Tauchsieder
Der Kanzler am Gipfelkreuz. Quelle: Getty Images

Zieht Euch warm an!

Olaf Scholz akzeptiert endlich, dass Russland unser Feind sein will – und deutet Ambitionen an, als Staatsmann zu reüssieren. Nur für ein paar schöne Gipfeltage? Das wäre bitter. Auf die Deutschen kommen schwere Jahre zu.

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Doch, doch, die Rede war gut. Vielleicht sogar besser als die am 27. Februar. Damals, drei Tage nach der Überfall Russlands auf die Ukraine, hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine Zeitenwende diagnostiziert: „Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor.“ Am vergangenen Mittwoch endlich proklamierte er sie auch: „Die Zeitenwende war nie nur eine Zustandsbeschreibung. Aus ihr ergibt sich ein Handlungsauftrag.“

Vier lange Monate hat Olaf Scholz das Wort von der „Zeitenwende“ im Mund geführt, um sie den Deutschen möglichst zu ersparen. Jetzt endlich deutet er an, sie den Deutschen auch zumuten zu wollen, zumuten zu müssen – weit über die 100 Milliarden Ertüchtigungseuro für die Bundeswehr hinaus. 

Redet da ein Bundeskanzler, der vielleicht doch noch das Zeug hat, in der vielleicht heikelsten Lage des Kontinents seit „Luftbrücke“, „Berlin-Krise“ und „Nato-Doppelbeschluss“ zum Staatsmann von Format zu reifen? Oder nur einer, der gleich nach den schönen Gipfelbildern wieder halbwegs Normalität simulieren und etwa Tankrabatte durchwinken wird?

Das wäre bitter. Denn auf die Deutschen und die Europäer kommen drei, vielleicht fünf, wahrscheinlich zehn sehr schwere Jahre zu. Und zwar ganz gleich, ob Putin uns noch zwingen wird, „jeden Quadratmeter des Bündnisgebietes“ zu verteidigen (Scholz) oder nicht. Putin greift Europa nicht nur militärisch, sondern auch wirtschaftlich und ideologisch an. Er kappt die Gaszufuhr. Er will uns im Winter frieren sehen. Er treibt Keile in die EU. Er will Unruhe stiften. Er will unsere Gesellschaften zerstören.

Und seine Chancen stehen nicht schlecht. Weil die USA wegen ihrer supermächtigen Interventionspolitik in weiten Teilen der Welt übler beleumundet sind als Russland und China und die von Trumpisten angezettelten Kulturkämpfe im Land selbst die Demokratie und den sozialen Frieden aushöhlen. Weil speziell das Geldsystem in Europa verfault, die Währung verweichlicht und die Europäische Zentralbank (EZB) die nächste Euro-Krise nur zum Preis einer kontraintuitiven (und auf Dauer auch kontraproduktiven) Zinspolitik wird verhindern können. Weil Gas und Öl knapp werden und Strom und Wärme sehr kostbar, weil zugleich Lieferkettenprobleme, Sanktionen und Corona die Preise treiben, weil eine Rezession daher sehr wahrscheinlich ist und die Inflation große Löcher in unsere Portemonnaies reißt – und vor allem, wenn der Kanzler in dieser Lage weiter merkelt und werkelt wie bisher und mit dem ein oder anderen Entlastungspaket so tut, als würden sich die Dinge schon irgendwie wieder zurecht ruckeln.

Nichts wird sich zurecht ruckeln. Und Olaf Scholz hat vier lange Monate verloren, weil er die welthistorische Dimension des russischen Angriffskriegs und Neoimperialismus nicht verstand. Beispiel Gasembargo. Die inzwischen fast schon regierungsamtliche Schadenfreude darüber, dass angeblich leichtsinnige Modell-Ökonomen heute nichts mehr von verkraftbaren Effekten eines sofortigen Lieferstopps wissen wollten, ist vor allem unverschämt: Niemand bestreitet, dass die Gasspeicher heute nicht zu 60 Prozent gefüllt wären. Allerdings ging es in den Szenarien der Wissenschaftler vor allem darum, der Politik Handlungsoptionen gegen einen (seit einem Jahr schon drohend am Gashahn drehenden!) Diktator und der Industrie Substitutionsmöglichkeiten aufzuzeigen.

