Tauchsieder: Vasallen ihrer Illusionen
Tiefer hängen. Emmanuel Macron hat mal wieder einen sonnenköniglichen Auftritt von sich selbst genießen können, diesmal in China, und anschließend ziemlich wirres Zeug geredet. Er riet Europa, der USA nicht „blind Gefolgschaft“ zu leisten, den Vereinigten Staaten nicht als „Vasall“ zu dienen. Er warnte die EU davor, sich vom „amerikanischen Tempo“ in Krisen drängen zu lassen, „die nicht unsere eigenen sind“. Und er verbeugte sich kotautief vor dem Willen der kommunistischen Kader, sich alsbald schon Taiwan einzuverleiben: „Als Europäer ist unsere Sorge unsere Einheit. Das war schon immer mein Anliegen… Auch die Chinesen sind um ihre Einheit besorgt, und Taiwan ist aus ihrer Sicht ein Teil davon.“
Schwamm drüber. Schließlich hat der Élysée-Palast seinen Chef tags darauf flugs korrigiert: „Unsere Position zu Taiwan ist konstant. Wir unterstützen den Status quo“ heißt es in der Korrekturfassung, die wieder ganz auf EU-Linie ist: „Die USA sind unsere Verbündete“ – wohingegen China „ein Partner, ein Konkurrent und ein systemischer Rivale“ sei.
Geschenkt. Man kennt ja den französischen Staatspräsidenten und seinen fatalen Hang zum Verwirrung stiftenden Registerwechsel – und weiß um seine Probleme, Projektion und Analyse auseinanderzuhalten, weil sein Wunschdenken oft stärker ausgeprägt ist als sein Realitätssinn. Macron würfelt nun mal normative Beschwörungen einer starken EU gern durcheinander mit spitzen Beschreibungen des transatlantischen Status quo (Die NATO ist „hirntot“) – weshalb er auch problemlos von einer „strategischen Autonomie“ Europas in Äquidistanz zu den USA und China träumen kann, noch während die USA den Kontinent (und Frankreich) in der Ukraine einmal mehr militärisch absichern müssen.
Je nun. In Frankreich vermischen sich die großen europäischen Zukunftsträume der großen Führer einer großen Nation traditionell mit großen weltpolitischen Vergangenheitsträumen. Das sorgt in der realpolitischen Gegenwart immer mal wieder kurz für Aufregung, ist aber Historikern im Rückblick kaum mehr als eine Randnotiz wert.
Vor sechzig Jahren zum Beispiel, am 22. Januar 1963, unterzeichnen Frankreich und Deutschland den Élysée-Vertrag. Sie tragen darin nicht nur ihre „Erbfeindschaft“ zu Grabe, sondern schwören sich auch brudertiefe Freundschaft, kaum 20 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg, kaum 50 Jahre nach „La Grande Guerre“. Ein kleines Friedenswunder. Ein großer Moment für Europa. Ein Schulterschluss und Treueschwur zweier wertverbundender Demokratien.
Doch nur ein Jahr später, am 27. Januar 1964, sorgt Frankreich mit der Aufnahme offizieller Beziehungen zum maoistischen China zugleich für eine „diplomatische Nuklearexplosion“, heißt es in damaligen Presseberichten: Das Frankreich General de Gaulles zieht es eben nicht nur hin zu Europa, sondern auch weg von der NATO – und zurück in die Zukunft geopolitischer Bedeutsamkeit. Es strebt auf dem Kontinent „die volle Ausübung seiner Souveränität“ zulasten der militärisch dominanten USA (und der Sowjetunion) an und will durch unilaterales Handeln seine Großmachtstellung unterstreichen – auch auf Kosten seiner Partner.
Das alles kommt einem bekannt vor? Nun, die Geschichte geht noch weiter: Frankreich ist das erste Land des Westens, das Taiwan den Rücken kehrt und die „Ein-China-Doktrin“ der Volksrepublik anerkennt. Einem Geheimdokument vom 2. November 1963 zufolge, sichert Edgar Faure, de Gaulles Emissär zur Vorbereitung des sino-französischen Pakts, Chinas Premier Zhou Enlai bereits Ende Oktober 1963 zu, dass Frankreich künftig „nur die Regierung der Volksrepublik China als die alleinige legale Regierung anerkennen“ wird, „die das chinesische Volk vertritt, was automatisch bedeutet, dass dies nicht mehr für die angebliche ‚Republik China‘ in Taiwan gilt“.
