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Tauchsieder

Was auf uns zukommt

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Merkels Law

Das hat Gründe. Merkel hat jahrelang tatenlos zugesehen, wie sich das Flüchtlingsproblem aufbaute. Sie hat die vielen Toten im Mittelmeer nicht zum Anlass genommen, politisch aktiv zu werden. Sie hat die Hilferufe aus Spanien, Italien und Griechenland überhört, rhetorisch Zäune hochgezogen, eine Mitverantwortung Deutschlands geleugnet und darauf gesetzt, dass die Flüchtlinge in grenznahen Lagern (Türkei, Libanon) bleiben.

Dann hat sie das europäische Gesetz außer Kraft gesetzt, das - (auch) auf ausdrücklichen Wunsch der Deutschen hin - von der Regel bestimmt war, dass Flüchtlinge Asyl nur in dem EU-Land beantragen können, das sie zuerst betreten. Nur um anschließend zu erwarten, dass Ungarn sich sofort an Merkels Law hält, um Flüchtlinge in Budapest ohne Registrierung nach Wien und München durchzuwinken.

Schon jetzt ist absehbar, dass Merkel eine politische Lösung in Brüssel, wenn überhaupt, nur zum Preis einer besonders ausgeprägten Großzügigkeit Deutschlands hinbekommen wird. Während sie in Deutschland in diesem Jahr 800.000 Flüchtlinge erwartet (rund ein Prozent der Gesamtbevölkerung) - eine Zahl, die sie selbst vor vier Wochen noch als unzumutbar zurückgewiesen hätte -, spricht EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker von 160.000 Flüchtlingen, die er auf alle EU-Länder umverteilen will.

Dabei sollen neben der Bevölkerungszahl auch Wirtschaftskraft und Arbeitslosenzahlen eine Schlüssel-Rolle spielen. Vollends im Dunkeln tappen lässt Merkel die Deutschen schließlich darüber, welche Vorstellungen und Erwartungen Angela Merkel mit dem Satz verknüpft, dass Deutschland ein starkes Land sein, das „so vieles geschafft“ habe - und das deshalb auch die Integration der Flüchtlinge schaffen werde.

Dabei ist noch nicht einmal annähernd geklärt, um wie viele Flüchtlinge aus welchen Ländern es sich mit welchem kulturellen und religiösen Vorstellungen handelt, mit welcher Ausbildung oder Nicht-Ausbildung im Gepäck diese Flüchtlinge hierher kommen - und wie viele Menschen im Rahmen des Nachzugs von Familienmitgliedern in den nächsten Jahren noch nach Deutschland kommen werden.

Nimmt Angela Merkel auch im nächsten Jahr 800.000 Flüchtlinge auf? Was, wenn der Treck nach Europa keine vorübergehende Erscheinung ist? Was, wenn die Lager in der Türkei und im Libanon sich anfangen zu leeren, weil der Islamische Staat auch in den nächsten zehn Jahren nicht besiegt ist und die Flüchtlinge ihre Zukunft in Deutschland suchen?

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