Die entscheidende (rhetorische) Frage lautet daher: Haben Politik und Industrie inzwischen wirklich alles getan, um gegenüber Putin vor die Lage zu kommen und auf den Fall der Fälle vorbereitet zu sein – oder haben sie im stillen, lobbyistischen Einvernehmen vielleicht doch eher vier Monate darauf verzichtet, mit Hochdruck alle Einspar- und Ersatzpotenziale zu erschließen? Die Signale der Politik: Tankrabatt statt Tempolimit. Energiegeld für alle statt Sparanreize. Business as usual.



Vier lange Monate hat Olaf Scholz so getan, als seien die Zeiten vielleicht doch noch nicht vorbei, in denen Deutschland den militärischen Selbstschutz an die USA delegieren konnte, um als moralische Supermacht zu reüssieren – als würde Deutschland noch zwei, drei Jahre lang üppige Friedensdividenden in Form von billigem Russlandgas einstreichen und sich zur Steigerung seines Wohlstands China an den Hals werfen können mit der Selbstbetrugsformel vom „Wandel durch Handel“. Jetzt endlich sagt Scholz: „Wir werden über die Rolle von Demokratien sprechen bei der Verteidigung offener, resilienter Gesellschaften und der Durchsetzung von Menschenrechten.“

Vier lange Monate hat Scholz an der neuen welthistorischen Lage vorbei gezögert und gezaudert – als politisches Irrlicht vom Dienst, peinlich oszillierend zwischen der gratispazifistisch-russophilen Doppeltradition seiner Partei und der nachhaltigen Pflege eines Zerrbilds deutscher Staatsräson („Nie wieder Krieg“), zwischen kruder Geschichtsblindheit (der Kolossalblödsinn der „Wilhelm-Zwo“- und „Schlafwandler“-Analogien) und flagranter nationalwirtschaftlicher Selbstgefälligkeit („Nordstream 2“). Jetzt endlich sagt er: Der Westen muss einig sein und „standhaft Kurs halten… mit unseren Sanktionen (und) Waffenlieferungen“.

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Vier lange Monate hat Scholz sich von Russlands Potentat Wladimir Putin vorführen und einschüchtern lassen, weil er wieder und wieder nicht wahrhaben wollte, dass dieses Russland finster entschlossen ist, der Feind des Westens und des Friedens in Europa zu sein, des Rechtsstaats und der Demokratie, der Selbstbestimmung der Völker und der individuellen Freiheit – obwohl Putin Berlin und Hamburg, Leverkusen und Ludwigshafen mit dem Atomtod drohte und seine politischen Knallchargen, voran Putins Primäruntertan Dmitri Medwedew, täglich neue Zynismuslevels erreichten und Verhetzungslimits überschritten. Jetzt endlich sagt Scholz (mit Bezug auf die Nato-Russlandakte), eine Partnerschaft „mit Putins aggressivem imperialistischen Russland“ sei „auf absehbare Zeit unvorstellbar“.

Vier lange Monate schließlich hat Scholz sich offenbar schlecht beraten lassen von erfahrenen Beamten, die sich für ihre routinierte Metiersicherheit bewundern und so sehr von der Reichweite ihrer Gesprächskunst und der Belastbarkeit ihrer Kreml-Kontakte und überhaupt von der kommunikativen Vernunft überzeugt sind, dass die Stabilität ihres Diplomaten-Weltbilds nicht mal mehr durch eine undiplomatisch gewordene Welt zu erschüttern ist. Jetzt endlich sagt Scholz: „Ich werde sie nicht vergessen: die frischen Gräber, die zerbombten Wohnungen, die zerstörten Brücken, die von Schüssen durchsiebten Autos. Sie sprechen eine eindeutige Sprache.“

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