nicht so genau nehmen zu müssen.
Dabei ginge es auch in dieser Frage nur um eine klare Prioritätensetzung: Es geht im Hinblick auf den Winter nicht primär darum, Putin zu beknien, Nord Stream 2 zu öffnen oder die Gasspeicher zu füllen, sondern schlicht darum, rund 20 Prozent Gas (und Strom) einzusparen, um dem Land eine Rezession und Mangellage zu ersparen – und zugleich die Fundamente zu legen für eine CO2-freie Energiewirtschaft.
Entsprechend raten alle, aber auch wirklich alle Ökonomen des Landes der Bundesregierung seit Wochen das Nächstliegende: Preise durchreichen, maximale Sparanreize, punktgenaue Hilfen, großzügige Entlastung der Gering- und Normalverdiener – und natürlich keine breit gestreuten Gassubventionen. Der Kanzler aber hält unbeirrt an seinem Schlingerkurs fest. Lässt null Best-Practice-Willen erkennen. Und verachtet die Expertise der Wirtschaftswissenschaft, arrogant und ignorant – obwohl diese Expertise heute so wertneutral wie seit Jahrzehnten nicht vorgetragen wird.
Olaf Scholz erweckt den Eindruck, sich vor allem nicht belehren lassen zu wollen. Nicht von Ökonomen, die was verstehen von der effizienten Bewirtschaftung knapper Güter. Nicht von Historikern, die den Expansionshunger von staatlichen Gewaltunternehmern kennen, der nicht durch Maßhalte-Appelle zu stillen ist. Und schon gar nicht von Parlamentariern und Journalisten, die auf der Hand liegende Fragen stellen, die Scholz sich weigert, zu beantworten.
Psychologinnen und Psychologen könnten Scholz inzwischen leicht eine Fülle von Abwehrmechanismen attestieren – etwa die Abwertung anderer zur Stabilisierung seines Selbstbildes, das kleinteilige Analysieren von großen Problemen, um sich auf Distanz zu ihnen bringen; die Sublimation des Selbstbildes überlegener Nüchternheit, um sich der Einnahme des eigenen, „höheren“, unangreifbaren Standpunktes zu versichern. Das alles verheißt nichts Gutes für die nächsten Wochen und Monate – es sei denn, der Kanzler bricht mit seinem Versprechen, „Kurs zu halten“.
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