Tauchsieder
Her absence filled the world (Kentridge) Quelle: Mauritius Images

Präsenzpflicht für Kanzler Olaf Scholz!

Wo ist Scholz? Falsche Frage. Der Kanzler wird in den nächsten Tagen stark anwesend sein. Nur eine Antwort darauf, wie Deutschland es künftig mit China oder Russland hält – die bleibt er aller Welt schuldig.

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William Kentridge hat 1991 den Leerstellen in unserem Leben ein prägnantes Denkmal gesetzt. Der südafrikanische Künstler ist bekannt für seine sparsam kolorierten Kohlezeichnungen, die er zu stummfilmartigen Animationsfilmen montiert. Viele der bannenden Acht- bis Zehnminüter reflektieren die jüngere Geschichte und sozialen Probleme seines Heimatlandes in der Figur des steinreichen Bauunternehmers Soho Eckstein und seines Alter Ego Felix Teitlebaum, der Eckstein mit seiner Frau betrügt.

In „Sobriety, Obesity, and Growing Old“ (Die Ausgenüchtertheit, die Fettleibigkeit und das Altwerden) steht der inzwischen recht bejahrte, untersetzte Eckstein schließlich vor den Trümmern seiner Existenz: Er sieht mit seinen vielen Häusern und Gedanken an die Liebesnächte der Ehefrau die polierte Fassade seines geschäftigen Lebens einstürzen. Und Kentridge fasst die Leere, die von Eckstein Besitz ergreift, in ein einfaches, eindrückliches Bild: Der Manager steht mit dem Rücken zum Betrachter einsam auf einem Hügel, blickt auf die Ödnis seines ungelebten Lebens und wird schier verschluckt von der vakanten Weite seiner Trauer und Einsamkeit, erdrückt von der Präsenz des Verlorenen, ganz erfüllt von (der) Abwesenheit (seines Lebensmenschen), die in mächtigen Lettern auf ihm lastet: „Her Absence filled the world.“

Auf der prosaischen Ebene der Weltpolitik schlägt uns Kentridges dunkle Präsenz dessen, was nicht (mehr) ist, nun schon seit vielen Wochen aufs Gemüt: als mächtiges Potenzial dessen, was (noch) nicht ist. Der drohende Einmarsch Russlands in die Ukraine. Ein möglicher Überfall Chinas auf Taiwan. Der schleichende Zusammenbruch der Demokratie in den USA. Das Nichtvorhandensein einer militärisch robusten EU. Die vielleicht ausbleibenden Gaslieferungen aus Russland. Die orientierungslos irrlichternde Außen(wirtschafts)politik Deutschlands, speziell in der Russland-Ukraine-Krise und allgemein im Umgang mit autoritären Staaten wie Russland und China.

Und dann ist da noch die Leerstelle, die Bundeskanzlerin Angela Merkel hinterlassen hat, bei der sich die meisten Deutschen, speziell in Krisenzeiten, gut aufgehoben fühlten, ob berechtigt oder nicht: „Sie kennen mich.“ Und natürlich die auffällige Nicht-Präsenz ihres Nachfolgers und Novizen im Kanzelramt. Olaf Scholz hat sich im Januar vor allem als wirklichkeitsscheue Randfigur des Weltgeschehens profiliert, etwa als er das Pipelineprojekt NordStream2 als „rein privatwirtschaftliches Projekt“ bezeichnete. Oder als er sich in der Frage nach einem „diplomatischen Boykott“ der Olympischen Spiele in China hinter der schweizneutralen, hohlen (und schlicht wahrheitswidrigen) Formel versteckte, man stimme sich mit den europäischen Partnern ab. Oder natürlich, als er über seine Verteidigungsministerin ausrichten ließ, Deutschland stehe mit 5000 Schutzhelmen Gewehr bei Fuß, um die militärische Bedrohung der Ukraine durch Russland zu adressieren - während etwa Großbritannien, Polen und die Niederlande den USA dabei helfen, das bedrängte Land und angrenzende  Nato-Partner mit Soldaten, Waffen und Munition aufzurüsten.

Lesen Sie auch: Warum Deutschlands Helm-Lieferung an die Ukraine peinlich und unnötig ist.