Der französische Kulturminister André Malreaux kabelt wenig später, am 29. November 1963, ein Telegram in die Heimat, in dem er davon berichtet, dass die chinesische Presse ein „wiedererwachtes Interesse“ an Frankreich zeige: Der „gemäßigte Ton“ gegenüber Paris stehe in schroffem Gegensatz zum „virulenten Antiamerikanismus“ und „zu der erbitterten Feindseligkeit (Chinas) gegenüber den anderen kapitalistischen Ländern“, schreibt Malreaux und weiter: „(Die chinesische Nachrichtenagentur) Xinhua versucht…, einen 'französisch-amerikanischen Streit' hervorzuheben und beschuldigt die Vereinigten Staaten, Frankreich isolieren zu wollen“ – auch indem sie „eine Flirtkampagne mit (dem deutschen) Bundeskanzler (Ludwig) Erhard anzettelt, um ihn von Frankreich wegzudrängen“.
Kurzum: Das mit Deutschland in Europa gerade erst feierlich verbundene und in der NATO militärisch tief im Westen verankerte Frankreich weiß damals sehr genau um die außenpolitischen Risiken seines Sonderwegs – und außerdem, dass seine Geheimdiplomatie der antiwestlichen Propaganda Pekings in die Hände spielt. Dennoch hält de Gaulle an seinem Traum eines souveränen „Francopia“ fest – und schmiedet die Allianz mit Mao.
Und heute? Glaubt Macron, er dient mit Servilitätsgesten gegenüber China den Souveränitätswünschen Frankreichs in Europa? Dann wäre sein neogaullistischer Auftritt in Peking ein erschreckendes Zeugnis außenpolitischer Infantilität: China charmiert „Europa“, um es gegen die USA zu stärken und schmeichelt europäischen Ländern, um sie gegen Europa zu stärken.
Treibt ihn etwa die Sorge um, die USA wollten Europa auch militärisch an ihrer Seite wissen, sollte China wie angedroht Taiwan überfallen? Das ist sehr unwahrscheinlich, weil die USA die militärische Schwäche Europas nur allzu gut kennen – und wäre hinter verschlossenen Nato-Türen zu klären, jedenfalls nicht auf einem Rückflug aus China anzudeuten.
Oder meint er tatsächlich, eine Invasion Chinas in Taiwan ginge Europa nichts weiter an und eine blockfreie EU könnte im Kriegsfall friktionsfreie wirtschaftliche Beziehungen zu den USA und China pflegen? Dann würde er dem gemeinsamen Wunsch Chinas und Russlands nach einer Revision der internationalen Ordnung bereits entsprochen haben.
Je nun? Das Problem mit Macrons Ruf nach „europäischer Souveränität“: Er ist zwingend, wohlfeil, abwegig, verheerend und naiv zugleich.
Zwingend, weil in Washington jederzeit ein alter oder neuer Trump ins Weiße Haus einziehen kann, der entweder der Nato den Stecker zieht oder der Ukraine die Unterstützung aufkündigt oder lieber „Deals“ mit Putin und Xi einfädelt.
Chinas Staatschef Xi Jinping und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
Foto: imago imagesWohlfeil, weil sich gerade die USA seit Jahrzehnten ein militärisch souveräneres Europa wünschen, das etwa im Kosovo für Ordnung sorgen, einen Flughafen in Afghanistan sichern oder auch den Waffennachschub in der Ukraine gewährleisten kann.
Abwegig, insofern er insinuiert, Europa stünde vor der Wahl, entweder ein Vasall der USA zu sein oder sich als „dritter Pol“ (Macron) in einer künftigen Weltordnung zu etablieren.
Verheerend, weil Macron mit ihm das Risiko maximiert, dass China sich Taiwan mit Gewalt einverleibt, weil er die politischen Folgen und ökonomischen Reaktionskosten (Sanktionen) für China ex ante minimiert.
Und naiv, weil Macron die Vision eines „blockfreien“ Europa ausgerechnet in dem Moment aktualisiert, in dem China und Russland sich zu einem autoritären, antiwestlichen Block verhärten, um eine blockfreie Welt selbstinteressierter Staaten gegen die USA, Europa, die Nato und demokratische Allianzen, kurz: gegen alle „closed bloc structures“ (Joint Statement Februar 2022) der „freien Welt“ bespielen (und ausspielen) zu können.
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In dieser neuen Weltordnung sollen verbindliche Standards wie demokratische Grundwerte und individuelle Freiheitsrechte allzeit nationalen Staatszielen und regierenden Machtcliqueninteressen untergeordnet sein. In dieser Welt sind alle Staatsführer, nicht alle Menschen gleich. In dieser Welt rollt man Macron, Meloni und Scholz genauso höflich den roten Staatsbesuchsteppich aus wie Taliban, Mullahs und Kriegsverbrechern – solange sie sich nicht in „innere Angelegenheiten“ einmischen.
