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Tauchsieder
Quelle: dpa

Wachsen! Wir müssen wachsen!

Angela Merkel und Olaf Scholz heben mit Schulden die Konsumlaune – Klima-Aktivisten predigen Verzicht. Beides ist falsch. Wir brauchen Geld, auf das wir zählen können. Und einen Kapitalismus mit Maximierungsinteressen.

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„Wachstum um des Wachstums willen ist die Ideologie der Krebszelle“, soll der amerikanische Schriftsteller Edward Abbey einmal gesagt haben – und man darf ohne Ironie annehmen, dass die Zahl derer, die diesen Satz in höhnischer, angstvoller oder schlicht antikapitalistischer Absicht unterschreiben, in den vergangenen Jahren gewachsen ist. Das Wachstum der Wachstumskritik befeuert haben dürften vor allem die Finanz- und Klimakrise. Angela Merkel hat 2009 vor einer Fixierung auf das Wirtschaftsdogma gewarnt, mehr Nachhaltigkeit angemahnt, dazu aufgerufen, „neue Wege“ zu gehen. Auch der damalige Bundespräsident Horst Köhler ging scharf mit sich ins Gericht: „Wir haben uns eingeredet, permanentes Wirtschaftswachstum sei die Antwort auf alle Fragen.“ Zehn Jahre später, beim UN-Klimagipfel in New York, rief Merkel dann der schwedischen Aktivistin Greta Thunberg zu: „Wir haben den Weckruf der Jugend gehört… Wir haben alle nur eine Erde.“ Deutschland müsse seiner Verantwortung gerecht werden: Wenn die ganze Welt so wirtschaften würde wie wir, „würden sich die Emissionen weltweit verdoppeln“.

Heute, gut drei Monate nach Ausbruch des neuartigen Coronavirus in Deutschland, hört sich das mit der Verantwortung bei Angela Merkel ganz anders an. Die Maßnahmen des Konjunkturpakets zielen darauf, dass die Wirtschaft möglichst schnell wieder brummt, dass die Konjunkturkurve einem steilen „V“ gleichen wird, dass die Industrie „gestärkt aus der Krise“ hervorgeht: „Jaja, jetzt wird wieder in die Hände gespuckt“, sagt Finanzminister Olaf Scholz, und gibt damit den Ton der Neuen Deutschen Wirtschaftswunderwelle vor: „Wir steigern das Bruttosozialprodukt!“

Flankiert wird das politische Primärziel aus den Fünfzigerjahren von der Distribution gewaltiger Geldsummen, vom Beifall vieler Ökonomen, die als Wissenschaftler loben, was sie als Regierungsberater zuvor empfohlen haben – und von der Fiktion, nicht nur Deutschland, sondern auch Europa (Italien!) könne, wie weiland in den Wirtschaftswunderjahren, in den „Trente Glorieuses“, im Zeitalter des „Miracolo economico“ gleichsam „aus der Krise herauswachsen“ – und seine Kredite im Wege von Innovationsoffensiven und Green Growth bis zum Jahr 2040, 2050 begleichen. Das Motto: Keine Sorge, es gibt reichlich Geld, wir haben glänzend gewirtschaftet – und wenn nicht: Wir können es uns gerade extrabillig ausleihen.

Ist das noch haushaltspolitisches Risk-Management am Limit - oder schon Selbstbetrug? Noch makroökonomischer Hochseilakt - oder schon vorsätzliche Realitätsflucht? Mindestens acht Bedingungen müssten erfüllt sein, damit Deutschland und Europa tatsächlich „aus der Krise herauswachsen“ könnten. Erstens: Es müsste sich bereits in den vergangenen zehn Jahren um ein „gesundes“, nicht geldpolitisch gehebeltes Wirtschaftswachstum gehandelt haben (hat es nicht). Zweitens: Es bräuchte dauerhaft niedrige Zinsen. Drittens: Es dürfte uns keine weitere Krise erreichen. Viertens: Wir Deutschen müssten wieder fertiler werden, verjüngen - oder mehr Zuwanderer anwerben. Fünftens: Es bräuchte hohes Wachstum plus Inflation, damit ein Teil der Schulden sich gleichsam in Luft auflöst. Sechstens: Ohne einen teilweisen Schuldenerlass oder permanente Geldtransfers dürfte Italien, „aus eigener Kraft“, nicht wachsen können. Siebtens: Es bräuchte europäische Weltmarktführer in der Digitalwirtschaft, die an der Spitze der Wertschöpfungskette stehen. Achtens: Postmaterialisten und Kapitalismuskritiker müssten in den nächsten 20 Jahren davon überzeugt werden: Bloß keine Abkehr vom Wirtschaftswachstum!

Mal ehrlich: Wie wahrscheinlich ist das alles?

Sehr viel wahrscheinlicher sind in den nächsten Jahren ziemlich unschöne Verteilungsdebatten – auf deutscher wie auf europäischer Ebene. Es wird nicht reichen, dass Merkel, Scholz, von der Leyen und Außenminister Heiko Maas die Deutschen permanent mit dem Hinweis kalmieren, sie müssten „Europa“ helfen, weil auch das weltbeste Angebot (deutscher Unternehmen) unbedingt auf ausreichend Nachfrage (etwa in Italien) angewiesen ist. Die Stunde wird kommen, in der die Deutschen sich fragen werden, ob ihr Geld im Ausland besonders gut angelegt ist. Sie werden fragen, ob der doppelte „Konjunkturimpuls“ (Mehrwertsteuersenkung und Kinderbonus) nicht doch eher ein an die Vergangenheit verschwendetes Zückerchen war – warum man die knapp 25 Milliarden Euro nicht etwa in Schulen und Lehrer investiert hat, in einen Beteiligungsfonds für Tech-Start-ups oder den Ausbau des Radwegenetzes, oder auch in Polizisten und Staatsanwälte, die auf der Höhe der Kriminellen im Darknet sind.

Die Stunde wird kommen, in der die Frage gestellt wird, warum die Vermögen in der Krise munter weiter wachsen (Tesla! Amazon! Gold! Immobilien!), während die Verhandlungsmacht und die Löhne vieler Arbeitnehmer sinken („Gürtel enger schnallen!)“, warum die Steuern gesenkt oder angehoben gehören, die Reichen belangt, die Armen entlastet (auf Kosten der „arbeitenden Mitte“, mal wieder – wetten, dass?) Die Stunde wird kommen, in der auch gefragt wird, warum die Regierung nicht die Corona-Chance ergriffen hat, um etwa die Prostitution zu verbieten, den Werksvertragsmissbrauch zu beenden und die Menschen entlang der Lieferketten mit (noch) besseren Sozialstandards zu versehen. Warum im „Konjunkturpaket“ von Schul-, Bildungs- und Gesellschaftspolitik kaum die Rede war – obwohl es doch explizit denen beschert wurde, die in zwanzig Jahren ins Berufsleben einsteigen. Und natürlich stellt sich die Frage, wie ausgerechnet der reaktivierte Wachstumsimperativ mit den Ansprüchen einer wachsenden Zahl von Degrowth-Anhängern korrespondieren soll, die nur darauf warten, sich im Dienst der höheren Sache, die Rettung des Klimas, endlich ihres konsumistischen Über-Ichs zu entledigen: „Protect me from what I want!“

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