Hinzu kommt: Der französische Präsident Emmanuel Macron hat bereits mehrfach mit Russlands Staatschef Wladimir Putin telefoniert, der englische Premier Boris Johnson und der polnische Staatspräsident Andrzej Duda eilten nach Kiew, um dem Land diplomatisch den Rücken zu stärken – während der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán die EU zugleich mit einer Geste der Unterwürfigkeit in Moskau blamierte. Der deutsche Bundeskanzler? Ließ das alles erst geschehen. Und ließ sich dann, nach einer Welle des #WoistScholz-Spotts in den Sozialen Medien, in einem Fernsehinterview blicken, um den Deutschen mitzuteilen, dass er jetzt endlich Präsenz zeigen werde. Und siehe da: Am Montag trifft Scholz sich in Washington zum Antrittsbesuch mit US-Präsident Joe Biden; am Dienstag empfängt er Macron und Duda in Berlin und bald darauf die Regierungschefs der baltischen Staaten; ein paar Tage später jettet er zunächst nach Kiew, dann zu Putin nach Moskau. Es wird (auch) eine Woche der „Seht-her-da-bin-ich!“-Fotos für Scholz: Der Kanzler macht jetzt mächtig viel „Bilderstrecke“. 

Natürlich ist der ironische Vorwurf, Scholz habe im Januar vor allem durch Abwesenheit geglänzt, unsinnig: Scholz ist exakt der Typus Politiker, der seiner stillen Kärrnerarbeit wegen geschätzt werden will und dessen Schelmenstolz sich aus der unendlich sprudelnden Quelle heimlicher Überlegenheitsgefühle speist. Er dirigiert gern im Hintergrund, regiert Sachlagen als lauernder Besserwisser von ganz weit hinten – und überlässt anderen so lange die Diskussionsbühne, bis er sich zuletzt meint herablassen zu sollen kraft seiner überlegenen Autorität. Erst dann, mit verhandelten Beschlüssen und durchgesetzten Ergebnissen, tritt Scholz ins Scheinwerferlicht, um Richtlinienkompetenz zu signalisieren, sich als eine Art „Entscheider letzter Instanz“ in Szene zu setzen.

Übrigens hat auch Angela Merkel es so gehalten, ihre fernsehöffentlichen Auftritte maximal dosiert und kalkuliert: mit gleichem Schalk, wenn auch viel bescheidener, deutlich weniger dünkelsüffisant. Dafür weiß Scholz seine (ersten) Chef-Auftritte durchaus als Festspiele in eigener Sache zu nutzen: Er kann rhetorische Fallbeilurteile sprechen und lang und breit diskutierte Sachverhalte mit lakonisch dahingeworfenen Handkantensätzen ein für alle Mal erledigen. Die Republik diskutiert seit Wochen den (stillen) diplomatischen Boykott der Olympischen Spiele in Peking? Scholz sagt: „Ich habe keine Reisepläne.“ Und Ende. Seit einer Woche hält der Russland-Lobbyist Gerhard Schröder, Scholz' Vorvorgänger im Kanzleramt, die Republik und speziell die Kanzlerpartei SPD in Atem, weil er der bedrängten Ukraine „Säbelrasseln“ vorwirft? Scholz schreibt erst das Thema ab: „Wenn ich die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland richtig verstehe, gibt es nur einen Bundeskanzler, und das bin ich.“ Und dann Schröder: „Ich habe ihn nicht um Rat gefragt, er hat mir auch keinen gegeben.“ Punkt.



Bedrückend ist in diesen Wochen also nicht die (scheinbare) Abwesenheit von Olaf Scholz. Sondern die dauernde Präsenz einer abwesenden politischen Strategie Deutschlands, Europas – und der liberalen Demokratien insgesamt – vor allem gegenüber zwei Autokraten, die die Welt neu ordnen, auch mit Gewalt. Bedrückend sind die (Gegenwart und) Latenz eines Krieges, den Wladimir Putins Russland (erneut) der Ukraine aufzwingt und die ideologische Landnahme Chinas in Hongkong, sind die Unterdrückung der Uiguren in der Provinz Xinjiang und die Drohgebärden Chinas gegenüber Taiwan. Bedrückend ist die vorläufig noch weitgehend ruhende Energie einer neuen Weltordnung, die Chinas Staatspräsident Xi und Putin bei der Eröffnung der Olympischen Winterspiele vor den Augen der Weltöffentlichkeit bildmächtig bekräftigen. Bedrückend ist das „Noch-Nicht“ einer „Allianz der Demokratien“ – und das „Nicht-Mehr“ einer transatlantischen Phalanx, auf die Europa langfristig bauen könnte.