Kurzum: In dieser Welt verlöre alles, wofür der „alte Kontinent“ und die Vereinten Nationen seit dem Zweiten Weltkrieg stehen, verlöre vor allem die prekäre Gleichrangigkeit der Menschenrechte und des Völkerrechts, an Bedeutung – und Europa seine Selbstachtung.
Geschenkt? Macron, ausgerechnet, der die „europäische Souveränität“ gegen Putin nur halbherzig verteidigt und die Ukraine in ihrem Freiheitskampf demonstrativ zurückhaltend unterstützt, hat nun auch noch als Chefmandarin der Provinz Luftschlosseuropa in Peking den Kotau geübt. Er hat die Souveränität des Kontinents doppelt geschwächt mit substanzlosen Emanzipationsgesten gegenüber den USA und dem Wink, dass Europa einen Überfall Chinas auf Taiwan womöglich beifällig hinnehmen könnte.
Seine gemeinsame Reise mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach China hätte ein Signal „europäischer Souveränität“ sein können: Die EU bekennt sich zu ihrer Kolonialgeschichte und auch zur Doppelmoral der liberalen Theorie und Praxis im 19. und 20. Jahrhundert - und ist eben deshalb heute der Überzeugung, dass allen Staaten und Menschen dieser Welt das Recht zusteht, nicht in der Macht anderer Staaten und Menschen zu stehen.
Schwamm drüber? Einem „souveränen Europa“ ginge ein Überfall Chinas auf Taiwan deshalb natürlich etwas an, noch dazu doppelt und insbesondere, nämlich als Überfall auf die Demokratie Taiwan und auf den Weltchipstandort Taiwan – eben weil Europas Machtquellen vor allem ideeller und wirtschaftlicher Natur sind. Deshalb kann die Strategie eines „souveränen Europa“ gegenüber China nur ein „Derisking“ im Sinne Ursula von der Leyens sein, konkret: im zügigen, konsequenten Abbau strategischer Abhängigkeiten bestehen – eben weil ein sehr weitgehender Abbruch aller wirtschaftlichen Beziehungen zu China, anders als im Fall von Russland, selbst im Kriegsfall unmöglich ist.
Tiefer hängen? Während Macron Europa blamiert und Deutschland es noch nicht einmal schafft, eine China-Strategie auf den Weg zu bringen, weil das Kanzleramt und das Außenministerium, Scholz und Baerbock, (Teile der) SPD und Grüne inzwischen rettungslos über Kreuz liegen, blamiert die Welt inzwischen ganz ungeniert Europa und Deutschland.
Nur ein Beispiel: Berlin hat in den vergangenen Monaten nur wenige Länder so intensiv bereist und umworben wie Brasilien; Bundespräsident Steinmeier, Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck waren jeweils mehrere Tage dort, um das Land und seinen Präsidenten zum Premium-Partner zu gewinnen: „Du hast gefehlt, lieber Lula“, so Scholz.
Doch das demokratisch verfasste Brasilien denkt gar nicht daran, sich speziell dem Westen verbunden zu fühlen: Lula ist gerade in China, fünf Tage Staatsbesuch, begleitet von sieben Ministern, fünf Gouverneuren, rund 200 Unternehmern – und der Ex-Präsidentin Dilma Rousseff, heute Chefin der Neuen Entwicklungsbank (NDB) der BRICS-Gruppe mit Sitz in Peking. Es geht um den Aufbau neuer Finanzstrukturen, um eine Schwächung des US-Dollar als Weltwährung, um eine Harmonisierung der „Unparteilichkeitsdoktrin“, auch mit Blick auf Russlands Krieg gegen die Ukraine, kurz: um die gemeinsame Vision einer „Blockfreiheit“, in der alle Staaten mit allen anderen bedingungslos und „wertneutral“ Bande schmieden und sich wirtschaftlich einander verbinden, um je ihr „Entwicklungsmodell“ zu verfolgen.
Souverän wäre ein Europa, das darauf eine gemeinsame Antwort sucht und findet. Das einig auftritt. Das sich rüstet für seine Infragestellung. Das von sich selbst überzeugt ist. Das für die Vorzüge der liberalen Gesellschaft wirbt. Für die Werte der Aufklärung. Und den Kodex der Vereinten Nationen. Wie lange wollen wir noch warten?
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