Und das ist längst noch nicht alles. Bedrückend ist auch die Präsenz eines abwesenden Donald Trump und seiner republikanischen Partei, die in weiten Teilen nicht mehr auf dem Boden der US-Verfassung steht: Was, wenn Europa in diesen Wochen nicht auf die USA zählen könnte? Bedrückend ist das immer unverhohlener angedeutete und ausgespielte Potenzial Chinas als Wirtschaftsmacht, um demokratischen Ländern (Australien, Litauen) die politischen Bedingungen gedeihlicher Handelsbeziehungen zu diktieren. Bedrückend ist die subkutane Drohung Putins, den europäischen Kontinent buchstäblich erfrieren zu lassen, wenn er denn wollte: Wie konnten wir uns diesem Despoten bloß ausliefern? Bedrückend ist das Führungsvakuum an der Nato-Spitze, inmitten der größten Herausforderung des Militärbündnisses seit Jahrzehnten. Und ganz besonders bedrückend ist das komplette Fehlen einer außen(wirtschafts)politischen Linie in Europa und Deutschland, sind die totale Abwesenheit eines Gespürs dafür, welche Lehren aus „unserer Geschichte“ zu ziehen wären und das gründliche Verlernen des „strategischen Denkens“ (Herfried Münkler) in Berlin: Lauter Abwesenheiten, die uns (mit Sorge) erfüllen: „Their absence fill our world.“

Immerhin, SPD-Chef Lars Klingbeil sagt jetzt: „Wir haben in der Politik bis heute keinen überzeugenden Umgang mit autoritären Staaten gefunden“. Und weiter: „Ich frage mich, ob das jahrzehntelang gepflegte Konzept noch passt, mit immer mehr Verflechtungen und ökonomischen Beziehungen den Wandel in einem Land herbeiführen zu wollen.“ Allerdings adressiert die Ampel-Regierung mit „die Politik“ neuerdings (und die SPD seit vielen Jahren) sich selbst – und das „Ich frage mich“ verlangt seit mindestens einem Jahrzehnt nach Antworten, weil „Handel mit Wandel“schon immer eine Hohlformel für moralisch blinde Managerliberale mit Geldinteressen war und weil der „politische Wandel“ sich in autoritären Staaten wie China und Russland partout nicht einstellen will. Hinzu kommt, dass (auch) „der Westen“ seit zwei Jahrzehnten erkennbar Probleme hat, (noch mehr) „Wohlstand für alle“ zu garantieren – und dass die Digitalisierung einer Regierungspraxis in die Hände spielt, die sich demokratische Prozeduren erspart, um ihre Bevölkerungen im Wege eines datenbasierten und präemptiven Wohlstandsmanagements machterhaltend kontrollieren zu können.

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Was also tun? Fürs Erste wäre schon viel gewonnen, wenn Deutschland und Europa deutlich mehr Präsenz in eigener Sache zeigten – und nicht länger durch die Abwesenheit einer erkennbaren Linie auffallen würden. Eine „wertebasierte Außenpolitik“: Das heißt vor allem, dass die Adressierung von Menschenrechts- und Freiheitsfragen nicht als verschämt bis pflichtschuldig vorgetragenes Postscriptum gelingender Außen(wirtschafts)beziehungen verstanden wird, sondern am selbstbewussten Anfang aller Diplomatie steht. Es spricht nichts dagegen, dass Olaf Scholz NordStream 2 politisch verhandelt und China gute Gründe für sein Fernbleiben von den Olympischen Spielen vorträgt. Und es spricht viel dafür, dass politischer „Hard Talk“ gegenüber China und Russland eine bessere Basis für das Trotzdem gelingender Wirtschaftsbeziehungen bildet als es hasenfüßiger Kleinmut bei der Formulierung politischer Leitvorstellungen und häppchenweise Konzessionen sind.

Zumal dann, wenn im Zuge dessen ein weitere Leerstelle erkennbar und gefüllt würde: die Europäisierung der Außen(wirtschafts)politik. Es ist höchste Zeit. Dass Europa sich der Welt als selbstbewusstes Europa stellt. Dass Europa sich der Welt als machtbereites Europa offenbart. Oder, um es mit Kentridge zu sagen: Dass Europa die Welt nicht länger durch seine machtpolitische Abwesenheit erfüllt. „The Artist is present“ – die Künstlerin Marina Abramović hat in ihrer 730-Stunden-Performance 2010 im MoMa gezeigt, worauf es bei diesem Präsenzzeigen ankäme: Sich dem Gegenüber als Gegenüber anbieten - um ihm auf Augenhöhe begegnen zu können.

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